Zolltarifnummer 5603.94.80: Vliesstoffe, andere, andere

Vliesstoff mit Kunststofflage, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), - laut Untersuchungsergebnis: -- im Wasserstrahlverfahren mechanisch verfestigt, -- aus synthetischen und künstlichen Spinnfasern (laut Antrag Polyester und Viskose), -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 260 g, -- einseitig mit einer durchbrochenen metallisierten Folie aus Kunststoff laminiert, -- weder bestrichen noch überzogen, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 5603 9420, - keine Ware der Position 3005. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - im Wasserstrahl-Verfahren mechanisch verfestigt, - aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyethylenterephthalat, keine meltblown Fasern), - einseitig mit einer Folie aus Kunststoff (laut Antrag Ethylenvinylactetat; kein Zellkunststoff) laminiert, somit keine Ware der Unterposition (KN) 5603 9410, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 195 g, - weder bestrichen noch überzogen, - nicht genadelt, somit keine Ware der Unterposition (KN) 5603 9420. "Vliesstoff, laminiert, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, keine Ware der Unterposition (KN) 5603 9420"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - jeweils laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern, somit keine Ware der Position 5602, -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, -- erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 5603 9420. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 7 , 5 m und einer Breite von 19 mm, - zweilagig gearbeitet, mit: -- einer Außenlage: --- aus einem Gewebe, --- aus synthetischen Chemiefasern, -- einer Innenlage: --- aus einem mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (keine aromatischen Polyamide), --- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, --- weder bestrichen noch überzogen, --- einseitig mit selbstklebendem Kleber versehen, --- erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 5603 9420, -- mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich mehr als 150 g, - der die Innenlage bildende Vliesstoff verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware auf Rollen, mit Breiten von 76 cm bzw. 152 cm und Längen bis 200 m, -- dreilagig gearbeitet, mit: --- einer Ober- und Unterlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (Polypropylen), --- einer Zwischenlage aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (Polypropylen und Polyester), -- weder bestrichen noch überzogen, -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, -- mit einer Dicke von mehr als 1 , 8 mm, - u. a. aufgrund der Dicke keine Ware der Unterposition (KN) 5603 9420. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware; als Musterstück mit abgerundeten Ecken vorliegend, - aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander verbundenen Lagen: -- mit Außenlagen: --- aus einem im Wasserstrahl-Verfahren mechanisch verfestigten Vliesstoff, --- aus synthetischen Spinnfasern (keine aromatischen Polyamide), --- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, --- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einer Zwischenlage aus mit Kunststoff (laut Antrag Polypropylen) gebundenen Glasfasern, - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 5603 9420, - stellt sich insgesamt als laminierter Vliesstoff dar, u. a. somit keine Ware des Kapitels 39. "Vliesstoff, laminiert, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer sog. Filzunterlage, einem sog. Schlauch und zwei sog. Gummibänder, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - Vliesstoff (sog. Filzunterlage): -- rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag 99 cm x 56 cm, -- laut Untersuchungsergebnis: --- aus einem genadelten sowie mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern, --- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, --- weder bestrichen noch überzogen, --- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 204 g, -- erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 5603 9420, - aufblasbare Rolle (sog. Schlauch): -- flachliegend annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 60 cm x 14 cm, -- aus einer Folie aus Kunststoff zum Aufblasen, - sog. Gummibänder: -- zwei Stück, jeweils: --- in den Abmessungen von ca. 35 cm x 2,5 cm, --- aus einem elastischen Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, --- an einem Ende mit einem aufgenähten ca. 5 cm langen Flauschband aus einem Schlingengewebe und am anderen Ende mit einem aufgenähten ca. 5 cm langen Hakenband aus einem Samtgewebe, - aufgrund der neutralen Gestaltung der Ware nicht ausschließlich oder hauptsächlich als Zubehör für Puzzles erkennbar, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck (Einrollen von Puzzles oder anderen Waren) bestimmt der Zuschnitt aus Vliesstoff den Charakter der Warenzusammenstellung. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - 30 Stück in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 15 cm x 20 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), -- genadelt und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigt, -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- weder bestrichen noch überzogen, somit keine Ware der Unterposition (KN) 5603 9410, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 176 g, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 5603 9420. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in der Unterposition (KN) 5603 9420 genannte"