Zolltarifnummer 4823.90.40.00.0: Papiere und Pappen zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken

Schreibset für Kinder, so genanntes "Kitty Writing Kit" "Notizzettel" Es handelt sich um runde, unbedruckte Blättchen (Ø ca. 5 cm) aus chemischen Halbstoff aus Holz, die nicht gestrichen, aber beidseitig oberflächengefärbt und zum handschriftlichen Eintragen von Notizen bestimmt sind. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken" zur Codenummer 4823 9040 00 0 des Elektronischen Zolltarifs. Die Notizzettel sind Bestandteil eines Schreibsets mit einem Lineal und einem Halteclip aus Kunststoffen sowie selbstklebenden Papierzuschnitten (Abziehbildern), die gemeinsam in einem schalenförmigen, aufklappbaren Kunststoffbehältnis aufgemacht sind. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet aus, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt sind, daher sind alle Bestandteile getrennt einzureihen.

Schreibset für Kinder, so genanntes "Kitty Imigination Kit" "Notizzettel" Es handelt sich um herzförmige, unbedruckte Blättchen (Ø ca. 5 cm) aus chemischen Halbstoff aus Holz, die nicht gestrichen, aber beidseitig weiß bzw. oberflächengefärbt und zum handschriftlichen Eintragen von Notizen bestimmt sind. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken" zur Codenummer 4823 9040 00 0 des Elektronischen Zolltarifs. Sie ist Bestandteil eines Schreibsets mit einem Buntstift, einem einfachen Kunststoffabroller und selbstklebenden Papierzuschnitten (Abziehbildern), die gemeinsam in einem herzförmigen Kunststoffbehältnis aufgemacht sind. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet aus, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt sind, daher sind alle Bestandteile getrennt einzureihen.

Farbig bedruckte Zuschnitte aus Papier (zur Gestaltung von "Figuren") aus der Serie Art Attack - Postcard Attack. Es handelt sich um zwei beidseitig gestrichene und auf der Schauseite an den Rändern mit einem Rahmen farbig bedruckte Zuschnitte aus Papier (Größe etwa 7 x 10 cm) aus chemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil an mechanischem Halbstoff aus Holz von mehr als 50 GHT, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g (nicht klimatisiert), einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 390 Mikron und einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT. An einer Schmalseite sind die Zuschnitte jeweils mit zwei kreisrunden Ausschnitten (Durchmesser etwa 1,5 cm - zum Durchstecken von Fingern) versehen. Sie sollen zum kreativen Gestalten von Figuren für ein Figurentheater genutzt werden. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere oder Pappen, zugeschnitten, zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken" zur Codenummer 4823 9040 00 0 des Zolltarifs. Die beiden Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Beipackzettel, einem Stift, einem Stempel, drei Blättern mit Aufklebern, zwei Postkartennachbildungen und zwei Pappzuschnitten zum Gestalten von Gemälden (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Pappkarton und einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Da das Set für verschiedene unabhängige Tätigkeiten genutzt werden kann (Stempeln, Gemälde gestalten, Postkarten schreiben, Figurentheater�) kann es weder als Warenzusammenstellung noch als Kombination i.S.d. Anmerkung 4 zu Kapitel 95 eingereiht werden. Bilder des Sets befinden sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm unter Position 1 der vZTA.

Bei der als "Glückwunschkarten" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um 10 rechteckige, einseitig mit einem floralen Muster geprägte, golden glänzende, mit Tonerdeglimmer gestrichene Blätter aus Kartonpapier (Format etwa 14, 5 cm x 21 cm). Sie sollen als Schreibkarten verwendet werden und sind in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als " Papiere und Pappen zum Beschreiben oder zu anderen grafischen Zwecken" zur Codenummer 4823 9040 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um insgesamt 72 Zuschnitte aus Papier (Format etwa 17,8 x 17,8 cm) aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Nadel- und Laubholzzellstoff), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 105 g (nicht klimatisiert), einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %. Sie sind einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen und mehrfarbig bedruckt. Die einzelnen Zuschnitte sind jeweils in Querrichtung unter Auslassung eines schmalen Rands an beiden Seiten zu parallel verlaufenden Streifen unterschiedlicher Breite und Formen (z.B. gerade, geschwungen) eingeschnitten. Einzelne Papierstreifen sollen aus den Zuschnitten herausgelöst und in die vollständigen Zuschnitte so eingeflochten werden, dass ein buntes Phantasiemuster entsteht. Die Blätter sind gemeinsam mit einer illustrierten Bastelanleitung in englischer und französischer Sprache in einem Verkaufsreiter aus mit kurzen Produktinformationen farbig bedruckter Pappe und klarsichtigem Kunststoff verpackt. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken" zur Codenummer 4823 9040 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei der als "Visitenkarten zum Bedrucken" bezeichneten Ware handelt es sich um 25 weiße, in einem mit Produkt- und Verwendungshinweisen bedruckten Pappumschlag verpackte Papierbogen im Format DIN A 4, aus gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz, weder gestrichen noch überzogen, mit einem Quadratmetergewicht (klimatisiert) von 165 g, einem Weißgrad von mehr als 60 % und einer Dicke von etwa 177 Mikron. Die Papierbogen sind durch sechs quer- und drei längsverlaufende Perforationslinien in jeweils zehn etwa 8,9 x 5,1 cm große Felder unterteilt. Derartige Papiere gehören als "andere Papiere zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken" zur Codenummer 4823 9040 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.