Zolltarifnummer 3925.90.80.00.0: Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, andere

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Sichtschutzzaun (Gesamtlänge 8 , 9 m) aus WPC (Wood-Plastic-Composite), einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) und Holzfasern. Der in Nachbildung mit einer Holzmaserung angefertigte Zaun besteht im Wesentlichen aus fünf, jeweils etwa 170 x 180 cm großen Zaunelementen (sog. Paneele), sechs, jeweils etwa 10 x 10 x 185 cm großen Pfosten sowie sechs Pfostenkappen aus WPC, welche im Stecksystem mit fünf, jeweils etwa 2 , 8 x 3 , 1 x 170 cm großen Druckleisten sowie Eckverbindern aus einer Aluminiumlegierung miteinander zu verbinden sind. Das gesamte Erzeugnis wird abschließend mittels sechs Stahlrohren mit dem Boden verankert. Die Ware dient als Sichtschutzzaun und ist in verschiedenen Kartons mit Montagematerial aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zaunelemente aus Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Sichtschutzzaun (Gesamtlänge etwa 9 , 10 m) aus WPC (Wood-Plastic-Composite), einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Witterungsbeständigkeit) und Holzmehl. Der in Nachbildung mit einer Holzmaserung angefertigte Zaun besteht im Wesentlichen aus 55, jeweils etwa 173 x 16 x 2 cm (H x B x D) großen Zaunelementen (sog. Paneele), sechs Säulenkappen, sechs Säulenschürzen sowie sechs, jeweils etwa 190 x 10 x 10 cm (H x B x D) großen Sockelpfosten aus WPC, welche im Stecksystem mit fünf Aluminiumhohlkammerpaneelen, zehn Aluminiumlegierungsstreifen sowie sechs verzinkten, jeweils etwa 150 x 4 x 4 cm (H x B x D) Eisensockeln miteinander zu verbinden und mit dem Boden zu verankern sind. Die Ware dient als Sichtschutzzaun und ist in mehreren Kartons mit einer Montageanleitung sowie dem notwendigen Montagematerial aufgemacht. Der Charakter der noch nicht zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zaunelemente aus Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt".

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sogenannten „WPC- Zaun-/ Sichtschutzset“ um einen Steckzaun aus fünf rechteckigen Zaunelementen. Das nicht zusammengesetzte Erzeugnis (Abmessungen gesamt ca. H 190 x B 910 cm) besteht aus Pfosten (ca. L 10 x B 10 x H 190 cm) und Latten aus WPC, einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Witterungsbeständigkeit) und Holzfasern sowie sechs Pfostenträgern aus unedlem Metall (ca. L 4 x B 4 x H 150 cm) zur Bodenfestigung. Die Latten werden im Stecksystem mit den Pfosten zusammengesetzt und sind vorder- und rückseitig mit einer unterschiedlichen Musterung in Holzoptik versehen. Derartige Waren dienen als Sicht- und Wetterschutz am Haus oder im Garten. Der in unterschiedlichen Farben erhältliche Artikel ist gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben und Bodenanker) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt"

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der sog. "Schalterdose 2-fach" um eine Unterputzdose aus einem schwarzen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ovale, etwa 145 x 75 x 45 mm große Ware ist mit mehreren Bohrungen und Ausbrechöffnungen versehen. Sie ist für die bleibende Befestigung in Wänden oder Decken vorgesehen und dient der Aufnahme von Lichtschaltern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoff, nicht von Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 erfasst".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um ein so genanntes "Vordach Louisa" für den Eingangsbereich von Haustüren. Das insgesamt etwa 205,5 x 94 cm große Erzeugnis besteht aus zwei Wandträgern, einem Wandabschluss und einer Frontleiste aus pulverbeschichtetem Stahl sowie einer transparenten Platte aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Acryl). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Schutz vor Witterungseinflüssen) bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Das Vordach ist gemeinsam mit Montagematerial aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 erfasst".

Nach den Antragsangaben, den nachgereichten Produktinformationen sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sogenannten „WPC Steckzaun Komplett Set“ um fünf rechteckige Zaunelemente (Abmessungen ca. L 900 x H 180 cm). Die nicht zusammengesetzten Waren bestehen aus 45 Steckpaneelen und sechs rechteckigen Trägerpfosten (innen mit stabilisierendem Stahlrohr) aus WPC, einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Witterungsbeständigkeit) und Holzfasern. Die Zaunlatten sind auf der Außenseite mit einer Nachbildung einer Holzmaserung und auf der Innenseite mit einer glatten Oberfläche versehen. Die fünf Zaunelemente werden im Stecksystem mit den Pfosten in variablen Stellungen zusammengesetzt und mit dem Boden verankert. Derartige Waren dienen als Sichtschutzzaun und sind in verschiedenen Kartons mit Montagematerial aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt"

Nach den Antragsangaben, der nachgereichten Produktinformationen sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sogenannten „Sichtschutz für Mülltonnen" um drei rechteckige Zaunelemente in unterschiedlichen Abmessungen (ca. L 180 x H 134 cm und L 75 x H 134 cm). Die nicht zusammengesetzten Waren bestehen aus diversen, anthrazitfarbenen Latten aus WPC, einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Witterungsbeständigkeit) und Holzfasern, vier Kunststoffkappen sowie vier Trägerpfosten aus Aluminium. Die Zaunlatten werden im Stecksystem mit den Pfosten zusammengesetzt und können variabel aufgestellt zusätzlich mit Schrauben im Boden verankert werden. Derartige Waren dienen als Sichtschutz für Abfallsysteme am Haus und sind in einem Karton mit Montagematerial aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt"

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um ein so genanntes "Pultvordach Pavo" für den Eingangsbereich von Haustüren. Das insgesamt etwa 150,5 x 91,5 cm große Erzeugnis besteht aus zwei Wandträgern, einem Wandabschluss und einer Frontleiste aus pulverbeschichtetem Stahl sowie einer konkav gewölbten, transparenten Platte aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Acryl). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Schutz vor Witterungseinflüssen) bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Das Vordach ist gemeinsam mit Montagematerial aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 erfasst".