Zolltarifnummer 5608.19.30.00.0: Geknüpfte Netze, konfektionierte Netze, andere

Insektenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Set aus vier Netzen gemeinsam mit Montagehaken aus Kunststoff in einem Polybeutel verpackt, -- rechteckig; je in den Abmessungen von (L x H) ca. 3 m x 1 , 9 m, -- aus einfarbigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, -- an den Rändern mit einem Band aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, -- jeweils mittig mit vier eingenähten Reißverschlüssen, die als Türöffnungen dienen, -- mit vier angenähten Raffhaltern aus den o. g. Geweben, -- an der oberen Seite mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, -- wird mit Hilfe der Montagehaken über Eck an einem Pavillon befestigt und dient als Insekten- schutz, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutz für Pavillon), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - als Set aus vier Netzen, - drei Netze von annähernd rechteckiger Form, in den Abmessungen von laut Antrag 23 cm x 30 cm, 30 cm x 40 cm bzw. 40 cm x 50 cm und ein zylinderförmiges Netz mit zwei gitterförmigen Einsätzen aus Kunststoff, in den Abmessungen von laut Antrag 16 cm x 15 cm (Durchmesser), - jeweils: -- aus einfarbigen Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, -- mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag der Aufnahme von empfindlicher Wäsche in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 4202. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 64 cm x 33 cm, - aus ca. 0 , 5 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus synthetischen Spinnstoffen (laut Antrag Polyester); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand offen und umgeschlagen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Aufnahme von Orthesen; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - wird als konfektionierte Ware aus Netzstoffen nicht von der Position 4202 erfasst. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Polyester"

Insektenhaube, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen von ca. 33 cm x 33 cm x 25 cm, - bestehend aus vier miteinander vernähten Zuschnitten aus Netzen aus einfarbigen, undichten Gewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen aus Garnen aus synthetischen Spinnstoffen (laut Antrag Polyester) die an einem schirmartig aufspannbaren Gestell aus unedlem Metall (laut Antrag Stahl) befestigt sind, - am unteren, offenen Rand mit schmalen, angenähten Streifen aus musterbildend, durch- brochenen Gewirken aus synthetischen Spinnstoffen, - mit Verbindungselementen aus Kunststoff an den Enden der Gestellspeichen, - mit einer durch den oberen Teil der Schutzhaube geführten Spannkordel, die am Gestell befestigt ist und dem Aufspannen der Schutzhaube dient, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zum Abdecken von Lebensmitteln zum Schutz vor Insekten verwendet, - die netzartige Bespannung aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutzhaube), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd rechteckig, oben offen; in den Abmessungen von ca. 56 cm x 32 cm, -- aus einem einfarbigen, undichten Kettengewirke aus synthetischen Spinnstoffen (Polypropylen), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, -- in einem annähernd trapezförmigen Rahmen mit einem Griff aus Kunststoff befestigt, -- kann an einer Teleskopstange angebracht werden -- dient der Reinigung von Schwimmbädern, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Polypropylen"

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungsmaterial (Klemmleisten, Eckverbinder, Rundkeder, Kederwerkzeug, Einhängewinkel, Handgriffen und Biegetool) und Montage-Anleitung, - aus einem einfarbigen, undichten Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen (Monofilen; weder Nylon noch andere Polyamide) mit offenen, nicht verschiebbaren, nahezu quadratischen Zellen, - mit einem zusammensteckbaren Rahmen, bestehend aus acht Hohlprofilen aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium) sowie einer an dem Rahmen zu befestigenden Bürstendichtung aus einem Plüschgewebe aus synthetischen Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, somit keine Ware der Pos. 5407, - aufgrund des Verwendungszwecks (Insektenschutz am Außenrahmen von Fenstern) keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen (Netze) gegenüber dem unedlem Metall den Charakter der konfektionierten Netze. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, nicht aus Nylon oder anderen Polyamiden"

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungs- material (u. a. Keder und Eckverbinder) und Montage-Anleitung, - in den Abmessungen von laut Antrag ca. 100 cm x 150 cm, - aus einem gefärbten, undichten Kettengewirke aus synthetischen Spinnstoffen (laut Antrag Polyester) mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - mit einem zusammensteckbaren Rahmen aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Kettengewirke gegenüber dem unedlem Metall den Charakter des konfektionierten Netzes. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 5608 1120 bis 5608 1911 genannte"

Konfektioniertes Netz, sog. Tarnnetz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von 2 m x 3 m, - mit offenen, nicht verschiebbaren, geknoteten Zellen aus synthetischen Spinnstoffen (laut Antrag 100 % Polyester), auf der Außenseite mit ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben aus synthetische Chemiefasern (laut Antrag 100 % Polyester) versehen; die Gewebe sind auf der ganzen Fläche eingeschnitten, so dass ein zu Tarnzwecken dienender, wellenförmiger "Streifenverbund" entstanden ist, - an den Rändern zusammen mit Streifen aus Geweben eingefasst und entlang aller Seiten- ränder mit mehreren angenähten Befestigungsschlaufen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz (Tarnnetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"