Zolltarifnummer 3923.40.90.00: Spulen, andere

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Warenträger in Form eines ca. 98,3 cm langen und ca. 10,3 cm breiten Streifens aus milchig-transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware ist in regelmäßigen Abständen mit 12 wellenförmigen Einschnitten versehen und zeichnet sich an der Oberseite durch eine Eurolochung als Aufhängevorrichtung aus (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Der sogenannte „Stripe“ wird gemäß den Angaben der Antragstellerin an Verkaufswänden befestigt und dient im Einzelhandel dem Bereithalten unterschiedlichster Waren. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Garnspulen und ähnliche Warenträger, andere als in der Codenummer 3923 4010 00 0 genannt" eingereiht.

Canettes en matière plastique transparente (polystyrène). L'article est destiné aux machines à coudre et vendu au détail par lot de 6 conditionné sur une carte.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte "Vegikapsel", eine Leerkapsel, die - laut ergänzender Angabe der Antragstellerin - aus Hydroxypropylmethylcellulose (HPMC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, besteht. Die zwei Hälften der ca. 2 cm langen, transparenten Ware sind mit einem Snap-in-Verschluss zusammengesteckt. Das Erzeugnis dient üblicherweise zur Aufnahme von pharmazeutischen Stoffen, Nahrungsergänzungsmitteln, Kräutern, Naturstoffen u.a. Derartige Waren sind zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, ähnliche Warenträger wie Spulen, Spindeln, Hülsen, andere als Spulen und ähnliche Unterlagen für fotografische und kinematografische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Position 8523" einzureihen.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Verpackungsmittel für Kosmetik in Form einer unbefüllten Lippenstifthülle mit Drehmechanik. Die zylindrisch geformte, etwa 7,5 cm hohe und im Durchmesser ca. 2 cm große Ware besteht aus einer metallummantelten Hülse mit einem drehbaren Sockel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und verfügt über eine abnehmbare Kunststoffkappe. In die Kappe ist als Verschluss ein Dauermagnet integriert. Die Lippenstifthülle ist auf der Außenseite vollständig mit einem kupferfarbenen Farbauftrag versehen sowie auf der Kappe mit verschiedenen Schriftzügen bedruckt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, nicht von dem TARIC-Code 3923 4010 00 erfasst".

Es handelt um Nähmaschinenspulen für Horizontalgreifer von Nähmaschinen (Abmessungen: Durchmesser ca. 21,6 mm, Höhe ca. 10,4 mm). Die aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestehenden Erzeugnisse werden (ohne Spulenkapseln) von oben waagerecht in die Nähmaschine eingelegt und dienen dort der Aufnahme des sog. Unterfadens. Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI kommt nicht in Betracht, da Spulen gemäß Anmerkung 1 c) zu Abschnitt XVI aus Abschnitt XVI ausgewiesen werden. Jeweils vier Spulen sind aufgeblistert auf einer Pappkarte aufgemacht. Die Waren sind als "Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus Kunststoffen, andere als in dem Taric- Code 3923 4010 00 erfasst" einzureihen.

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um sog. Unterfadenspulen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Spulen mit einem max. Durchmesser von etwa 20 mm (max. Achsendurchmesser etwa 8 mm) und einer Höhe von etwa 12 mm werden in Nähmaschinen eingesetzt und dienen dort der Aufnahme des sog. Unterfadens. 25 Unterfadenspulen sind gemeinsam in einer einfachen, passgenau geformten Schachtel aus Kunststoffen, versehen mit einem bedruckten Produktaufkleber und eingeschweißt in Kunststofffolie, für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus Kunststoffen, andere als von dem Taric-Code 3923 4010 00 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Spule aus -lt. Antragsangaben- Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die im Spritzgussverfahren gefertigte Ware zeichnet sich durch unterschiedliche Außendurchmesser (ca. 180 mm bis 380 mm), Kerndurchmesser (ca. 50 mm bis 150 mm) und Spulenbreiten (ca. 8 mm bis 88 mm) aus. Sie ist mit diversen seitlichen Aussparungen versehen und dient dem Aufwickeln von sogenannten Blistergurten mit Elektronikbauteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus Kunststoffen, keine Waren des TARIC-Codes 3923 4010 00" eingereiht.

PLASTIC REEL OF SINPOLENE CPP 1040 POLYPROPYLENE POLYMER, FOR PETROL PUMP HOSES.