Zolltarifnummer 4820.10.10.00.0: Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Auftragsbücher und Quittungsbücher

Es handelt sich um ein etwa 22,5 x 16 cm (L x B) großes Telefon-Register, bestehend aus einem den Mappen ähnlichen Erzeugnis aus Pappe mit lederartig geprägter Umhüllung aus schwarzer Kunststofffolie. Eine Aussparung in der Pappe der Rückwand ermöglicht das Aufhängen der Mappe an eine Wand. Die Vorderseite des etwa 11 cm langen Deckels ist mit dem Wort "Telefon" bedruckt. In eine an der hinteren Innenseite der Mappe fixierten Folientasche ist ein Register eingesteckt. Es besteht aus einem Zuschnitt aus Pappe der Größe DIN A6, auf den vierzehn, etwa 14,7 x 10,7 cm (L x B) große, rechteckige Registerblätter aus Kartonpappe, mit einem Versatz von jeweils etwa 0,7 cm, entlang ihrer oberen Kanten, untereinander aufgeklebt sind. Die unteren Kanten sind jeweils mit einem Streifen Kunststofffolie eingefasst. Die Vorderseite einer Einfassung ist jeweils mit zwei, voneinander getrennt platzierten Buchstaben des Alphabets bedruckt. Die Registerblätter sind beidseitig mit Spalten und Linien für handschriftliche Eintragungen von Adressen, Telefon- und Telefax-Nummern und entsprechenden Bildsymbolen in den Spaltenköpfen bedruckt. Ein weiterer, einseitig mit Spalten, Linien und Symbolen bedruckter Zuschnitt aus Kartonpappe ist in eine klarsichtige Folientasche auf der Deckelinnenseite eingesteckt und ist zum handschriftlichen Eintragen unter anderem von Notrufnummern bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Register aus Papier" zur Codenummer 4820 1010 00 0 , da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren Charakter in bezug auf die Verwendung der Gesamtware durch das eingesteckte Telefonregister aus Papier bestimmt wird.

Bei dem als "Adressbuch" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein etwa 10,5 x 7 cm großes Notizbuch mit insgesamt 66 Blättern, von denen 64 beidseitig mit den Bildsymbolen "Brief" und "Telefon" sowie Zeilenlinien für handschriftliche Eintragungen bedruckt sind. Die jeweils rechte Kante der eingebundenen Blätter ist als Registerblatt zugeschnitten. Die Registertabe sind mit Zuschnitten aus Kunststofffolie beklebt, die ihrerseits mit den Buchstaben des Alphabets bedruckt sind. Der Einband besteht aus Pappe, welche mit lederartig geprägter, mit Zellkunststoff unterfütterter, schwarzer Kunststofffolie beklebt ist. Derartige Waren gehören als "Register, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren, die gemeinsam in einer mit Preis- und Produktetiketten beklebten, klarsichtigen Kunststofffolie aufgemacht sind: - ein etwa 7,5 x 9,5 cm großes, gebundenes Büchlein, mit einem Einband aus gepolsterter Pappe und ingesamt 128 Seiten aus Papier; 104 Seiten sind am rechten Rand registerartig zugeschnitten und mit den Buchstaben des Alphabets sowie mit Linien zum Eintragen von Adressdaten und Telefonnummern bedruckt, die restlichen Seiten sind mit Kalendarien für die Jahre 2005 bis 2008 und Linien zum Eintragen allgemeiner Notizen bedruckt; das Büchlein ist mit einem Spinnstoffband als Lesezeichen, einem einfachen Verschluss aus einer elastischen Kordel mit einem anhängenden Herz aus Kunststoff und unedlem Metall sowie mit einer Schlaufe aus einem elastischen Band zur Aufnahme eines Kugelschreibers versehen; - ein etwa 8,4 cm langer Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine, der in die am Notizbuch befestigte Schlaufe eingeschoben ist. Derartige Waren gehören als "Register, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter aufgrund des Wertes und der Bedeutung für die Verwendung durch das Büchlein bestimmt wird.