Zolltarifnummer 6114.30.00: Andere Kleidung aus Gewirken oder Gestricken, aus Chemiefasern

Brustschutz, Größe L, Foto siehe Anlage, - als Warenzusammenstellung, bestehend aus einem sog. Bustier (unterverpackt in einer Falt- schachtel aus Pappe) und einem sog. Brustschild, gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Schutz des Brust- bereiches beim Fechten) zusammengestellt, - sog. Bustier: -- mit einem Rückenteil aus ca. 0,4 mm dicken, musterbildend strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), -- mit einem Vorderteil aus ca. 0,4 mm dicken, glatten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 76 % Nylon (synthetische Chemiefasern) und 24 % Spandex, das bis auf kleine seitliche Bereiche in der Nähe des unteren Randes zur Aufnahme des u. a. sog. Brustschildes mit einem Einsatz aus den o. g. strukturierten Gewirken versehen ist, -- den oberen Teil des Oberkörpers bedeckend; oberhalb der Taille endend (Rückenlänge: ca. 39,5 cm), u. a. somit keine Kleidung der Positionen 6109 und 6110, -- mit einem runden Halsausschnitt; ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- ärmellos, hinten in Art eines Ringershirts gearbeitet, -- am unteren Rand mit einem angesetzten, ca. 3 cm breiten, elastischen Gewebeband versehen, -- das Kleidungsstück ist nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu bestimmt, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren (somit keine Ware der Position 6212), - sog. Brustschild: -- aus einem festen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- dient als anatomisch dem Brustbereich von Frauen angepasst gearbeiteter Protektor, -- ohne eigene Befestigungsvorrichtungen zum Tragen am Körper, somit keine Schutzausrüstung im Sinne der Position 9506, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung kommt beiden Bestandteilen eine gleichrangige Bedeutung zu; da auch sonst weder dem sog. Bustier noch dem sog. Brustschild eine charakter- verleihende Eigenschaft zuerkannt werden kann, ist die Warenzusammenstellung der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6114) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zugewiesen. "Andere Kleidung (Bustier), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Bustier, Größe M, Foto siehe Anlage, - doppelt gearbeitet; aus verschiedenen buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 60 % Polyamid, 30 % Polyester und 10 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - bis kurz unter die Brust reichend (Rückenlänge: ca. 30 cm), - ohne konvex ausgearbeitete Büstenteile, - mit herausnehmbaren Polstern ausgestattet, - mit Schulterträgern; im Rückenteil in der Art eines Ringershirts gearbeitet, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit einem abgepasst gewirkten, doppelt gearbeiteten, gerippten, unteren Rand, - das Kleidungsstück ist nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu bestimmt, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren (somit keine Ware der Position 6212). "Andere Kleidung (Bustier), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Overall, einem "Brust-/Lendenschutz", einem Paar "Armschützer" und einer "Maske"; laut Antrag gemeinsam als Set für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Overall: -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme von Kopf, Händen und Füßen bedeckend, somit keine Kombination, -- mit einem runden Halsausschnitt mit einer Randeinfassung aus den o. g. Gewirken, -- hinten mit einer Öffnung mit Klettverschluss, -- an den Ärmel- und Hosenbeinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - "Brust-/Lendenschutz": -- aus einem zweilagigen Textillaminat mit einer Außenseite aus bedruckten Gewirken und einer Innenseite aus augenscheinlich Vliesstoffen, -- hinten lediglich die Schultern (einschließlich der Schulterblätter), vorn (bis auf die Seiten- bereiche unterhalb der Achseln) den Rumpf bedeckend (bis unterhalb des Schritts), -- mit einem runden Halsausschnitt; im Nacken mit einer Öffnung mit Klettverschluss, -- an den Rändern mit einer gewirkten Randeinfassung versehen, -- zur Befestigung am Oberkörper mit einem elastischen Band mit Klettverschluss ausgestattet, - "Armschützer": -- flachliegend sechseckig; aus dem o. g. Textillaminat, -- an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt, -- mit jeweils zwei angenähten elastischen Bändern zur Befestigung an den Armen ausgestattet, - "Maske": -- aus verschiedenen einfarbigen bzw. bedruckten Gewirken, -- enganliegend; den Kopf und den Hals bedeckend; mit "Nasenlöchern" und Aussparungen für die Augen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Overall den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Andere Kleidung (Overall), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Overall und einer Maske; laut Antrag gemeinsam als Set für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Overall: -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen und bedruckten Gewirken, -- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme von Kopf, Händen und Füßen bedeckend, somit keine Kombination, -- mit einem runden Halsausschnitt mit einer Randeinfassung aus Gewirken, -- hinten mit einer Öffnung mit Klettverschluss, -- an den Ärmel- und Hosenbeinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- ist nicht bzw. nicht ausschließlich für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - Maske: -- in der Art einer Augenmaske aus augenscheinlich Vliesstoff gearbeitet, einen stilisierten Kürbis darstellend; in den max. Abmessungen (B x H) von ca. 18 cm x 12 cm, -- bedeckt die obere Gesichtshälfte vom Nasenrücken bis zur Stirn, mit zwei ovalen Aussparungen für die Augen, -- mit einem angenähten, elastischen Band zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Overall