Zolltarifnummer 5806.32.10.00.0: Bänder, mit echten Webkanten

Bänder, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Bändern aus Gewebe und einem Geflecht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam auf einem bedruckten Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht, - Bänder: -- aus bedruckten, buntgewebten bzw. gefärbten Geweben, -- jeweils: --- mit einer Breite von ca. 1 cm und Länge von laut Antrag 1 m, --- aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), --- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, u. a. somit keine Ware der Position 6307, --- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Geflecht: -- Flachgeflecht, -- wellenförmig, mit einer Breite von ca. 0 , 8 cm und mit einer Länge von laut Antrag 1 m, -- aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), -- gefärbt, - die Bänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. "Bänder, keine Waren der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen (HS) 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Band, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Band aus Gewebe und einer Ware aus Kunststoff, - in Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, gemeinsam auf einen bedruckten Pappaufhänger gewickelt und in einem Polybeutel verpackt, - Band aus Gewebe: -- mit einer Breite von ca. 7 mm und einer Länge von laut Antrag 2 m, -- aus einem Gewebe aus Monofilen aus synthetischen Spinnstoffen (Chemiefasern), -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Ware aus Kunststoff: -- bestehend aus einem synthetischen Monofil (Durchmesser: ca. 0, 5 mm), auf das in regelmäßigen Abständen unterschiedlich große Perlen (Durchmesser: ca. 7 mm und ca. 3 mm) aus Kunststoff aufgezogen, fixiert und mit einem Farbüberzug versehen sind, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind das Band und die Ware aus Kunststoff als gleich zu betrachten; die Warenzusammenstellung ist somit der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (3926/5806) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen (HS) 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Band, sog. Faltenband für Gardinen, Foto siehe Anlage, - auf einer Pappkarte aufgewickelt und in einem Polybeutel verpackt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 21 mm und einer Länge von 10 m, - aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, - in Längsrichtung mit zwei eingewebten dickeren Garnen, - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Band, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware mit unterschiedlichen Breiten von 25 mm bis 300 mm, -- aus einem einfarbigen Gewebe aus synthetische Chemiefasern (Polyester), -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Bänder, keine Waren der Position 5807, andere als in den Unterpositionen (HS) 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Band (Schlauchgewebe), sog. Textilschlauch, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - in flach gedrücktem Zustand mit einer Breite von ca. 2 cm, - aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid), - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - mit echten Webkanten, - soll laut Antrag als Durchschneide- und Abriebschutz für Kabelbäume im Auto dienen, stellt sich somit nicht als Erzeugnis des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911 dar. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen (HS) 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Geschenkband, - jeweils: -- als Meterware, mit einer Breite zwischen 25 mm und 38 mm und einer Länge von laut Antrag 2,7 m, -- aus einem Gewebe aus überwiegend synthetischen Chemiefasern, --- mit Kettfäden aus synthetischen Chemiefasern und aus metallisierten Garnen (metallisierte Streifen aus synthetischer Spinnmasse und mit metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse umwickelten Spinnstoffgarne; alle Streifen mit einer Breite von weniger als 1 mm), --- mit Schussfäden aus synthetischen Monofilen (synthetische Chemiefasern), --- an beiden Rändern mit einem dünnen Metalldraht verstärkt, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- stellt sich als Band aus Gewebe dar, somit keine Ware der Position 5608. "Bänder, keine Waren der Position 5807, andere als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Geschenkband, - als Meterware, mit einer Breite von 25 mm und einer Länge von laut Antrag 2,7 m, - aus einem Gewebe aus überwiegend Garnen aus synthetischen Chemiefasern, -- mit Kettfäden aus aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit Schussfäden aus metallisierten Garnen, bestehend aus einem metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer Breite von weniger als 1 mm), welcher kreuzweise mit zwei Monofile (mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm) umwickelt ist, - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, - stellt sich als Band aus Gewebe dar, somit keine Ware der Position 5608. "Bänder, keine Waren der Position 5807, andere als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

Geschenkband, - als Meterware, mit einer Breite von 9 mm und einer Länge von laut Antrag 2,7 m, - aus einem Gewebe aus überwiegend synthetischen Chemiefasern, -- mit Kettfäden aus synthetischen Chemiefasern und aus metallisierten Garnen (metallisierte Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von weniger als 1 mm), -- mit Schussfäden aus synthetischen Chemiefasern, - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, - stellt sich als Band aus Gewebe dar, somit keine Ware der Position 5608. "Bänder, keine Waren der Position 5807, andere als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"