Zolltarifnummer 4810.14.00.80.0: Papiere und Pappen von der Art, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um weißes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Das Papier ist einseitig mit anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weist einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Es wird in rechteckigen, etwa 100 x 240 mm großen Bogen eingeführt und ist zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um weiße Papiere aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Die Papiere sind einseitig mit Kaolin und anderen anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, haben ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weisen einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Sie werden in rechteckigen Bogen (Abmessungen: etwa 297 x 420 mm, etwa 210 x 297 mm und etwa 102 x 241 mm) eingeführt und sind zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 1400 80 0 des Zolltarifs.

Sogenanntes Sublimationspapier (TXPF-RI-MUG 110 bzw. TXPF-RI-MUG500): Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um weißes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Das Papier ist einseitig mit anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weist einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Es wird in rechteckigen, etwa 100 x 240 mm großen Bogen eingeführt und ist zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um weißes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Das Papier ist einseitig mit anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weist einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Es wird in rechteckigen, etwa 100 x 240 mm großen Bogen eingeführt und ist zu 110 bzw. 500 Stück verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.

Bei der als "Photo Paper" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem Untersuchungsergebnis um einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von mehr als 80 GHT. Das Papier ist auf der Rückseite mit einem Endlosmotiv bedruckt. Es soll als insbesondere für Tintenstrahldrucker geeignetes Druckpapier verwendet werden und wird in rechteckigen Bogen (Format DIN A4) eingeführt, von denen 50 Stück in einem Beutel aus Kunststofffolie sowie in einer Schachtel aus bedruckter Pappe verpackt sind. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um weißes, einseitig glänzendes Papier aus überwiegend gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz (im Sulfatverfahren aufgeschlossen) und in geringem Umfang (unter 10 GHT) aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 232 g (laut Angaben des Antragstellers in Quadratmetergewichten von 160 g, 210 g und 240 g), einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 285 Mikron und einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT, in rechteckigen Bogen (Formate DIN A4 und 10 x 15 cm). Das Papier ist zu 20 Blatt (Format DIN A4) bzw. 50 Blatt (Format 10 x 15 cm) jeweils gemeinsam mit einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Papiereinleger in einer klarsichtigen Kunststofffolientüte verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 1400 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei den als "Sublimationspapiere" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um weiße Papiere aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Die Papiere sind einseitig mit Kaolin und anderen anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, haben ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weisen einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Sie werden in rechteckigen Bogen (Abmessungen: 210 x 297 mm bzw. 216 x 356 mm bzw. 297 x 420 mm) eingeführt und sind zu 110 Stück verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Sublimationspapiere" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um weiße Papiere aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Die Papiere sind einseitig mit anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, haben ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weisen einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Sie werden in rechteckigen Bogen (Abmessungen: 210 x 297 mm bzw. 216 x 356 mm bzw. 297 x 420 mm) eingeführt und sind zu 110 Stück verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Codenummer 4810 14 00 80 0 des Zolltarifs.