Zolltarifnummer 5911.90: Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, andere

Dle deklarovaných údajů se jedná o součást předfiltru pro filtračně ventilační jednotku svářečské kukly (helmy). Tento výrobek je vyroben z netkané textilie a slouží jako ochrana před hrubými pevnými částicemi, které se mohou objevovat během svařovacího procesu, chrání tak plíce proti prachu a zplodinám ze svařování.

Dle deklarovaných údajů se jedná o výrobek (těsnění) z netkané textilie z chemických vláken, který je opatřen lepicí vrstvou a oddělitelnou vrstvou papíru. Zboží je nařezáno do určitého tvaru dle výkresové dokumentace a je určeno do řídících jednotek klimatizace, kde slouží jako ochrana vnitřní kabeláže před poškozením. Vyznačuje se odolností proti ohni.

Absaugschlauch, sog. Master- Clip NEOPREN; Art. Nr. 220-100-107, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, laut Untersuchungsergebnis mit Kautschuk (kein Zellkautschuk; augenscheinlich mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g) überzogenen Geweben der Position 5906 aus Spinnstoffen (somit keine Ware des Kapitels 40); die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Abgasen und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master- Clip TEFLON H-EL; Art. Nr. 261-100-207, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11,4 cm, - zweilagig gearbeitet, -- mit einer äußeren Lage aus ca. 0,4 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit laut Untersuchungs- ergebnis Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen und -- einer inneren Lage aus einer ca. 0,1 mm dicken Kunststofffolie (laut Antrag aus Teflon), - die Gewebe und die Kunststofffolie werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Farbnebel und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff, der Kunststoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master- Clip TEFLON H; Art. Nr. 251-100-107, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11,4 cm, - zweilagig gearbeitet, -- mit einer äußeren Lage aus ca. 0,4 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit laut Untersuchungs- ergebnis Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen und -- einer inneren Lage aus einer ca. 0,2 mm dicken Kunststofffolie (laut Antrag aus Teflon), - die Gewebe und die Kunststofffolie werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Farbnebel und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff, der Kunststoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Carflex 200; Art. Nr. 240-100-118, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11,5 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, laut Untersuchungsergebnis mit Kautschuk (kein Zellkautschuk; augenscheinlich mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g) überzogenen Geweben der Position 5906 aus Spinnstoffen (somit keine Ware des Kapitels 40); die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden, mit laut Antrag Kunststoff ummantelten Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von Abgasen verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master-Clip Spark XL, Art. Nr. 232-100-107, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Schleifstaub und Schweißrauch verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master-Clip Viton, Art. Nr. 222-100-119, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Farbnebel und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"