Zolltarifnummer 4811.51.00.00: Papiere, gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g

Zogenoemd fotopapier met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en samenstelling: - bedoeld voor het afdrukken van foto’s; - het papier is vervaardigd van cellulose van naald- en loofhout; - aan 1 zijde bestreken met aluminium hydroxide; - aan de andere zijde voorzien van een deklaag van polyethyleen; - gebleekt; - niet voorzien van bedrukking; - in rechthoekig A4 formaat, 21 x 29,7 cm, gesneden met een gewicht van 235 gr/m2. Met 50 vellen verpakt in een bedrukte verpakking.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Kunststofffolie eingeschweißt sind. 1. 200 quadratische Zuschnitte aus gebleichtem Papier mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g (Abmessungen etwa 9 cm x 9 cm), einseitig bunt bedruckt, die jeweils mit einer dünnen Lage aus Kunststofffolie (weniger als die Hälfte der Gesamtdicke) und einer schwarzen Farbschicht überzogen sind. 2. 24 etwa 8,5 cm lange, einseitig angespitzte Kratzstifte aus Holz. 3. Ein quadratisches Aufbewahrungsbehältnis aus Pappe (Abmessungen geschlossen etwa 9,2 cm x 7,4 cm x 9,3 cm), das im Wesentlichen mit Produktinformationen bedruckt und mit Kunststofffolie überzogen ist. Der Deckel dient durch Knicken und Zusammenstecken als Stiftehalter. Das Behältnis dient zur Aufbewahrung der unter 1. beschriebenen Papierzuschnitte. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, mit Kunststoff überzogen, auf der Oberfläche verziert oder bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, nicht mit einer Klebeschicht versehen, gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g" zum TARIC-Code 4811 51 00 00.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit Produktinformationen bedruckten Schachtel aus Pappe verpackt sind: 1. Insgesamt 80 rechteckige, zweifach in Querrichtung perforierte Zuschnitte aus gebleichtem Papier mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g (Format: etwa 10,0 x 15,0 cm). Es ist auf der Vorderseite mit Kunststoff und chemischen Beschichtungen überzogen und auf der Rückseite mit einem Endlosmotiv bedruckt. Jeweils 20 Zuschnitte sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. 2. Zwei Farbbandkassetten, die jeweils einzeln in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt sind. Nach Einsetzen einer unter 2. beschriebenen Farbbandkassette in einem speziellen Drucker können damit genau 40 der unter 1. beschriebenen Zuschnitte im Thermosublimationsverfahren farbig bedruckt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen oder mit Kunststoff überzogen, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g" zum TARIC-Code 4811 51 00 00, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert der unter 1. beschriebenen Papierzuschnitte bestimmt wird.

Fotopapier, met onder andere -volgens opgave- de volgende kenmerken: - rechthoekige vellen in A4-formaat; - bestemd voor het afdrukken van foto’s; - aan één zijde voorzien van een anorganische deklaag; - aan de andere zijde voorzien van een deklaag van polyethyleen; – gebleekt; - een gewicht van meer dan 150 gram/m². Het product wordt aangeboden in een kartonnen verpakking inhoudende 20 of 25 vellen.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um einseitig glänzendes Papier aus gebleichtem, mechanischem Papierhalbstoff, mit einem Quadratmetergewicht von 240 g, das einseitig mit Kieselsäure und Polyvinylalkohol (PVA

FOGLIO DI CELLULOSA RICOPERTO DA UN FILM INTERNO DI PET (POLIETILENE TERAFTALATO) E DA UNO ESTERNO DI PLA (POLIATTATO). E’ DESTINATO AD ESSERE UTILIZZATO PER L’IMBALLAGGIO.

PAPIER EN PATE CHIMIQUE BLANCHIE DE RESINEUX, RECOUVERT SUR UNE FACE DE DEUX FILMS TRANSPARENTS, L’UN EN POLYETHYLENE ET L’AUTRE EN POLYETHYLENE TEREPHTALATE. L ENSEMBLE A UNE EPAISSEUR TOTALE DE 167µm, LE PAPIER FAIT 95 µm D’EPAISSEUR. LA COUCHE DE POLYETHYLENE : 51 µm LA COUCHE DE PET : 21 µm. LE POIDS AU m² EST DE 163 GRAMMES.

Bei der als "beschichtetes Papier" bezeichneten Ware handelt es sich nach den zur Veranschaulichung vorgelegten Warenproben und den Angaben der Antragstellerin um gestrichenes, gebleichtes Papier mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, das beidseitig mit Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39) beschichtet ist. Auf einer Seite ist das Papier zusätzlich mit einer Aluminiumfolie überzogen, die sich zwischen der Papierlage und der Kunststoffschicht befindet. Das Erzeugnis wird als Vorprodukt bei der Herstellung von Getränkeverpackungen verwendet und in Rollen eingeführt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g" zum TARIC-Code 4811 51 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.