Zolltarifnummer 5609.00.00.00.0: Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405, aus…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem laut Antrag als Tierspielzeug gekennzeichneten Pappaufhänger befestigt, - kugelförmig, mit einem Durchmesser von laut Antrag 6 , 3 cm, - mit einem formgebenden Korpus aus Kunststoff, der vollständig mit einfarbigen, gezwirnten, ca. 1 , 5 mm dicken Garnen aus laut Antrag Sisal umwickelt ist, - mit einer innenliegenden Schelle aus laut Antrag (unedlem) Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Garne der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Garnen (Katzenspielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Garnen, Foto siehe Anlage, - quaderförmig, oben offen, - in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag ca. 38 cm x 25 cm x 22 cm, - mit einem formgebenden Gerüst aus unedlem Metall, - mit gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (damit keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46) umwickelt bzw. umflochten, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Garnen, Foto siehe Anlage, - annähernd ellipsenförmig, oben offen, - mit den Abmessungen von laut Antrag ca. 30 cm x 20 cm x 9 cm, - mit einem formgebenden Gerüst aus einem Metalldraht, - mit gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (damit keine Ware aus Flecht- stoffen des Kapitels 46) umwickelt bzw. umflochten, - mit einer einfarbigen Gewebeeinlage aus Spinnstoffen ausgekleidet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Papiergarne gegenüber dem Gewebe den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 6307. "Ware aus Garnen (Brotkorb), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Aufbewahrungskörbe, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als zweiteiliges Set, jeweils quaderförmig, oben offen, in zwei verschiedenen Größen, -- in den Abmessungen (L x B x H) von 12 cm x 12 cm x 13 cm bzw. 15 cm x 15 cm x 15 cm, -- aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (damit keine Ware aus Flechtstoffen der Position 4602), -- an einer Seite jeweils mit einem angebrachten Henkel, -- durch Zusammenfügen der Garne in Flechttechnik dreidimensional abgepasst hergestellt, - u. a. durch abgepasstes Herstellen konfektioniert, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positions- wortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - erfüllen nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6304, - stellen sich als Waren aus Garnen dar, somit keine Waren der Position 6307. "Waren aus Garnen (Aufbewahrungskörbe), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Garnen, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Fadenstopper und sechs Perlen, - gemeinsam in einem Polybeutel auf einer bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Fadenstopper (Ware aus Garnen): -- aus einem ca. 4 , 5 cm langen, hohlen Röhrchen aus Kunststoff (Durchmesser: ca. 3 mm), das mit fünf Garnen aus synthetischen Spinnstoffen teilweise umwickelt ist, welche durch Abknoten am Röhrchen befestigt sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Perlen: -- mit einem Durchmesser von ca. 5 mm, -- aus Kunststoff, - dient laut Antrag zum Angeln (für Posen, bei Angeltiefen über Rutenlänge), - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Fadenstopper den wesentlichen Charakter der Ware. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Aufbewahrungskorb, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in zylindrischer Form, oben offen, mit annähernd runder Grundfläche; in den Abmessungen von 22 cm x 18 cm, -- in der oberen Hälfte und im Bodenteil aus spiralförmig zusammengenähten, ca. 1 , 5 cm dicken Rundgeflechten mit enger Flechtweise und festem Gefüge (Seil) aus pflanzlichen Spinnstoffen (Baumwolle), mit einer Seele aus Schaumkunststoff sowie aus spiralförmig zusammengenähten, ca. 1 , 3 cm dicken Geflechten aus pflanzlichem Spinnstoff (Wasserhyacinthe), -- im Inneren mit einer Folie aus Kunststoff (Polyethylen) ausgekleidet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Waren der Position 6304, - die Rundgeflechte aus Baumwolle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den wesentlichen Charakter der Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Ware aus Streifen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- zwei Stück an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, -- jeweils: --- bestehend aus einem kugelförmigen Kern aus Kunststoff, an dem an der gesamten Außenseite rundum verlaufende dünne Drähte aus augenscheinlich unedlem Metall mit eingedrehten metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von weniger als 5 mm befestigt sind, --- mit einer Befestigungsschlaufe aus augenscheinlich Vliesstoffen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Streifen aus synthetischer Spinnmasse der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Streifen der Position 5404, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Konfektioniertes Seil, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, -- mit einer Länge von ca. 2,5 m und einem Durchmesser von 1 cm, -- aus einem Rundgeflecht aus synthetischen Chemiefasern, -- mit enger Flechtweise und festem Gefüge, -- mit einer Seele aus Garnen, -- an beiden Enden mit heiß versiegelten Rändern, - an den Enden mehr als nur in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert, somit konfektioniert. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"