Zolltarifnummer 3924.90.00.90.9: Geschirr, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen beigefarbenen, zylindrischen Zahnputzbecher "Natural" (Abmessungen ca. Ø 7 , 2 x 10 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit mineralischen Füllstoffen (laut Antragsangaben aus Polyresin), der auf der Außenseite eine Gewebestruktur aufweist. Die Ware ist mit Klebeetiketten für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Verwendung im Badezimmer bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand aus Kunststoffen, nicht von der Codenummer 3924 9000 90 1 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine Proviantdose aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die schwarze, an den Ecken abgerundete Dose weist eine Grundfläche von etwa 19 , 3 x 11 , 8 cm (L x B) sowie eine Höhe von etwa 6 , 8 cm auf und ist innenseitig mit einem lose eingelegten Trennsteg versehen. Zusätzlich ist die Ware mit einem abnehmbaren Deckel aus Holz (Bambus) und einem elastischen Spinnstoffband zum Verschließen ausgestattet. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich, bei der in einer Kunststofffolie eingeschweißten Ware, um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 9000 10 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um eine Seifenschale aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der mit Füllstoffen versetzt ist. Das in Steinoptik hergerichtete, etwa 11 , 3 x 11 , 3 x 2 , 2 cm (L x B x H) große Erzeugnis verfügt über eine glatte Unterseite und ist auf der Schauseite zu einer konkav geformten Vertiefung zur Seifenaufnahme ausgeformt. In Bezug auf die Formgebung, Stabilität und die für derartige Erzeugnisse erforderliche Hygiene bestimmt der Kunststoff gegenüber den Füllstoffen den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich, bei der in einem bedruckten Polybeutel verpackten Ware, um einen "Hygiene- oder Toilettengegenstand, aus Kunststoffen, anderer als in der Codenummer 3924 9000 90 1 genannt".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen platzsparend zusammenfaltbaren Geschirrabtropfkorb aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in einer Folienverpackung aufgemachte Ware (LBH ca. 38 , 4 x 32 , 4 x 4 , 6 / 12 cm) besteht aus einer formgepressten Bodenplatte mit diversen Ablauföffnungen und Haltestegen für Geschirr, flexiblen, ziehharmonikaartig zusammenfaltbaren Seitenwänden und einem festen oberen Rand mit einer seitlichen Halterung für z. B. Besteck. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3924 9000 10 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen ovalen Zahnputzbecher aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in den Abmessungen ca. 8 x 6 , 5 x 10 cm. Die Ware ist in einer Luftpolsterfolie mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen, andere als in der Codenummer 3924 9000 90 1 genannt".

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Badewannenmatte aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung aus Polypropylen. Die ca. 100 x 40 cm große, gelochte Matte ist mit abgerundeten Ecken versehen und zeichnet sich auf der gesamten Oberfläche durch regelmäßig angeordnete, runde Noppen aus. Die Rückseite ist mit einer Vielzahl von Saugnäpfen ausgestattet. Die Ware wird als Antirutsch-Einlage z. B. in eine Badewanne verwendet. Das mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand aus Kunststoffen, nicht von der Codenummer 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. Zahnbürstenhalter aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße, hohle und oval geformte Gefäß (ca. 12 cm lang und 9 cm hoch) weist auf der Außenseite eine leichte Stufenoptik auf. In der schräg verlaufenden Öffnung befindet sich eine gebogene, eckige Strebe als mittige Unterteilung. Das Erzeugnis dient zur Aufnahme von Zahnbürsten. Derartige Waren sind zolltarifrechtlich als " Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen grauen, zylindrischen Zahnputzbecher (Abmessungen ca. Ø 7 , 2 x 11 , 2 (H) cm) aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Außenseite eine Rillenstruktur aufweist. Die Ware ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand, aus Kunststoffen" eingereiht.