Zolltarifnummer 5911.90.99: Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, andere, andere

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- endlos in unterschiedlichen Breiten und Längen, mit einer Dicke von ca. 2 , 5 mm, -- Art. 7 OF 900: --- aus verbundenen Monofilspiralen aus synthetischer Spinnmasse (Polyester), mit einem Durch- messer der Monofile von weniger als 1 mm, -- Art. 7 FPF 400: --- aus verbundenen Monofilspiralen aus synthetischer Spinnmasse (Polyester), mit einem Durch- messer der Monofile von weniger als 1 mm, mit eingeschobenen, einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Monofilen (Abmessungen: ca. 2 mm breit und ca. 0 , 8 mm dick) aus Kunststoff, -- an den Rändern verschweißt, -- wird zur Schlammentwässerung verwendet, - feste Ränder durch Verschweißen; nicht nur in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert und somit konfektioniert, - stellt sich u. a. aufgrund des Verwendungszecks nicht als Förderband der Position 5910 dar, - Art. 7 FPF 400: die Monofile aus synthetischer Spinnmasse bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Monofilen aus Kunststoff den wesentlichen Charakter der Ware. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (KN) 5911 1000 bis 5911 9091 genannte"

Erzeugnis des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - in Form eines ca. 4 cm breiten Bandes aus einem Gewebe aus Metallgarnen und Baumwolle, damit keine Ware der Unterposition (HS) 5911 10, - mit echten Webkanten, - stellt sich als Gewebe mit Metalleinlage von der zu technischen Zwecken verwendeten Art dar. "Erzeugnis des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe, andere als in der Unterposition (KN) 5911 9091 genannte"

Ersatzwischaufsatz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - in rechteckiger, einen Rahmen bildenden Form, mit den äußeren Abmessungen von (L x B) ca. 33 , 5 cm x 14 cm; mit abgerundeten Ecken, - mehrlagig gearbeitet: - - mit einer die Oberseite (Wischseite) bildenden Lage aus einem Plüschgewebe, - - mit einer Zwischenlage aus einem Abstandsgewirke, - - mit einer die Unterseite bildenden Lage aus einem einfarbigen, gerauten Schlingengewirke, - alle Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern (aus laut Antrag Polyester und Polyamid) - an den Rändern durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Längsseite einem angenähten Textiletikett mit Firmenlogo, - zur Verwendung als Wischelement mit abrasiven Fasern an einem Hochdruckreiniger zur Säuberung von Fassaden und Glas; mittels der gerauten Unterseite in Art eines Klettverschlusses am Gerät zu befestigen, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, somit u. a. kein Reinigungstuch der Position 6307. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (KN) 5911 1000 bis 5911 9091 genannte"

Dle poskytnutých údajů se jedná o textilní výrobek pro technické účely - trubicový ochranný oplet kabelů, zhotovený ze syntetických vláken, používaný v automobilovém průmyslu. Materiálové složení: 1. vrstva - aramid 92,9 % (pletenina); 2. vrstva - silikonová pryskyřice 7,1 % (impregnace). Barva: černá.

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig; oben offen, an den Seiten teilweise offen, sowie mit unter- schiedlich gearbeiteten Seitenflächen, in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag ca. 73 cm x 50 cm x 26 cm, - aus Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einem Rand mit zwei Zuschnitten aus den o. g. Geweben so eingefasst, dass zwei Tunnel entstehen und an dem anderen Rand zu einem Tunnel umgeschlagen und festgenäht (somit konfektioniert), - soll laut Antrag als Transport- und Aufbewahrungstasche für Sortier- und Förderanlagen verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, somit keine Ware des Abschnitts XVI. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (KN) 5911 1000 bis 5911 9091 genannte"

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig; oben, unten und an den Seiten teilweise offen sowie mit unter- schiedlich gearbeiteten Seitenflächen, in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 45 / 64 , 5 cm x 40 cm x 10 cm, - aus Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, die Gewebe sollen laut Antrag mit Polyamid beschichtet sein, eine Beschichtung ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - an den unteren Rändern mit jeweils zwei in Art von Tunneln angenähten Zuschnitten und an den oberen Rändern zu einem Tunnel bzw. zwei Tunneln umgeschlagen und festgenäht (somit konfektioniert), - soll laut Antrag als Transport- und Aufbewahrungstasche für Sortier- und Förderanlagen verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, somit keine Ware des Abschnitts XVI. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (KN) 5911 1000 bis 5911 9091 genannte"

Dle poskytnutých údajů se jedná o textilie potažené tenkou vrstvou polymeru pro průmyslové účely. Textilie se používají v technických systémech při regulaci tlaku vzduchu a vody, proto je použit textil s vyšší tlakovou odolností. Materiál: tkaná polyesterová textilie (93 %), polymerní směs: na bázi polymerů EPDM a NBR (7 %). Celková tloušťka materiálu: 0,25 mm ± 0,02 mm - složení vrstev: textilní vrstva: 0,24 mm ± 0,02 mm, polymerní povlak nanesený po jedné straně: 0,02 mm ± 0,02 mm.

Dle poskytnutých údajů se jedná o textilie potažená polymerním materiálem a částečně přetvarované, určené pro průmyslové účely. Textilie se používají v technických systémech pro měření spotřeby mědi a s použitím flexibilnější textilie s nižší jemností. Materiál: tkaná polyesterová textilie (93 %), polymerní směs: na bázi polymerů EPDM a NBR (7 %). Celková tloušťka materiálu: 0,25 mm ± 0,02 mm - složení vrstev: textilní vrstva: 0,24 mm ± 0,02 mm, polymerní povlak nanesený po jedné straně: 0,02 mm ± 0,02 mm.