Zolltarifnummer 4811.90.00.90: Papiere, anderes

Papier in Form einer Thermopapierrolle - mit einer Breite von ca. 5,7 cm, - bestehend aus Thermopapier, - beidseitig beschichtet, wobei eine Seite mit einer wärmesensitiven Schicht versehen ist. Das Papier dient zur Verwendung in Ticket-Verkaufsautomaten (Personen-, Fahrzeugzutritt). (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

Papier kraft présenté en rouleau de 70cm de largeur et de 3m ou 4m de longueur, de coloris marron uni sur une face et imprimé sur une autre, fabriqué à partir de pâte chimique et mécanique constituée de cellulose. Le produit, conditionné dans un emballage en plastique, sert l'emballage cadeau.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Polybeutel mit Einleger verpackt sind: 1. 100 rechteckige Karteikarten aus Papier (Maße: etwa 7,0 x 5,0 cm). Diese sind jeweils einseitig mit Linien für handschriftliche Eintragungen bedruckt. 2. Fünf Register aus durchsichtiger Kunststofffolie (Maße: etwa 7,5 x 6,5 cm). Diese weisen jeweils am oberen Rand einen überstehenden Reiter auf und dienen als Sortierhilfe für die unter 1. beschriebenen Karteikarten. 3. Eine farbige Klappdeckelschachtel aus Kunststofffolie. Der Deckel ist mit einer gummielastischen Spinnstoffschlaufe versehen. Die Ware dient der Aufbewahrung der unter 1. und 2. beschriebenen Waren. Die Zusammenstellung dient der geordneten Bereitstellung und Aufbewahrung von Karteikarten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Polybeutel mit Einleger verpackt sind: 1. 100 rechteckige Karteikarten aus Papier (Maße: etwa 7,5 x 12,5 cm). Diese sind jeweils einseitig mit Linien für handschriftliche Eintragungen bedruckt. 2. Fünf Register aus durchsichtiger Kunststofffolie (Maße: etwa 7,9 x 13,2 cm). Diese weisen jeweils am oberen Rand einen überstehenden Reiter auf und dienen als Sortierhilfe für die unter 1. beschriebenen Karteikarten. 3. Eine farbige Klappdeckelschachtel aus Kunststofffolie. Der Deckel ist mit einer gummielastischen Spinnstoffschlaufe versehen. Die Ware dient der Aufbewahrung der unter 1. und 2. beschriebenen Waren. Die Zusammenstellung dient der geordneten Bereitstellung und Aufbewahrung von Karteikarten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90.

Es handelt sich um einen Bogen aus gekrepptem Papier mit einer Länge von etwa 250 cm und einer Breite von etwa 50 cm, das beidseitig auf der Oberfläche homogen gefärbt ist. Der Bogen ist zusammengerollt und mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier gesichert. Das Krepppapier ist zu fünf Rollen in einem Beutel und zu fünf Beuteln in einem Karton umverpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Vliese aus Zellstofffasern, auf der Oberfläche gefärbt oder bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als Thermopapiere" zum TARIC-Code 4811 9000 90.

Papel Kraft Liner de un gramaje de 150 gr, está impregnado de adhesivo y revestido por una cara con aluminio. Sus dimensiones: 1.000/1.150 centímetros de diámetro y 1.000/1.150 centímetros de largo. Se utiliza para la fabricación de envases y embalajes. Se presenta en bobinas de aproximadamente 850 kg.

Bei den zwei vorgelegten Waren handelt es sich um zusammengerollte Streifen gekrepptes Papier mit einer Breite von etwa 5 cm. Je nach Artikelnummer ist das Papier entweder beidseitig auf der Oberfläche gefärbt (gelb, rot, blau oder grün) oder einseitig auf der Oberfläche mit einem weiß-blauen, der Staatsflagge Bayerns entlehntem Rautenmuster bedruckt. Die Waren dienen im Innen- oder Außenbereich als universeller und ganzjährig verwendbarer Dekorationsartikel (z. B. auf Oktoberfestveranstaltungen, in Biergärten). Eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 kommt angesichts der neutralen Gestaltung sowie wegen des fehlenden Bezugs zu einem bestimmten Fest nicht in Betracht. Sowohl die einfarbigen als auch die bedruckten aufgerollten Streifen sind jeweils zu vier Stück in einem Headerbeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Vliese aus Zellstofffasern, auf der Oberfläche gefärbt oder bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus nicht gestrichenem, in der Masse gefärbtem, schwarzem, durchscheinendem Papier (Abmessungen: etwa 50 x 75 cm). Die Zuschnitte sind einseitig mit einem Endlosmotiv (Firmenlogo) bedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen (KN) 4811 10 00 bis 4811 60 00 genannte Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90.