Zolltarifnummer 4820.10.50: Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium

Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes und einem Magnetverschluss ausgestattet. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes und einem Magnetverschluss ausgestattet. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: DIN A5, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Softcover Einband aus Pappe, auf dem der Gebrauchszeitraum, hier: 2021 in Worten, aufgeprägt ist. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes ausgestattet. Am äußeren Rand ist ein gummielastisches Band zum Verschließen des Buches angebracht. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist. Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen. Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt. Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt. Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben. Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind. Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,5 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Schülerkalender, bestehend aus 208 bedruckten Papierseiten und einer vorderen und hinteren Umschlagseite aus Recyclingleder. Die Umschlagseiten sind mit verschiedenen Abbildungen (Zebras, Blumen, Briefmarken) sowie dem Schriftzug "REVERSE" farbig bedruckt. Die vordere Umschlagseite enthält zudem eine Jahresangabe ("2015/2016"). Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z. B. Adressen, Stundenpläne, Schulnoten), einer Übersicht der Schulferien in ausgewählten Ländern der Europäischen Union und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015 und 2016 im Wesentlichen 159 mit Wochenübersichten für den Zeitraum Juli 2015 bis Dezember 2016 bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche) mit Raum für handschriftliche Eintragungen (z. B. Notizen). Daneben sind einige Seiten mit Regeln der englischen und französischen Grammatik bedruckt. Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung als Schreibware nur nebensächlicher Art. In den Kalender sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z. B. Fotos und ein etwa 21,3 cm langer und 3 cm breiter, klarsichtiger Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen und Lineal verwendet werden soll, eingeheftet. An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Schülerkalender bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird.

Bei der vorgelegten, als "Schülerkalender" bezeichneten Ware handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format etwa 12,5 x 16,5 cm, Dicke des Buchblocks etwa 1,5 cm, Fadenheftung) mit einem Einband aus Pappe, der auf der Oberfläche mit bedrucktem Papier beklebt ist, welches mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Vorder- und Hinterdeckel sind innen mit Schaumkunststoff gepolstert. Das Notizbuch enthält im Wesentlichen ein Kalendarium für den Zeitraum vom 31.07.2015 bis zum 31.07.2016, mit Spalten und Zeilen zum Eintragen von Terminen und Notizen. Daneben enthält es weitere Kalendarien sowie weitere Seiten mit ausreichend Raum zum Eintragen verschiedener Daten. Zwar sind auch einige Seiten mit verschiedenen Informationen bedruckt (z. B. Ferientermine, Englisch- und Französischvokabeln), jedoch sind diese Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Waren als Notizbücher nur nebensächlicher Art. Am oberen Kapital ist ein Lesebändchen aus Spinnstoff befestigt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur.

Diáre s použitím autorských ilustrácií na obaloch a s myšlienkou podporujúcou čítanie, kreslenie a ručný záznam.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,4 x 14,4 cm, Dicke des Buchblocks etwa 1,0 cm, Fadenheftung) mit einem mit Kunststoff überzogenen, bedruckten Einband aus Pappe und 192 Seiten aus Papier. Es enthält im Wesentlichen ein Wochenkalendarium für den Zeitraum vom 31.07.2017 bis zum 06.01.2019 mit Schreiblinien zum Eintragen von Terminen und Notizen (jeweils eine Doppelseite pro Woche). Einige Seiten sind mit weiteren Aufdrucken, z. B. mit Tabellen zum Eintragen von Stundenplänen und Benotungen bedruckt. Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Notizbuch nur nebensächlicher Art. Die hinteren Seiten sind unbedruckt und können ebenfalls zum Eintragen von Notizen genutzt werden. Hierzu ist ein etwa 8,7 x 13,7 cm großer, auf einer Seite liniert und auf der anderen Seite kariert bedruckter Zuschnitt aus Papier mit abgerundeten Ecken lose in das Notizbuch eingelegt. Dieser soll als Schreibhilfe unter die unbedruckten Seite gelegt werden. Am oberen Kapital ist ein türkisfarbenes, schmales Leseband aus Spinnstoffen befestigt. Auf die Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist ein Aufbewahrungsfach sowie am äußeren Rand eine elastische, schwarze Schlaufe aus Spinnstoffen zur Aufnahme eines Stiftes geklebt. Am Hinterdeckel ist ein gummielastisches, türkisfarbenes Spinnstoffband zum Verschließen des Notizbuchs befestigt. Die Ware ist in einer etikettierten Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird.