Zolltarifnummer 4911.10.90.00.0: Werbedrucke und Werbeschriften, andere

Es handelt sich um eine sog. Schütttisch-Ummantelung, gefertigt aus einem zweckbestimmt zugeschnitten, mehrfach gefalzten und an einer Seite geklebten Zuschnitt aus Wellpappe. Die nach außen gerichteten Flächen sind mit einem Markennamen bedruckt. Die Ware wird zu Werbezwecken im Einzelhandel über Schütttische gestülpt. Abmessungen: klein etwa 65 x 81 x 84,5 cm, groß etwa 121 x 81 x 84,5 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen mit Abbildungen und Text beidseitig farbig bedruckten rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Format: etwa 6,6 x 38,0 cm; vierfach auf etwa 6,6 x 7,7 cm gefalzt). Das Faltblatt ist im Wesentlichen mit Informationen zu einem Produkt, mit Abbildungen zu allen Figuren dieses Produktes sowie einer Ankreuzmöglichkeit, ob die Figur bereits vorhanden ist oder noch gesammelt werden soll, sowie einer Übersicht weiterer Produkte der Serie bedruckt. Es stellt sich somit als Werbedruck dar. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem Spielzeug in Zusammenstellung (DEBTI-47511/24-1), einem Bogen mit Stickern (DEBTI-47511/24-2) und einer Packung Schleim (DEBTI-47511/24-3) in einem stilisierten Kunststoffei als Verkaufseinheit aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 ist aufgrund der Anzahl der Bestandteile ebenfalls ausgeschlossen, daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Druckerzeugnis) getrennt einzureihen. Das Faltblatt dient nicht der spielerischen Unterhaltung und ist somit kein Spielzeug im Sinne der Position 9503. Derartige Waren gehören als "Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um bedruckte Aufkleber zu Werbezwecken in kreisrunder (Durchmesser: etwa 30 bis 50 mm), elliptischer (Abmessungen: z. B. 25 x 15 mm), rechteckiger (Abmessungen: z. B. 44 x 20 mm) oder quadratischer Form (Kantenlänge: z.B. 40 mm). Die Aufkleber bestehen aus einer dünnen Kunststofffolie, die schauseitig mit einem Firmen- oder Markennamen, einem Firmen- oder Marken-Logo oder mit einer kurzen Werbebotschaft in Textform farbig bedruckt sind. Auf der Vorderseite ist die bedruckte Folie mit einer transparenten, flexiblen, leicht gewölbten, passgenauen Kunststofffolie beklebt. Die Rückseite der bedruckten Folie ist mit einer selbstklebenden Schicht ausgerüstet und mit Schutzpapier abgedeckt. Die nach Kundenvorgaben bedruckten Aufkleber, die in Folienbeuteln verpackt und in Kartons umverpackt sind, sollen auf Gegenstände aufklebt als Werbeträger dienen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie (Abmessungen: etwa 7 x 125 cm), der schauseitig mit Abbildungen und einem Text bedruckt ist. Die Rückseite der Kunststofffolie haftet auf glatten Oberflächen und kann wieder abgelöst werden. Das Erzeugnis soll in Supermärkten an Theken angebracht werden, um durch den Aufdruck auf bestimmte Eigenschaften, Sonderaktionen oder saisonale Angebote hinzuweisen. Durch die Farbigkeit (weißer Druck auf goldenem Hintergrund) wird die Aufmerksamkeit auf die ausgestellte Ware gelenkt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 60 x 41,7 cm großen Zuschnitt aus Pappe, der beidseitig mit einem Logo, Text sowie Abbildungen von Lebensmitteln farbig bedruckt ist. Der Rand einer Längsseite weist drei ausgeformte Haken auf. Das Erzeugnis dient zu Werbezwecken und wird in Geschäften an Regalen befestigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen pfeilförmigen Zuschnitt aus Pappe mit den maximalen Abmessungen von etwa 77 x 38 cm, der beidseitig mit einem Logo und einem Werbeslogan farbig bedruckt ist. Der obere Rand ist mit einem ausgearbeiteten Vogel versehen und weist zwei Lochungen auf, durch die jeweils ein Haken aus unedlem Metall gesteckt wird. Das Erzeugnis dient zu Werbezwecken und wird in Geschäften an der Decke befestigt. Der bedruckte Pappzuschnitt ist mit zwei Haken gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Werbedruck der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form einer Wimpelgirlande, bestehend aus zwanzig rechteckigen Zuschnitten (Abmessungen: etwa 21 cm x 15 cm) aus Papier, die in regelmäßigen Abständen an einem etwa 5,65 m langen Spinnstoffband befestigt sind. Die Zuschnitte (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang) sind beidseitig im Wesentlichen mit Spendenaufrufen und Bildmotiven (passend zum Spendenaufruf) sowie einem Firmenlogo/-schriftzug bedruckt. Das Erzeugnis ist zu Werbezwecken bestimmt (somit kein Druck nebensächlicher Art) und wird in einem Lebensmittelgeschäft aufgehängt. Es ist in einem transparenten Folienbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Drucke (Werbedrucke)" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 84 x 59 cm großen Zuschnitt aus Pappe, der beidseitig mit einem Logo, Text sowie Abbildungen von Lebensmitteln farbig bedruckt ist. Am oberen Rand befinden sich zwei Lochungen, durch die jeweils ein Haken aus unedlem Metall gesteckt wird. Das Erzeugnis dient zu Werbezwecken und wird in Geschäften an der Decke befestigt. Der bedruckte Pappzuschnitt ist mit zwei Haken gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Werbedruck der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Zolltarifs.