den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Andere Kleidung (Overall), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Overall und einer Kopfbedeckung, laut Antrag gemeinsam als Set verpackt für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Overall: -- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Hände und der Füße bedeckend, u. a. somit keine Kombination, -- mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, vorn mit angenähten "Blättern" verziert, -- hinten mit einer bis etwa in den Taillenbereich reichenden Öffnung mit Klettverschluss, -- vorn mit einem aufgedruckten "Kürbisgesicht" versehen, -- an den Arm- und Beinabschlüssen mit angesetzten, kontrastfarbenen, doppelt gearbeiteten Bündchen verengt, -- ist nicht oder nicht ausschließlich für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - Kopfbedeckung: -- durch Zusammennähen von Zuschnitten aus den o. g. Samtgewirken sowie mit augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen hergestellt, -- den Kopf mit Ausnahme des Gesichts bedeckend, -- flachliegend in den max. Abmessungen (H x B) von ca. 26 cm x 24 cm -- mit zwei aufgedruckten "Augen" und einem angenähten mit Wattierungsstoff gefüllten "Stiel" aus Spinnstoffen verziert, -- im Halsbereich mit einer Öffnung mit Klettverschluss ausgestattet, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Overall der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Andere Kleidung (Overall), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Overall und einer Kopfbedeckung, laut Antrag gemeinsam als Set verpackt für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Overall: -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Hände und der Füße bedeckend, u. a. somit keine Kombination, -- mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, -- hinten mit einer bis etwa in den Taillenbereich reichenden Öffnung mit Klettverschluss, -- mit an den Schultern und Armen angekletteten, "Drachenflügel" bildenden Zuschnitten versehen, -- im Bereich des Gesäßes mit einem angekletteten, ca. 47 cm langen, mit Wattierungsstoff ge- füllten und mit Zacken sowie einer Spitze aus augenscheinlich Vliesstoff ausgestatteten "Schwanz", -- an den Arm- und Beinabschlüssen gesäumt, -- ist nicht oder nicht ausschließlich für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - Kopfbedeckung: -- durch Zusammennähen von Zuschnitten aus Samtgewirken sowie augenscheinlich Vlies- stoffen aus Spinnstoffen hergestellt, -- den Kopf mit Ausnahme des Gesichts bedeckend, -- flachliegend in den max. Abmessungen (H x B) von ca. 25 cm x 22 cm, -- mit zwei aufgedruckten "Augen" und "Nasenlöchern", angenähten "Zähnen" aus augenschein- lich Vliesstoff sowie mit zwei angenähten Zacken versehen, -- im Halsbereich mit einer Öffnung mit Klettverschluss ausgestattet, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Overall der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Andere Kleidung (Overall), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Overall, einem Paar Handschuhen und einer "Maske", laut Antrag gemeinsam als Set verpackt für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Overall: -- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Hände und der Füße bedeckend, u. a. somit keine Kombination, -- mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, -- hinten mit einer bis etwa in den Taillenbereich reichenden Öffnung mit Klettverschluss, -- vorn mit stilisierten Skelettknochen bedruckt, -- an den Arm- und Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - Handschuhe: -- als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, -- auf der Oberseite mit stilisierten Handknochen bedruckt, -- an der Eingriffsöffnung gesäumt, - "Maske": -- durch Zusammennähen von Zuschnitten aus den o. g. Gewirken hergestellt, flachliegend (max.) ca. 26 cm breit und ca. 30 cm hoch, -- enganliegend, den Hals und den Kopf mit Ausnahme des Augenbereiches bedeckend, mit Aussparungen im Bereich der Nase, -- vorn mit stilisierten Schädelknochen bedruckt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Overall der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Andere Kleidung (Overall), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Overall und einer Kopfbedeckung, laut Antrag gemeinsam als Set verpackt für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Overall: -- aus ca. 0,7 mm dicken, bedruckten Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Hände und der Füße bedeckend, u. a. somit keine Kombination, -- mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, -- hinten mit einer bis etwa in den Taillenbereich reichenden Öffnung mit Klettverschluss, -- im Bereich des Gesäßes mit einem angekletteten, ca. 31 cm langen, mit Wattierungsstoff ge- füllten und mit angenähten Zacken aus augenscheinlich Vliesstoff ausgestatteten "Schwanz", -- an den Arm- und Beinabschlüssen mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen verengt, -- ist nicht oder nicht ausschließlich für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - Kopfbedeckung: -- durch Zusammennähen von Zuschnitten aus den o. g. Samtgewirken sowie augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen hergestellt, -- den Kopf mit Ausnahme des Gesichts bedeckend, -- flachliegend in den max. Abmessungen (H x B) von ca. 25 cm x 22 cm, -- mit zwei aufgedruckten "Augen", angenähten "Zähnen" aus augenscheinlich Vliesstoff sowie mit zwei mit Wattierungsstoff gefüllten "Hörnern" aus Spinnstoffen verziert, -- im Halsbereich mit einer Öffnung mit Klettverschluss ausgestattet, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Overall der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Andere Kleidung (Overall), aus Gewirken, aus Chemiefasern"