Zolltarifnummer 4602.90.00.00.0: Korbmacherwaren und andere Waren, andere

Nach den Antragsangaben, den nachgereichten Produktinformationen sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten „Brotkorb“. Das in unterschiedlichen Ausführungen erhältliche Erzeugnis (Abmessungen runder Korb ca. Ø 25 x H 10 cm, eckiger Korb ca. L 25 x B 25 x H 10 cm) besteht aus unmittelbar miteinander verflochtenen, bunten, ca. 2 , 2 mm dicken Kunststoffmonofilen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) und verfügt über einen hochgezogenen Rand. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein rechteckiges Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen, der vollflächig mit einem Gewebe aus 0 , 6 cm (Kette) und 1 , 5 cm (Schuss) breiten Streifen aus Kunststoffen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) ummantelt ist (sog. Polyrattan). Die in unterschiedlichen Farben (anthrazit, dunkelbraun und sanddunkel) und Abmessungen (Höhen 150-180; Breiten 90-120 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt und kann hierzu an beliebige Pfosten (nicht Gegenstand des Gutachtens) montiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, aus Waren der Position 4601 hergestellt, nicht aus pflanzlichen Flechtstoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein rechteckiges Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Stahlrahmen, der vollflächig mit 0,6 cm dicken, beigefarbenen Röhrchen aus Kunststoff (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist (sog. Polyrattan). Die in unterschiedlichen Abmessungen (Höhen 150-180; Breiten 90-120 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt und kann hierzu an Aluminiumpfosten (nicht Gegenstand der vZTA) montiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, unmittelbar aus nicht pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um ein rechteckiges Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Stahlrahmen, der vollflächig mit 0,6 cm dicken Röhrchen aus Kunststoff (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist (sog. Polyrattan). Die in unterschiedlichen Farben (dunkelbraun und steinfarben) und Abmessungen (Höhen 150-180; Breiten 90-120 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt und kann hierzu an Aluminiumpfosten (nicht Gegenstand des Gutachtens) montiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, unmittelbar aus nicht pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sog. Rankpflanzgefäß. Das etwa 83 x 30 x 44 cm große Erzeugnis besteht aus einem Gestell aus Stahl, welches vollflächig mit Kunststoffstreifen in Rattan-Optik (sog Polyrattan: Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. An der offenen Oberseite sind drei, annähernd viereckige Pflanztöpfe aus Kunststoff eingesetzt. Zusätzlich ist an der hinteren Längsseite ein Rankgitter (Stahlgestell mit Kunststoffstreifen umflochten/umwickelt) eingesteckt. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges und des äußeren Erscheinungsbildes durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtware, unmittelbar aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Makramee Walldeco" mit der Artikelnummer 17484" um Dekorationsteller für die Wand im 2er Set. Die Erzeugnisse stellen sich als runde, flache Teller mit den Durchmessern von 20 bzw. 30 cm dar. Die Waren bestehen aus einem runden Rahmen aus Metalldraht, an dem getrocknete Pflanzenstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) als quer verlaufende Streben befestigt sind. Diese sind musterbildend spiralförmig mit längsgefalteten Papierstreifen unterschiedlicher Farben umflochten (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; kein Papiergarn). Der kleinere der beiden Teller ist rückseitig mit einer Aufhängevorrichtung ausgestattet. Im Hinblick auf den Umfang wird der Charakter der Waren durch die nichtpflanzlichen Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "unmittelbar aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffen hergestellte Waren".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein rechteckiges Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen, der vollflächig mit einem Gewebe aus 0,6 cm (Kette) und 1,5 cm (Schuss) breiten Streifen aus Kunststoffen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) ummantelt ist (sog. Polyrattan). Die in unterschiedlichen Farben (anthrazit, dunkelbraun und sanddunkel) und Abmessungen (Höhen 150-180; Breiten 90-120 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt und kann hierzu an beliebige Pfosten (nicht Gegenstand des Gutachtens) montiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, aus Waren der Position 4601 hergestellt, nicht aus pflanzlichen Flechtstoffen".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Pflanztasche" mit den Maßen ca. B 40 cm x H 20 cm. Das Erzeugnis besteht aus einer rechteckigen Rückseite und zwei darauf angebrachten, nach oben offenen Fächern in Form von Zuschnitten aus miteinander verwebten Streifen aus Polyethylen mit einer Breite von 0,6 cm (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Ware ist umlaufend mit insgesamt sechs Ösen aus unedlen Metallen versehen. In die Fächer eingelegt befindet sich eine Innentasche aus zusammengenähten, annähernd halbovalen Zuschnitten aus schwarzen Vliesstoffen. Das Erzeugnis dient zur Aufnahme und zum Aufhängen von Pflanzen. Der Charakter der in einem Kunststoffbeutel verpackten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch Flechtstoffe bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, andere als aus pflanzlichen Stoffen" eingereiht.