Zolltarifnummer 6117.80.10.00.0: Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus gummielastischen oder kautschutierten…

Stirn-/Kopfband, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - flachliegend in den Abmessungen (L x B) von ca. 18 cm x 9 cm, - aus einfarbigen, musterbildend gewirkten, dehnbaren Schlauchgewirken aus laut Antrag 96 % Polyamid und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - vorn zusammengenäht und mit einer angeknoteten "Schleife" aus den o. g. Schlauchgewirken gerafft bzw. verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband zum Zurückhalten der Haare oder zum Schutz der Ohren vor Kälte getragen, - stellt sich nach der Beschaffenheit weder als Kopftuch der Unterposition (HS) 6117 10 noch als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, - wird aufgrund des textilen Charakters nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - ist nicht nur von Kleinkindern mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm tragbar, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6117. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirn-/Kopfband), aus elastischen Gewirken"

Haargummis, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus 12 Haargummis und 3 Haarspangen; veranschaulicht durch vier Warenmuster unterschiedlicher Ausführungen, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und laut Antrag auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht, - 12 Haargummis: -- in teils unterschiedlichen Ausführungen (Farbe, Größe, Struktur), -- in den max. Abmessungen von ca. 3 cm (Durchmesser) x 2,5 cm (Höhe, ausgerollt), -- jeweils aus einfarbigen, schlauchförmigen, aufgerollten und elastischen (augenscheinlich Elasto- mer Garne enthaltend) Gewirken (teilweise mit Flor) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); 2 Stück zusätzlich mit augenscheinlich metallisierten Streifen aus syn- thetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 1 mm gearbeitet, -- auf Länge geschnitten; abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), -- in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, -- individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - 3 Haarspangen: -- annähernd herzförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 2 cm x 2,5 cm, -- aus zwei zueinander gebogenen Kämmen mit jeweils 4 Zinken aus laut Antrag Kunststoff, die ineinandergreifen und mittels eines im Greifbereich befindlichen Stiftes, auf dem eine Feder fixiert ist (jeweils aus Metall), zusammengehalten werden, - dient zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck, - insbesondere im Hinblick auf die Menge bestimmen die Haargummis den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis), aus elastischen Gewirken"

Haargummis, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als achtteiliges Sortiment (4 verschiedene Farben) auf einer Pappkarte aufgebracht, -- in den Abmessungen von ca. 4 cm (Durchmesser) x 3 cm (Höhe, ausgerollt), -- jeweils aus einem einfarbigen, schlauchförmigen, aufgerollten, elastischen Schlingengewirke aus 80 % Polyester und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- auf Länge geschnitten, -- wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis), aus elastischen Gewirken"

Haargummis, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als neunteiliges Sortiment (3 verschiedene Farben) auf einer Pappkarte aufgebracht, -- in den Abmessungen von ca. 4 cm (Durchmesser) x 2,5 cm (Höhe, ausgerollt), -- jeweils aus einem einfarbigen, schlauchförmigen, aufgerollten, elastischen Gewirke aus 100 % synthetischen Chemiefasern, -- auf Länge geschnitten, -- wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis), aus elastischen Gewirken"

Multifunktionsartikel, Gr. S und M, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; veranschaulicht durch ein Muster in Größe S, - flachliegend in den Abmessungen (H x B) von ca. 36 cm x 20 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, bedruckten, elastischen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (Elastomergarn; synthetische Chemiefasern), - längsseitig schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), - an den Rändern der Öffnungen geschnitten, - kann laut Antrag multifunktional verwendet werden, z. B. als Ersatz für einen Rollkragen, als Kopfband, als Kopfwärmer oder als Stirnband, somit kein Schal bzw. keine schalähnliche Ware der Unterposition (KN) 6117 1000, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst, somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus elastischen Gewirken"

Haarbänder, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 3er Pack verpackt, - flachliegend mit einem Außendurchmesser von ca. 12 cm, - in drei verschiedenen Ausführungen, jeweils aus elastischen Gewirken aus laut Antrag 87 % Poly- amid und 13 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern): -- aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- aus ca. 1,6 mm dicken, gerippt und buntgewirkten Gewirken, -- aus ca. 0,7 mm dicken, augenscheinlich musterbildend gerauten Gewirken, - durch ein innenliegendes, ringförmig zusammengenähtes, sog. Gummiband gerafft, - durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - werden zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Kopf-/Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters werden die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarbänder), aus elastischen Gewirken"

Haargummi, Foto siehe Anlage, - auf einem Pappaufhänger aufgebracht, - in den Abmessungen von ca. 4 cm (Durchmesser) x 3,5 cm (Höhe, ausgerollt), - aus einem einfarbigen, schlauchförmigen, aufgerollten, elastischen Gewirke aus laut Antrag 60 % Spandex und 40 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), - auf Länge geschnitten; abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi), aus elastischen Gewirken"

Es handelt sich um vier Haargummis jeweils mit einem Schmetterling verziert, - in den Abmessungen von ca. 2,5 cm (Durchmesser) x ca. 1 cm (Höhe, ausgerollt), - jeweils aus einem einfarbigen, schlauchförmigen, aufgerollten Schlingengewirke aus - laut Antragsangaben - synthetischen Chemiefasern mit eingearbeiteten Fäden aus Elasthan, - auf Länge geschnitten; abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - jeweils mit einem aufgeklebten Schmetterling aus einem mit Glitterpartikeln versehenen Flächenerzeugnis verziert, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Kopf-/Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. Die vier Haargummis mit Schmetterling sind gemeinsam mit einer Halskette und einem Armband (DEBTI-32710/23-1), einem Fingerring (DEBTI-32710/23-2), einem Haargummi (sog. Scrunchie) (DEBTI-32710/23-3), zwei Haarspangen aus Kunststoff (DEBTI-32710/23-5) und zwei Haarspangen aus unedlem Metall (DEBTI-32710/23-6) als Verkaufseinheit eines 12-teiligen sogenannten Schmucksets in einer Pappschachtel mit Pappschuber verpackt. Eine Einreihung als Spielzeug der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da das Set nicht im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen dient. Insbesondere eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 kommt nicht in Betracht, da weder eine Zusammenstellung noch eine Aufmachung vorliegt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs ebenfalls nicht in Betracht. Daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Haargummis mit Schmetterling) getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis), aus elastischen Gewirken" eingereiht.