Zolltarifnummer 6217.90.00: Teile

Rückenlatz, Foto siehe Anlage, - mehrlagig gearbeitet, annähernd trapezförmig in den max. Abmessungen (L x B) von ca. 24 cm x 21 cm, mit einer im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterverleihenden Außen- lage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus netzartig durchbrochenen Abstandsgewirken; zur Befestigung an einer Hose mit einem Reißverschlusselement (sog. Verbindungsreißverschluss) ausgestattet, - mit zwei angenähten, über Kreuz gelegten, ca. 4 cm breiten, mittels Umlenkösen aus Kunststoff längenverstellbaren Trägern aus einfarbigen, elastischen Bändern aus Geweben, die mit einem rautenförmigen Verbindungselement aus Spinnstoffen zusammengefügt, an den Enden durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit zwei Klemmclipsen aus unedlem Metall zum Befestigen am vorderen Teil einer Hose ausgestattet sind, - alle textilen Flächenerzeugnisse sind aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern gefertigt, - mit einem reflektierenden Aufdruck verziert, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der speziellen Form und der Beschaffenheit als erkennbares Teil von Kleidung dar, daher keine Ware der Position 6212 oder der Unterposition (KN) 6217 1000. "Teil von Kleidung (Rückenlatz), aus Geweben, andere als solche der Position 6212"

Teile von Kleidung, Foto siehe Anlage, - 2 Stück, annähernd trapezförmig, in den max. Abmessungen (L x B) von ca. 82 cm x 29 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 52 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 48 % Baumwolle, - als lange Ärmel gearbeitet; an den Ärmelenden mit Klettverschlussriegeln ausgestattet; mit jeweils zwei aufgesetzten Taschen mit Reißverschluss, davon ist eine Tasche in Form eines sog. "Ärmelschoners" aus Geweben der Position 5903 gearbeitet; mit jeweils einem ca. 32 cm langen, mit Gewirken unterlegten Belüftungsschlitz mit Reißverschluss versehen; mit Flausch- und Klettbändern verziert, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der speziellen Form und Beschaffenheit als erkennbares Teil von Kleidung dar, daher keine Waren der Unterposition (KN) 6217 1000. "Teile von Kleidung, aus Spinnstoffen, andere als solche der Position 6212"

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem anorakähnlichen Kleidungsstück für Männer (Außenteil) und einem Blouson für Frauen (Innenteil) sowie einem Teil von Kleidung (Futter), sog. Motorradjacke für Herren, Größe L, Foto siehe Anlage, - alle drei Teile sind durch Druckknöpfe und Reißverschlüsse miteinander verbunden, die beiden Kleidungsstücke können aber auch separat getragen werden, das Futter kann mit beiden Kleidungs- stücken verbunden und getragen werden; getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammen- stellung, da die beiden Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - Teil von Kleidung (Futter): -- in Form einer Jacke gearbeitet, -- dreilagig gearbeitet, durch Steppen abgeteilt, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, -- über die Taille reichend (Rückenlänge ca. 56 cm), -- mit rundem Halsausschnitt, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, -- mit langen Ärmeln, mit V-förmigen Einkerbungen an den Ärmelenden, -- mit einer aufgesetzten Tasche aus Gewirken, -- alle Gewebe und Gewirke sind aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) gefertigt, -- entlang der Öffnung und des Halsausschnitts mit Druckknöpfen und an den Ärmelenden mit halben Reißverschlüssen zum Verbinden mit einem der o. g. Kleidungsstücke, -- am unteren Rand gesäumt, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- kann aufgrund der Ausstattung nicht separat getragen werden, -- stellt sich aufgrund der speziellen Form und Beschaffenheit als erkennbares Teil von Kleidung dar. "Teil von Kleidung (Futter), aus Geweben, anderes als solche der Position 6212"

Zusammenstellung bestehend aus einer Hemdbluse für Frauen, Größe 48/50 und einem zusätzlichen Teil von Kleidung ( Krageneinsatz), sog.Damen Pullover mit Bluseneinsätzen, Art.PJN 49030,siehe beigefügte Fotos, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (Hemdbluse und zusätzlicher Krageneinsatz sind mittels eines Heftfadens miteinander verbunden; getrennte Einreihung des zusätzlichen Krageneinsatzes da dieser nicht gleichzeitig mit der Hemdbluse getragen werden und damit nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs dient und somit keine Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3 b) vorliegt, - Teil von Kleidung (sog. Krageneinsatz): -- aus 0,3 mm dicken, buntgewebten Geweben aus lt. Antrag 100% Baumwolle, -- mit einem Umlegekragen, -- vorn mit einer Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links, -- am unteren Rand mit Knopflöchern, -- wird als Krageneinsatz in ein Kleidungsstück eingeknöpft und stellt sich somit aufgrund der speziellen Form und Beschaffenheit als erkennbares Teil von Kleidung der Unterposition 6217 9000 dar (damit kein Bekleidungszubehör der Unterposition 6217 1000).

Teil von Kleidung, sog. beheizbares Innenfutter, siehe beigefügtes Foto, - zum Einnähen in Oberkleidung, - in Form eines Innenfutters für die Rückseite des Hauptkörpers und die langen Ärmel, - aus 0,1 mm dicken, einfarbigen Zuschnitten aus Geweben aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der speziellen Form und Beschaffenheit als erkennbares Teil von Kleidung dar, - im Rückenbereich und im Bereich der Ellenbogen mit aufgenähten, elektrischen Heizwiderständen; mit Anschlusskabel.

Teile von Kleidung, sog. Futterrumpf, siehe beigefügtes Foto, - zum Einnähen in die Vorderteile von Oberkleidung, - bestehend aus zwei mit Daunen gefüllten Zuschnitten aus Geweben aus Spinnstoffen; durch Zusammennähen konfektioniert; in den Abmessungen: Länge: 92 cm, Breite: 38 cm; an einer Schmalseite mit Aussparungen für den Arm- und Halsausschnitt, - stellt sich aufgrund der speziellen Form und Beschaffenheit als erkennbares Teil von Kleidung dar.