Zolltarifnummer 5911.90.99.30: Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose…

Ware des technischen Bedarfs (Umkehrosmosefiltereinsatz), Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einen bedruckten Polybeutel und in einem Karton verpackt, - mit einem max. Durchmesser von ca. 8 , 5 cm und einer max. Länge von ca. 30 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem Hohlrohr, mit spiralförmig umwickelter Membran, - - aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten (Meterware des Kapitels 60), - - einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe, Meterware des Kapitels 54) und - - einem weiteren Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, das mit zwei äußeren Lagen aus einem laminierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen versehen ist (Meterware des Kapitels 56), - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden"

Ware des technischen Bedarfs (Filtereinsatz), sog. 51127 Naturewater CSM 50G RO Membrane 185l/Tag 50GPD Osmoseanlage Umkehrosmose Filter, 4250390875221, Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einen bedruckten Polybeutel und in einem Karton verpackt, - laut Antrag mit einem Durchmesser von 4,5 cm und einer Gehäuselänge von 25,4 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem Hohlrohr, mit spiralförmig umwickelter Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem weiteren Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, das mit zwei äußeren Lagen mit Bindemittel verfestigten und mit Folie aus Kunststoff laminierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen versehen ist, - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden"

Ware des technischen Bedarfs (Filtereinsatz), sog. 51129 Naturewater Vontron 400G RO Membran, 1500l/Tag, 400GPD Umkehrosmose, Durchmesser 74 mm, 4250390875245, Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einen Polybeutel und in einem Karton verpackt, - laut Antrag mit einem Durchmesser von 7,5 cm und einer Gehäuselänge von 33 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem perforiertem Hohlrohr, mit spiralförmig um- wickelter Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem Vliesstoff aus Spinnstoffen, der mit Bindemittel verfestigt und mit einer Folie aus Kunststoff laminiert ist, - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff, die mit dem o. g. Kettengewirke laminiert ist (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden"

Ware des technischen Bedarfs, sog. Filtereinsatz, Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einem Polybeutel und in einem Karton verpackt, - mit einem Durchmesser von ca. 7 cm und einer Gehäuselänge von ca. 25,4 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem perforiertem Hohlrohr, mit spiralförmig um- wickelter TFC Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem Vliesstoff aus Spinnstoffen der mit Bindemittel verfestigt und mit Folie aus Kunststoff laminiert ist, - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff, die mit dem o. g. Kettengewirke laminiert ist (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden"