Zolltarifnummer 4811.90.00.10: Leichtgewichtiges Thermopapier mit einem Gewicht von 65 g/m² oder weniger; in Rollen…

Zu Position 4811: Hierher gehören bestimmte Fußbodenbeläge auf Papier- oder Pappunterlage, nicht als Wandverkleidungen geeignet. Nicht hierher gehören jedoch Waren die für die gleichen Zwecke sowohl als Fußbodenbeläge als auch als Wandverkleidungen verwendet werden können (Position 4823). Zu Unterposition 4811 90 00: Hierher gehören z.B. Endlosformulare. Endlosformulare bestehen aus Papierbogen, im Allgemeinen gefaltet, oder aus Rollen, in regelmäßigen Abständen querperforiert, und bilden so aufeinander folgende, an der Perforierung abtrennbare Formulare. Sie enthalten Aufdrucke, die einer Vervollständigung bedürfen. Diese Erzeugnisse können außerdem an den Rändern Führungslochungen aufweisen, die ihre Verwendung insbesondere in Schnelldruckern oder Buchungsautomaten erlaubt. Nicht hierher gehören Endlosformularsätze (Unterposition 4820 40 00). (entfallen) bis

Zu Unterposition 4811 90: 1. Japanseidenpapier in Bogen zum Herstellen von Lampenschirmen, mit natürlichen getrockneten Pflanzenteilen und mit Motiven aus Metallstaub verziert und durch ein aufgepresstes sehr leichtes Gewebe aus natürlicher Seide verstärkt. 2. Pappe in rechteckigen Bogen mit einer Länge von mehr als 36 cm, auf einer Seite vollständig mit Aufdruck oder Bildern versehen, aus denen durch einfaches Zerschneiden Bucheinbände geschnitten werden können (in diesem Einzelfall besteht jeder Bogen aus acht vollständigen biegsamen Einbänden zum Einbinden von Büchern). Die aufgedruckten Texte und Illustrationen auf Waren dieser Art sind immer nebensächlicher Art, die die eigentliche Zweckbestimmung der Waren nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen. 3. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) Gerichtliche Entscheidungen (GE) – EuG/EuGH Urteil des Gerichts der Europäischen Union (2. Kammer) vom 10. Juni 2026 in der Rechtssache T-304/25: Eine zusammengesetzte Ware, die aus einer mit duroplastischen Harzen imprägnierten Lage Dekorpapier und zwei Decklagen aus reinem Harz besteht, wobei die Harze nicht vollständig ausgehärtet sind, und zur Beschichtung von Platten in Mehretagen-Heizpressen mit Kurztakt-Verfahren verwendet wird, fällt unter die KN-Position 3921, sofern der Kunststoff dieser Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht. Für die Bestimmung des Charakters relevante Merkmale können für eine solche Ware u.a. ihre Härte, ihre Brüchigkeit sowie ihre Wasserundurchlässigkeit, Hitzebeständigkeit und Kratzfestigkeit darstellen (vgl. Rz. 71 des Urteils).

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (48. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 24. bis 26. November 2010): Waren in Form von Bestandteilen eines Aktenordners des KN Codes 4820 30 00, die in einer Warensendung in gleicher Anzahl und zur selben Zeit zur Zollabfertigung gestellt werden. Die Bestandteile sind: - eine sog. …