Zolltarifnummer 4407.93.10: Holz, gehobelt; an den Enden verbunden (auch gehobelt oder geschliffen)

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Bis auf einige Ausnahmen gehört hierher in der Längsrichtung gesägtes oder gemessertes oder rundgeschältes Holz mit einer Dicke von mehr als 6 mm. Derartiges Holz kommt vor in Form von Balken, Bohlen, Sparren, Brettern, Brettchen, Kistenbrettern, Latten usw., und Erzeugnissen, die dem gesägten Holz gleichgestellt sind und auf Profilzerspanern auf besonders genaues Maß besäumt worden sind. Dieser Bearbeitungsprozess führt zu einer besseren Oberfläche als sie mit Sägen erreicht worden wäre, was späteres Hobeln unnötig macht. Hierher gehören auch Blätter, die durch Messern oder Schälen (Rundschälen) hergestellt wurden, sowie hölzerne Riemen, Stäbe und Friese für Bodenbeläge, ausgenommen solche, die auf der ganzen Länge der Kanten, Enden oder Flächen profiliert worden sind (Pos. 4409). …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 442/91 der Kommission vom 25. Februar 1991 (RV L 442/91), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 1) 1. Nadelhölzer, quer zur Faserrichtung abgelängt, deren konisch gewachsener Durchmesser über die gesamte Länge auf einen gleichbleibenden Durchmesser gefräst und bei denen ein Ende zugespitzt worden ist, zur Verwendung bei der Gartengestaltung, zum Bau von Gartenzäunen, Einfassungen, Sichtschutzwände usw. Unterpositionen 4407 1098 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4407, 4407 10 und 4407 1098 2). …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des EuGH vom 15. April 2021 in der Rechtssache C-62/20 Einreihung von gehobelten Brettern, deren vier Kanten über die gesamte Länge leicht abgerundet sind Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in ihrer durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass gehobelte Holzbretter, deren vier Kanten über die gesamte Länge leicht abgerundet sind, nicht als profiliert anzusehen sind und unter die Position 4407 der Kombinierten Nomenklatur fallen können.

1. Zu Kapitel 44 gehören nicht: a) Holz in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, zerkleinert, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Position 1211) (RV E4401A00); b) Bambus oder andere holzige Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art, roh, auch gespalten, in der Längsrichtung gesägt oder auf Längen zugeschnitten (Position 1401) (RV E4401B00); c) Holz in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Position 1404) (RV E4401C00); d) Aktivkohle (Position 3802) (RV E4401D00); e) Waren der Position 4202 (RV E4401E00); f) Waren des Kapitels 46 (RV E4401F00); g) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 (RV E4401G00); h) …