Zolltarifnummer 4202.92.19.00.0: Reisekoffer, aus Kunststofffolien, andere

Ähnliches Behältnis, sog. geruchsdichte Tasche, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie (geprägt), - - mit einem ca. 4 cm unterhalb des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss und einem Klettverschluss; zusätzlich mit einem TSA-Zahlenschloss versehen, - - - mit einer Lage aus Gewebe mit eingearbeiteten Partikeln (Aktivkohlegewebe), einer Lage aus Vliesstoff sowie einem darüber liegenden Kettengewirke gefüttert; innen mit einem Trennsteg ausgestattet, - - in unterschiedlichen Farben und Größen, - - soll der Aufbewahrung und dem Transport verschiedener geruchsintensiver Erzeugnisse dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Ähnliches Behältnis, sog. Stiftemäppchen, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoff, - - der mit dem bloßen Auge wahrnehmbare Kunststoff bedeckt den Spinnstoff vollständig und gleicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - an der Vorderseite mit einem aufgesetzten Einsteckfach mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss; verziert mit einem sog. Patch mit Druckknopfverschluss, - das Hauptfach ist mit entlang des oberen Rands bis zu den Schmalseiten verlaufenden Reißverschluss versehen, - - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - mit einem an einer am oberen Rand angenähten Schlaufe mittels Karabinerhaken befestigten Anhänger in Form eines Mandrill-Plüschgesichts und einem mittels einem weiteren Karabinerhaken befestigten Anhänger aus verknoteten Kordeln verziert, - soll der Aufnahme verschiedenster kleinerer Gegenstände (z. B. Schreibmaterial) dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Den Einkaufstaschen ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - aus ca. 3 cm breiten, geflochtenen Bändern aus mit Klebstoff (hier: Kunststoff) aneinander geklebten Fasern aus Spinnstoffen (Bolducs der Position 5806; keine Flechtstoffe im Sinne des Kapitels 46), - - der mit dem bloßen Auge wahrnehmbare Kunststoff gleicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie und bildet die Außenseite des Behältnisses, - mit zwei angenieteten Handtragegriffen, - ohne Verschluss, - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 23,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Dokumentenmappe, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (überwiegend lederartig geprägt), - - an den Rändern mit Streifen aus Spinnstoffen eingefasst, - - mit einer Überschlagklappe ohne Verschluss, - - - an der Innenseite der Überschlagklappe mit zwei offenen Einsteckfächern aus klarsichtiger Kunststofffolie ausgestattet, - - mit den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - - dient der Aufnahme von Unterlagen von Kraftfahrzeugen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Schreibmappe und einem Schreibblock, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - nach den Antragsangaben: - - Schreibmappe (ähnliches Behältnis): - - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien; an den Rändern mit Bändern aus Spinnstoffgewebe eingefasst, - - - gepolstert und mit Pappe verstärkt, - - - aufklappbar; ohne Verschluss, - - - - an der linken Innenseite mit einem großen, abgeschrägten, offenen Einsteckfach und einem darauf aufgesetzten, offenen Einsteckfach ausgestattet, - - - - an der rechten Innenseite mit einer elastischen Stiftlasche und mit einem Einsteckfach für den Schreibblock ausgestattet, - - - mit den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - - Schreibblock (eingesteckt in die Schreibmappe), - - - aus Papier im DIN-A5-Format; liniert bedruckt, - die Schreibmappe bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (bedruckt), - - mit bloßem Auge wahrnehmbar, - - auf einer Unterlage aus Nähgewirken (Vliesstoff mit maschenbildenden Spinnstoffgarnen), - mit vier angenähten Tragegriffen aus Spinnstoff, - oben offen; ohne Verschluss, - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 44 cm (Breite) x 38 cm (Höhe) x 19 cm (Tiefe). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

Vierteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem kleinen Behältnis, einem Karabinerhaken, einer Pfeife und einem Schnürsenkel, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit; sie stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - die voneinander trennbaren Bestandteile passen nicht zueinander, ergänzen sich nicht gegenseitig und ihre Zusammensetzung bildet kein Ganzes, dessen Bestandteile üblicherweise nicht getrennt zum Kauf angeboten werden; sie stellen sich somit nicht als eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 3 b) dar, - die Waren sind somit getrennt voneinander einzureihen, - kleines Behältnis: - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (lederartig geprägt) auf einer Unterlage aus Spinnstoff, - - auf der Vorderseite mit einem Firmenschriftzug und einem Firmenlogo bedruckt, - - mit einer kleinen Aufhängeschlaufe, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - - mit den Abmessungen: ca. 6 cm (Höhe) x 8 cm (Breite) x 2 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Taschen- oder Handtaschenartikel aufgrund der neutralen Gestaltung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (bedruckt), - - mit bloßem Auge wahrnehmbar, - - auf einer Unterlage aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Streifengewebe), - mit vier angenähten Tragegriffen aus Spinnstoff, - oben offen; ohne Verschluss, - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 44 cm (Breite) x 38 cm (Höhe) x 19 cm (Tiefe). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"