Zolltarifnummer 3924: II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Geschirr, andere…

Zu Unterposition 3924 90 00: Hierher gehören sowohl Schwämme aus regenerierter Cellulose, die anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten sind, als auch quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Schwämme mit abgeschliffenen Kanten oder anders bearbeitete Schwämme. Nicht hierher gehören: (entfallen) a) natürliche Schwämme (Unterpositionen 0511 99 31 und 0511 99 39); b) lediglich quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Schwämme (Position 3921). Hierher gehören auch Waren, die aus Kombinationen von Papiermaterial wie Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern mit einem superabsorbierenden Polymer (SAP) bestehen (z. B. Unterlagen für Inkontinenzpatienten oder Welpenunterlagen). Die Hauptfunktion dieser Waren besteht in der Aufnahme von wässrigen Lösungen. …

Zu Unterposition 3924 90: 1. Kunststoffware, bestehend aus zwei Flaschen mit Schraubverschluss, abnehmbaren aufgeschraubten Trinkbechern, flexiblen Schläuchen oder Trinkhalmen und mit einem Tragring sowie einem Riemen ausgestattet, der beide Flaschen zusammenhält. Das Erzeugnis dient der Beförderung von Getränken. 2. Trinkflaschen aus Kunststoff, speziell geformt zum Einsetzen in eine Flaschenhalterung für Fahrräder. Die mit Schraubverschlüssen ausgestatteten Waren weisen üblicherweise einen Rundboden sowie ein Fassungsvermögen zwischen 600 und 750 ml auf. Sie können auch doppelwandig mit einer isolierenden Folie im Zwischenraum vorliegen, wodurch die Temperatur des Flascheninhalts für eine bestimmte Zeit aufrechterhalten werden kann. Einige Flaschen haben zwecks leichterer Handhabung eine konkave Form. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 (ABl. L 304/11) (RV L 1067/11): 1. Eine Ware zum Verteilen von Wasser durch eine Düse (sog. Duschkopf), aus Kunststoff gefertigt und mit Nickel beschichtet. Die Ware ist mit einem Rückschlagventil ausgestattet, das einen Rückfluss des Wassers verhindert. Das Ventil dient jedoch nicht zur Regulierung des Wasserflusses. Der Durchfluss durch die Düse wird durch den Wasserhahn reguliert, an den die Ware über einen Schlauch anzuschließen ist. Unterposition 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018: Warenbeschreibung: Die Ware hat eine runde, vier- oder vieleckige Form und besteht aus Kunststoffschaum. 100 % Naturlatexschaum oder 100 % Polyurethan. Die Ware ist zum Auftragen von Kosmetikmitteln (vor allem Grundierung) auf das Gesicht bestimmt. Einreihung/Begründung: Der Ausschuss hat mehrheitlich entschieden, dass die Waren dem Wortlaut der Position 9616 und den in den Erläuterungen zum HS zu Position 9616 genannten Merkmalen entsprechen. Eine Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit der Erzeugnisse ist gemäß der Anmerkung 2 z) zu Kapitel 39 und der Anmerkung 2 e) zu Kapitel 40 ausgeschlossen. …