Zolltarifnummer 5609.00: Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405, aus…

ARTICLES EN FILS, SOUS LA FORME DE BOULES CREUSES, DOTEES D’UN EMBOUT EN MATIERE PLASTIQUE PERMETTANT DE LES FIXER SUR UNE GUIRLANDE ELECTRIQUE.

Hebegurt, sog. Rundschlinge zum Heben von Lasten, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von ca. 300 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - bestehend aus einem Bündel von etwa 22 schwach gedrehten Garnen mit jeweils einem Durchmesser von ca. 5 mm, die von einem an den Längsseiten, schlauchförmig zusammengenähten, gewebten Band umhüllt sind, an den Enden zu einer einzigen Schlinge zusammengenäht (damit konfektioniert); Garne und Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), - die Ware soll zum Heben schwerer und sperriger Lasten verwendet werden, - im Hinblick auf den Umfang sind die Garne und die Gewebe als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Verwendung bestimmen jedoch die für die Hebekraft maßgeblichen Garne den Charakter der Ware. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Rundschlingengehänge, Art. RSG 2.1.41, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster für Lasten von bis zu 1.000 kg, - bestehend aus zwei an einem Verbindungsglied aus unedlem Metall befestigten "Strängen", jeweils bestehend aus einem ca. 100 cm langen Bündel von 14 schwach gedrehten Garnen mit jeweils einem Durchmesser von ca. 5 mm, die von einem schlauchförmigen, gewebten Band umhüllt und an den Enden zu Schlaufen zusammengenäht sind; Garne und Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); jeweils an den Schlaufen mit Verbindungsgliedern aus unedlem Metall und am freien Ende mit einem sog. Aufhängering in Form eines ca. 11 cm langen Karabinerhakens aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - die für die Hebekraft maßgeblichen Garne verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung gegenüber dem unedlen Metall und den Geweben ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Rundschlinge, Foto siehe Anlage, - in Form einer Rundschlinge, mit einer Länge (zusammengelegt) von etwa 100 cm und einer Breite von etwa 3,5 cm, - aus einem dicken Garn (Seil) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), das zu einem Strang mit 14 Schlingen zusammengelegt worden ist und mit einem Klebestreifen zusammengehalten wird, - mit einer etwa 3,5 cm breiten Schutzhülle aus Schlauchgeweben aus laut Antrag Polyester umhüllt, - das eine Ende des Schlauchgewebes wurde über das andere Ende gestülpt und vernäht (somit konfektioniert), - die Schlinge soll zum Heben von Lasten verwendet werden; für die Hebekraft ist das innenliegende Seil entscheidend und somit charakterbestimmend. "Ware aus Seilen (Rundschlinge), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Garnen (Katzenspielzeug), Foto siehe Anlage, - als 2er-Set in einem Polybeutel mit Pappkarte verpackt, - jeweils bestehend aus: -- drei nebeneinandergelegten sog. Kartonsträngen, --- davon der mittlere gerade und die zwei äußeren leicht gebogen, --- laut Untersuchungsergebnis aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308, --- in der Mitte zusammengehalten von einem Kabelbinder aus Kunststoff, -- einem etwa 2,5 cm breiten, bedruckten Streifen aus sog. Fleecestoff, --- laut Untersuchungsergebnis beidseitig gerautes Gewirke, - der Gewirkestreifen ist an einer Schmalseite um die Mitte der Kartonstränge und den Kabelbinder geklebt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erkennbar ausschließlich als Spielzeug für Tiere bestimmt, wird somit nicht vom Warenkreis der Position 9503 erfasst, - im Hinblick auf die Verwendung als Katzenspielzeug sind das Gewirke und die Papiergarne als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Wert herrschen die Papiergarne gegenüber dem Gewirke vor, sie bestimmen somit den Charakter der Ware. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Garnen, sog. Rundschlinge zum Heben von Lasten, speziell Rohre, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen, veranschaulicht durch ein Muster mit der Länge des Umfangs von etwa 100 cm, einer Breite von 6 cm und einer Tragfähigkeit von 3 Tonnen, - aus 15, jeweils etwa 3 mm dicken, miteinander verdrehten Garnen aus Spinnstoffen, die von einem schlauchförmig zusammengenähten Gurt aus Spinnstoffgeweben umhüllt sind (somit konfektioniert); laut Etikett aus 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - ein Ende des Bandes wurde über das andere Ende auf einer Länge von etwa 10 cm gestülpt, so dass eine Schlaufe entstanden ist, - die Schlinge soll zum Heben von Lasten verwendet werden; laut Antrag sind für die Hebekraft die innen verwendeten Garne entscheidend und somit charakterbestimmend. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen (charakterbestimmend) und aus Geweben"

Ware aus Bindfäden, sog. Seidenkordeln als Halskette für Schmuckanhänger, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von 45 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus zwei einfachen und einem gezwirnten Rundgeflecht (enge Flechtweise, festes Gefüge) aus laut Antrag 100 % Seide, -- mit einem Durchmesser von ca. 2 mm bzw. 3 mm, -- an einem Ende zu einer Schlaufe gelegt und abgebunden, u.a. damit konfektioniert, - stellt sich als Ware aus Bindfäden dar, somit keine Ware der Position 5606, - soll als Halskette getragen werden, kein Fantasieschmuck der Position 7117, weil Spinnstoffwaren des Abschnitts XI vom Kapitel 71 ausgenommen sind. "Ware aus Bindfäden, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Bindfäden, sog. Seidenkordeln als Halskette für Schmuckanhänger, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von 46 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem gezwirnten Rundgeflecht (enge Flechtweise, festes Gefüge) aus laut Antrag 100 % Seide, -- mit einem Durchmesser von ca. 3 mm, -- an einem Ende zu einer Schlaufe gelegt und abgebunden, u.a. damit konfektioniert, - stellt sich als Ware aus Bindfäden dar, somit keine keine Ware der Position 5606, - soll als Halskette getragen werden, kein Fantasieschmuck der Position 7117, weil Spinnstoffwaren des Abschnitts XI vom Kapitel 71 ausgenommen sind. "Ware aus Bindfäden, anderweit weder genannt noch inbegriffen"