Zolltarifnummer 5511.10.00: Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), aus…

Garn, Foto siehe Anlage, - mit einer Papierbanderole umhüllt, - als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einer Länge von 65 m und einem Gewicht von 100 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, - gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, - aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Acryl), - mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex, damit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Garn, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- auf einer Pappkarte mit Aufhänger aufgemacht und mit einem Gewicht einschließlich Unterlage von ca. 3 , 9 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, -- mit einer Länge von 20 m, -- gefärbt, -- aus synthetischen Spinnfasern (Polyacryl), -- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u.a. somit keine Nähgarn, -- mit einem Titer von ca. 740 dtex, somit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Garn, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappbanderole umwickelt, - als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einer Lauflänge von 1200 m und einem Gewicht von 400 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, - gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, - aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Acryl), - mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex, damit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Garn, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappbanderole umwickelt, - als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einer Lauflänge von 960 m und einem Gewicht von 300 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, - gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, - aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyacryl), somit keine Ware der Unterposition (HS) 5511 20, - mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex, damit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Garn, Foto siehe Anlage, - vier Stück mit bedrucktem Einleger in einem Polybeutel verpackt, - jeweils: -- als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einer Länge von 65 m und einem Gewicht von 25 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, -- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyacryl), -- mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex, damit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Garn, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Papierbanderole umhüllt, - als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einer Länge von 264 m und einem Gewicht von 300 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, - gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, - aus synthetischen Spinnfasern; die Antragsangaben von 96 % Polyacryl (synthetische Chemie- fasern) und 4 % Viskose (künstliche Chemiefaser) können als zutreffend angesehen werden; somit keine Ware der Unterposition (HS) 5511 20, - mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex, damit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Garn, Foto siehe Anlage, - vier Stück mit bedrucktem Einleger in einem Polybeutel verpackt, - jeweils: -- als Meterware im Knäuel, laut Antrag mit einer Länge von 160 m und einem Gewicht von 50 g, somit in Aufmachung für den Einzelverkauf, -- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyacryl), - mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex, damit kein Bindfaden der Position 5607. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT"

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Haarstyler-Zubehör" bezeichneten Set handelt es sich um eine Verkaufseinheit bestehend aus gelochten Kunststoffperlen, einem Kamm, sog. Spiral-Clips, Klapp-Perlen und farbigem Spinnstoffgarn auf Spulen, die gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel mit Kunststoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Die enthaltenen Bestandteile stellen sich nicht als erkennbares Zubehör für einen sog. Haarstyler in Form eines Haarflechtstabs (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) dar, weil sie nicht ausschließlich oder hauptsächlich mit dem "Haarstyler" verwendet werden. Alle enthaltenen Bestandteile können separat voneinander zu unterschiedlichen Zwecken ohne den "Haarstyler" genutzt werden. Die Waren dienen ohne den "Haarstyler" auch nicht dem "Nachspielen eines Berufs", so dass eine Einreihung als "Spielzeug in Aufmachung" in die Unterposition (KN) 9503 0070 für das Set ebenfalls nicht in Betracht kommt. Aufgrund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs handelt es sich auch nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) des Zolltarifs, so dass die Bestandteile des Set getrennt einzureihen sind, hier Position 5: Garn, jeweils auf einer Unterlage (Spule) aufgemacht, - acht Stück, -in unterschiedlichen Farben (gelb, lila- und rosafarben) gefärbt, - aus synthetischen Spinnfasern, - gezwirnt, mit einer Z-Drehung als letzter Drehung, - nicht appretiert (somit kein Nähgarn), - mit einem Titer von weniger als 10.000 dtex (kein Bindfaden), - mit einem Gewicht einschließlich der Unterlage von unter 125 g (= Garn in Aufmachung für den Einzelverkauf). Zolltarifrechtlich liegt "Garn aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von mehr als 85 GHT" vor.