Zolltarifnummer 3923.40.90.00.0: Spulen, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sog. "Nähmaschinen-Unterfadenspulen" aus formstabilen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Spulen mit einem maximalen Durchmesser von etwa 20,5 mm und einer Höhe von etwa 11,7 mm werden in Nähmaschinen eingesetzt und dienen dort der Aufnahme des sog. Unterfadens. Zehn Unterfadenspulen sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert. Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI kommt nicht in Betracht, da Spulen gemäß Anmerkung 1 c) zum Abschnitt XVI aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, andere als in der Unterposition (KN) 3923 4010 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Warenträger in Form eines maximal ca. 74 cm langen und ca. 4 bzw. 10 cm breiten Streifens aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in unterschiedlichen Farben gestaltete Ware ist in regelmäßigen Abständen mit 12 wellenförmigen Einschnitten versehen und zeichnet sich an der Oberseite durch einen S-Haken aus unedlem Metall als Aufhängevorrichtung aus (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Der sogenannte „Clipstrip“ wird gemäß den Angaben der Antragstellerin an Verkaufsregalen befestigt und dient im Einzelhandel dem Bereithalten von z.B. Beuteln. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Garnspulen und ähnliche Warenträger, andere als in der Codenummer 3923 4010 00 0 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt sich um sog. "Nähmaschinen-Unterfadenspulen" aus formstabilen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Spulen mit einem maximalen Durchmesser von etwa 20,5 mm und einer Höhe von etwa 11,7 mm werden in Nähmaschinen eingesetzt und dienen dort der Aufnahme des sog. Unterfadens. Zehn Unterfadenspulen sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert. Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI kommt nicht in Betracht, da Spulen gemäß Anmerkung 1 c) zum Abschnitt XVI aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, andere als in der Unterposition (KN) 3923 4010 erfasst" eingereiht.

Bei den - laut Antrag - als "Kapselhälften" bezeichneten Erzeugnissen handelt es um leere Kapseln aus - laut Antragsangaben - Hydroxypropylmethylcellulose, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zweiteiligen klarsichtigen Steckkapseln (Länge ca. 25 mm, Durchmesser ca. 6 mm) sind zur Aufnahme pharmazeutischer Substanzen, Nahrungsergänzungsmitteln usw. bestimmt. Derartige Waren sind zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus Kunststoffen, keine Ware der Codenummer 3923 4010 00 0" einzureihen.

Es handelt sich um eine ringförmige Spule mit einem Außendurchmesser von ca. 11,5 cm aus - lt. Antragsangaben - ABS, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Spule ist mittig mit einer umlaufenden Einkerbung versehen und dient als Haltegriff sowie zum Aufwickeln einer Schnur (nicht Gegenstand der vZTA). Eine Einreihung als Teil oder Zubehör eines Spielzeugs in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für Lenkdrachen bestimmt ist. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus Kunststoffen, keine Waren des TARIC-Codes 3923 4010 00" eingereiht.

Es handelt sich um ein Transport- oder Verpackungsmittel in Form einer unbefüllten Lippenstifthülle. Die zylindrisch geformte, etwa 6,6 cm lange Ware besteht aus milchig-weißen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, verfügt über eine abnehmbare Kappe und ist mit einer Drehvorrichtung ausgestattet. Durch Drehen des unteren Endes kann der Lippenstift bewegt und auf die gewünsche Länge aus- bzw. eingefahren werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, nicht von der Codenummer 3923 4010 00 0 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um ein Transport- oder Verpackungsmittel in Form einer unbefüllten Lippenstifthülle. Die oval geformte, etwa 6,6 cm lange Ware besteht aus milchig-weißen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, verfügt über eine abnehmbare Kappe und ist mit einer Drehvorrichtung ausgestattet. Durch Drehen des unteren Endes kann der Lippenstift bewegt und auf die gewünsche Länge aus- bzw. eingefahren werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, nicht von der Codenummer 3923 4010 00 0 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um einen etwa 56 cm langen und 4 cm breiten Streifen aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Streifen ist in regelmäßigen Abständen mit wellenförmigen Einschnitten und an den Enden mit jeweils einer Lochung und zwei seitlichen Aussparungen versehen. In eine Lochung ist ein s-förmiger Metallhaken mit flexiblen Endkappen eingesetzt. Die in einem Pappkarton aufgemachte Ware soll mit Glaswischern bzw. Glasabziehern bestückt in z. B. Baumärkten aufgehängt werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, andere als in der Codenummer 3923 4010 00 0 genannt" eingereiht.