Zolltarifnummer 5906.91.00: Kautschutierte Gewebe, aus Gewirken oder Gestricken

Kautschutiertes Gewebe, sog. Geogitter, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware auf Rollen, mit einer Breite von 5 m und einer Länge von 100 m, - aus einem gitterartigen Nähgewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus laut Antrag synthetischen Filamenten, - beidseitig mit synthetischem Kautschuk (laut Antrag Styrol-Butadien) überzogen, - kein Reifencordgewebe, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 995 g, - stellt sich nicht als Flächenerzeugnis im Sinne der Anmerkung 5 c) zu Kapitel 59 aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen. "Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Gewirken"

Kautschutiertes Gewirke, sog. Griff Bandage schwarz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 4,5 m und einer Breite von 5 cm (in gedehntem Zustand), - aus einem Nähgewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus synthetischen Chemiefasern, - beidseitig laut Antrag mit Klebstoff (Naturkautschuk) bestrichen, - mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm, - dient laut Antrag zur Fixierung oder zum Stabilisieren von Gelenken, Bändern oder Muskeln sowie für Tattowierungszwecke; nach ihrer Aufmachung jedoch nicht erkennbar ausschließlich zu u. a. medizinischen Zwecken bestimmt, somit keine Ware der Position 3005. "Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Gewirken"

Kautschutiertes Gewebe, sog. Platten aus geschäumten Zellkautschuk, Foto siehe Anlage, - aus Meterware, veranschaulicht durch einen rechteckigen Zuschnitt in den Abmessungen von ca. 21 cm x 23 cm (nicht konfektioniert), - lt. Untersuchungsergebnis: -- aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit zwei Außenlagen aus einfarbigen Gewirken (= Gewebe im Sinne der Anmerkung 1 Kapitel 59) aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren); die Gewirke dienen somit nicht nur der Verstärkung (damit keine Ware der Position 4008), -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 1077 g, - lt. Antrag z. B. zur Herstellung von Kleidung oder Bandagen bestimmt. "Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Gewirken"

Kautschutierte Gewebe, sog. Zehenschutz rose, Foto siehe Anlage, - zwei Stück als Set in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, - schlauchförmig, an den Enden lediglich geschnitten (somit nicht konfektioniert), mit einer Länge von ca. 15,5 cm und einer Breite von ca. 2,3 cm (flachliegend), - aus einfarbigen Gewirken (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus laut Antrag 60 % Nylon und 40 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite mit einem transparenten, elastischen Kautschuk (laut Antrag: TPR = Thermoplastic Rubber) überzogen sind, - mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm, - sollen laut Antrag nach dem bedarfsgerechten Zuschneiden als Druckschutz über einen Zeh gezogen werden, - stellen sich als Meterware der Position 5906 dar, damit keine Waren der Position 3926. "Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902, andere als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Gewirken"

Kautschutiertes Gewebe, sog. Hallux-Tape, Foto siehe Anlage, - in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, - schlauchförmig, an den Enden lediglich geschnitten (somit nicht konfektioniert), mit einer Länge von ca. 7,5 cm und einer Breite von ca. 3 cm (flachliegend), auf einer Länge von ca. 3 cm eingeschnitten, - aus einfarbigen Gewirken (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus laut Antrag 83 % Polyamid und 17 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite mit einem transparenten, elastischen Kautschuk (laut Antrag: TPR = Thermoplastic Rubber) überzogen sind, - mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm, - soll laut Antrag als Druckschutz bei Hallux Valgus über einen Zeh gezogen werden, - stellt sich als Meterware der Position 5906 dar, damit keine Ware der Position 3926. "Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Gewirken"

FEUILLE CONSTITUEE D'UNE ETOFFE DE BONNETERIE DE POLYESTER RECOUVERTE D'UNE EPAISSE COUCHE (9MM) DE MOUSSE ALVEOLAIRE DE CAOUTCHOUC NOIR, D'UN GRAMMAGE DE 1 281 G/M².

Kautschutierte Gewebe, sog. Soft-Zehenschutz 2er Set, Foto siehe Anlage, - zwei Stück als Set in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, - schlauchförmig, an den Enden lediglich geschnitten (somit nicht konfektioniert), mit einer Länge von ca. 14 cm und einer Breite von ca. 2,5 cm (flachliegend), - aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Baumwolle, die auf der Innenseite mit einem transparenten, elastischen Kautschuk (laut Antrag: TPR = Thermoplastic Rubber) überzogen sind, - mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm, - sollen laut Antrag nach dem bedarfsgerechten Zuschneiden als Druckschutz über einen Zeh gezogen werden, - u. a. aufgrund ihrer neutralen Aufmachung nicht erkennbar ausschließlich zu medizinischen Zwecken bestimmt, somit keine Ware der Position 3005. "Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902, andere als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Gewirken"

Kautschutiertes Gewirke (= Gewebe), - mit einer Breite von etwa 2,5 cm; für den Einzelverkauf auf einer Papprolle aufgemacht, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Nähgewirke mit einem Grund aus punktuell thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern und Maschen aus weißen Elastomergarnen (synthetische Chemiefasern), das mit Kautschuk getränkt ist (mit einem Quadratmetergewicht von unter 1500 Gramm (ohne Unterlage)), -- ohne Klebefunktion (klebt nur an dem eigenen Material, jedoch nicht an verschiedenen Materialien), somit kein Klebeband i. S. d. Unterposition 5906 10, -- an den Längskanten nur geschnitten (somit nicht konfektioniert), - die Ware stellt sich nicht als Zubereitung zur Hand- und Fußpflege dar und wird somit nicht vom Wortlaut der Position 3304 erfasst. "Kautschutiertes Gewebe, kein Reifencordgewebe, kein Klebeband, aus Gewirken"