Zolltarifnummer 5512.19.90: Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 206 cm, - aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- mit einer Oberlage (Schauseite): --- aus einem Gewebe in Leinwandbindung, --- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), --- gefärbt, -- mit einer Unterlage: --- aus einem Vliesstoff, --- aus synthetischen Spinnstoffen (laut Antrag Polyester), - dient laut Antrag als innenliegender Sicht- und Sonnenschutz, - das die Schauseite bildende Gewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt"

Tissus de fibres synthétiques de polyester discontinues contenant au moins 85% en poids de fibres synthétiques discontinues, en fils de diverses couleurs. Présenté au mètre, en plusieurs variantes de couleurs et de tailles, ce tissu est destiné à la confection d'ameublement et de rideaux.

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der Ware um ein Gewebe (Meterware), das nach dem Untersuchungsergebnis aus gefärbten, synthetischen Spinnfasern (Polyester), in Leinwandbindung besteht. Bei der als „XXL Halloween Deko Set“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, das aus drei verschiedenen Girlanden (DEBTI-59093/24-1 bis DEBTI-59093/24-3), Fotorequisiten (DEBTI-59093/24-4), Luftballons (DEBTI-59093/24-5), einem Netz (DEBTI-59093/24-6) und einem „Netz mit Spinnen“ (DEBTI-59093/24-7) besteht. Das Set soll zum Dekorieren zu Halloween und zum Verkleiden mit Fotorequisiten verwendet werden. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Das Erzeugnis ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt".

Textillaminat, sog. innenliegenden Sicht- und Sonnenschutz, Art. PL Lago BLO, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 238 cm, - aus mehreren mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander laut Antrag gleichzeitig verbundenen Lagen: -- mit einer Außenlage: --- aus einem buntgewebten Gewebe in Leinwandbindung aus melierten Garnen aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), -- mit einer Zwischenlage: --- aus einer Folie aus Kunststoff (laut Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff), -- mit einer Außenlage: --- aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, --- soll laut Antrag lediglich ein Ankleben an die Maschine verhindern, - gefaltet (Plissee), - dient laut Antrag als Sicht- und Sonnenschutz, somit ohne Schauseite, - im Hinblick auf die Verwendung bestimmen das Gewebe und die Folie aus Kunststoff gegenüber dem Vliesstoff den Charakter der Ware; das Gewebe und die Folie aus Kunststoff sind als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3921/5512) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, buntgewebt"

Gewebe, sog. Oberstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 150 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), -- gefärbt, u. a. somit keine Ware der Unterposition 5512 1900, -- in Musterbindung. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt"

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 150 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), somit keine Ware der Position 5407, -- gefärbt, -- in Leinwandbindung. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt"

Gewebe, sog. innenliegender Sicht- und Sonnenschutz, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 247 cm, - mit Kett- und Schussgarnen aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), - gefärbt, - in Leinwandbindung, - gefaltet (Plissee), - dient laut Antrag als Sicht- und Sonnenschutz, - soll laut Antrag mit Kunststoff beschichtet sein, eine Beschichtung ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt"

Textillaminat, sog. Verdunkelungsstoff, Art. PL Venezia BLO Duo, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus mehreren mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Außenlage: ---- aus einem gefärbten Gewebe in Leinwandbindung aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), --- mit einer Zwischenlage: ---- aus einem dreilagigen Kunststoff (laut Antrag Polyurethan), --- mit einer Außenlage: ---- aus einem gebleichten Gewebe in Musterbindung, ----- aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen, aus texturierten und nicht texturierten, synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), --- gefaltet (Plissee), - dient laut Antrag als Verdunkelungsstoff, somit ohne Schauseite, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe der Positionen 5407 und 5512 und der Kunststoff der Position 3921 gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen beide Außenlagen (Gewebe der Positionen 5407 und 5512) gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware; beide Gewebe sind als Außenlagen im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5407/5512) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt"