Zolltarifnummer 3924.90.00.90: Geschirr, andere

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine faltbare Trinkflasche aus zwei miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die graue, faltbare, etwa 25 x 10 , 5 x 5 cm große Ware weist ein Fassungsvermögen etwa 500 ml auf und ist mit einem Schraubdeckel mit Trinkstutzen sowie einer seitlich ausgeformten Durchschlauföffnung zur Befestigung versehen. Zusätzlich ist das Erzeugnis beidseitig mit dem Firmennamen bzw. einer Messskala bedruckt. Die Ware dient dem Transport von Flüssigkeiten während der Ausübung von sportlichen Aktivitäten und ist in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Anderen Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoff, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Pappbanderole), bestehend aus - einem Nasensauger aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- zum Entfernen von Nasensekret (bspw. von Babys) durch Absaugen mit dem Mund, -- mit einem zylindrischen Auffangröhrchen zum Aufsetzen auf das Nasenloch, -- mit einem Schlauch samt Mundstück, -- mit einem eingesetzten zylindrischen Kunststofffilterschwämmchen, - einem Block aus geschäumtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit 3 vorgestanzten, zylindrischen Ersatz-Filterschwämmchen - einer Aufbewahrungsbox aus formgepressten Kunststoffen. Die Warenzusammenstellung dient der Behandlung von Schnupfen bei Babys, indem festsitzender Schleim mittels des Nasensaugers entfernt wird, wobei das Filterschwämmchen aus hygienischen Gründen nach jedem Gebrauch gewechselt werden soll. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Nasensauger bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hygieneartikel aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen im Spritzgussverfahren hergestellten Hosenbügel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Aufhängehaken aus unedlem Metall. Zusätzlich verfügt das schwarze, etwa 360 mm bis 390 mm breite sowie 12 mm tiefe Erzeugnis über einen ausgeformten Hosensteg, auf dem eine Schaumstoffpolsterlage aus Kunststoff sowie ein abnehmbares Gummiband mit zwei Fixierstegen angebracht ist. Das Erzeugnis dient zum Aufhängen und Aufbewahren von z. B. Hosen und soll mittels der Schaumstoffpolsterung sowie des Gummibandes gegen Verrutschen gesichert werden. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen im Spritzgussverfahren hergestellten Kleiderbügel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Aufhängehaken aus unedlem Metall. Zusätzlich verfügt das schwarze, etwa 400 mm bis 460 mm breite sowie 22 mm tiefe Erzeugnis über zwei verschiebbare Kunststoffklammern, welche im Inneren eine Federung aus unedlem Metall aufweisen. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Katzentoilette, bestehend aus: - einem etwa 51 , 4 x 35 , 6 x 38 , 1 cm großen, oben offenen Kasten (sog. Streuwanne) aus weißen, formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer eckigen Einstiegsmulde an einer Schmalseite, mehreren Rastöffnungen an dessen Oberseite sowie zwei seitlich eingelassenen Tragegriffen, - einem etwa 20 , 7 cm hohen sowie etwa 120 cm langen, entsprechend der Kastenform zugeschnittenen Spritzschutz in Form einer milchig- transparenten Kunststofffolie mit ausgeformten Halteflügeln zur Fixierung auf dem Kastenrand, - einer abnehmbaren Tritt-Plattform aus Kunststoff für die Einstiegsmulde, - einem passgenau gearbeiteten, sackartigen Einsatz für den Seiten- bzw. Top-Einstieg aus einem Gewebe aus Streifen aus Kunststoff (Streifenbreite augenscheinlich weniger als 5 mm), wobei das Gewebe mit bloßem Auge wahrnehmbar beidseitig mit Kunststoffen bestrichen ist (= Folie des Kapitels 39), - fünf beigefügten Kunststoffhaken zur Befestigung des Folieneinsatzes am Kastenrand, - einer geschlitzten Streuschaufel aus Kunststoff, - einem geringwertigen Spielball sowie einem Klebesticker, - einer Aufbauanleitung aus Papier. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sowie den Umfang bestimmt die Streuwanne aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich handelt es sich, bei der in einem Pappkarton verpackten Ware, um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 genannt“.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen im Spritzgussverfahren hergestellten Kleiderbügel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Aufhängehaken aus unedlem Metall. Zusätzlich verfügt das annähernd dreieckige, schwarze, etwa 450 mm breite Erzeugnis über einen ausgeformten Hosensteg, auf dem eine Schaumstoffpolsterlage aus Kunststoff sowie beidseitig ausgeformte Kunststoffhaken angebracht sind. Das Erzeugnis dient zum Aufhängen und Aufbewahren von Kleidung und soll z. B. Hosen mittels der Schaumstoffpolsterung sowie der Kunststoffhaken gegen Verrutschen sichern. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen im Spritzgussverfahren hergestellten Kleiderbügel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Aufhängehaken aus unedlem Metall. Zusätzlich verfügt das annähernd dreieckige, schwarze, etwa 380 mm bis 480 mm breite sowie 50 mm bis 53 mm tiefe Erzeugnis über einen ausgeformten Hosensteg mit zwei an den Außenseiten angebrachten Fixierpunkten. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

Article d’économie domestique se présentant sous la forme d’une gourde graduée en matière plastique (PP-PETG-Silicone) colorée et réutilisable, doté d’un bouchon et d'une sangle en matière textile. L’article est destiné à contenir des boissons. Contenance : 600 ml. Dimension de l'article : H 20.50 x L 7.60 x P 7.60cm.