Zolltarifnummer 4820.10: Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher…

Bei dem vorliegenden Warenmuster mit dem Aufschrift "Meine Freunde" handelt es sich um ein gebundenes Buch mit einem gepolsterten Einband aus Pappe, der mit bedrucktem, mit Kunststofffolie überzogenem, Papier beklebt ist (Format etwa 16,3 x 20,4 cm, Umfang 100 Seiten). Neben einer Seite, die mit den Worten "Dieses Buch gehört:" bedruckt ist und mit dem Namen des Inhabers handschriftlich ergänzt werden soll, sind die mit Abbildungen von verschiedenen Unterwassertieren, einer Meerjungfrau und einem gesunkenen Schatzschiff illustrierten Seiten dazu bestimmt, durch kurze, handschriftliche Eintragungen in der Art eines Steckbriefes (z.B. Name, Spitzname, Lieblingswasserspielzeug, Lieblingswassertier, Anzahl an gesammelten Muscheln) von Freunden vervollständigt zu werden (Druck ist im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung als Schreibware nur nebensächlicher Art). Daneben ist zu jedem Steckbrief ein Platzhalter zum Einkleben eines Fotos abgedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems (HS).

Bei den als "Design-Notizbücher" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern um fünf gebundene Notizbücher aus Papier und Pappe unterschiedlicher Formate (10,5 x 14,8 bzw. 15,0 x 21,0 cm, Umfang 200 Seiten, unbedruckt), deren Buchdeckel unterschiedlich grafisch gestaltet bzw. bedruckt oder mit verschiedenen Stoffen (Spinnstofferzeugnisse, Kunststofffolie) unterschiedlich verziert sind. Das fliegende Blatt ist jeweils mit vier Linien bedruckt. Am Kapital jedes Buches ist ein Textilband angebracht, das als Lesezeichen dient. In die Bücher sind jeweils zwei Zuschnitte aus Papier eingelegt, deren Formate denen der Bücher entsprechen und die auf der einen Seite liniert und auf der anderen Seite kariert bedruckt sind. Derartige Waren gehören als "Notizbücher" zur Unterposition (HS) 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Weekly09medium" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 14,9 x 20,8 cm, Umfang 192 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 156 Seiten ein Wochenkalendarium (September 2008 bis Februar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 11,7 x 19,7 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches) eingesteckt ist. In das Buch ist ein Bogen aus Papier (Format etwa 14,0 x 20,3 cm) eingelegt, der auf einer Seite liniert und umseitig kariert bedruckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Daily09medium" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 14,5 x 20,8 cm, Umfang 352 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 320 Seiten ein Tageskalendarium (31. Dezember 2008 bis 07. Januar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 11,7 x 19,7 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches) eingesteckt ist. In das Buch ist ein Bogen aus Papier (Format etwa 14,0 x 20,3 cm) eingelegt, der auf einer Seite liniert und umseitig kariert bedruckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Daily09master" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 22,5 x 31,6 cm, Umfang 352 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 320 Seiten ein Tageskalendarium (31. Dezember 2008 bis 07. Januar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 21,3 x 30,2 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches) eingesteckt ist. In das Buch ist ein Bogen aus Papier (Format etwa 21,1 x 29,7 cm) eingelegt, der auf einer Seite liniert und umseitig kariert bedruckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Weekly09pocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,3 x 15,1 cm, Umfang 192 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 156 Seiten ein Wochenkalendarium (September 2008 bis Februar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen. Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche aus Papier mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 13,2 x 7,9 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches), eingesteckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Daily09pocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,3 x 15,1 cm, Umfang 352 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 322 Seiten ein Tageskalendarium (31. Dezember 2008 bis 07. Januar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 13,2 x 7,9 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches), eingesteckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Weekly09master" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 22,5 x 31,6 cm, Umfang 192 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 156 Seiten ein Wochenkalendarium (September 2008 bis Februar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 21,3 x 30,2 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches) eingesteckt ist. In das Buch ist ein Bogen aus Papier (Format etwa 21,1 x 29,7 cm) eingelegt, der auf einer Seite liniert und umseitig kariert bedruckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.