Zolltarifnummer 6301.40.90: Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen…
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 6301.40.90 steht für Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 12 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
6301.40.90 ist ein KN-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 63. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 6301.40.90
- Drittlandszoll
- 12 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 63ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN
- 6301I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN, Decken
- 6301.40Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern
- 6301.40.90Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 6301.40.90
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 12 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Dle poskytnutých údajů se jedná o přikrývku (deku) ze syntetických vláken, určenou k používání v domácnosti. Přikrývka je zhotovena ze dvou vrstev tkaniny vzájemně sešitých k sobě, uvnitř není vyplněna žádným materiálem a ve svých rozích je prošita. Materiálové složení: horní vrstva - polyesterová tkanina, tzv. žakárový flanel o plošné hmotnosti 230 g/m2; spodní vrstva - vlasová polyesterová tkanina (imitace norka) o plošné hmotnosti 180 g/m2. Rozměry: 150 x 180 cm; tloušťka cca 1 cm.
Dle poskytnutých údajů se jedná o tkanou fleecovou deku (z polyesteru) určenou pro psy. Výrobek je určen k použití v domácnosti nebo v automobilu. Deka slouží k ochraně proti znečištění interiérů a k zajištění tepelného komfortu zvířete. Nejedná se o prošívanou, ani elektrickou deku. Rozměry (v cm): 100 x 70.
Decke, sog. Wärmedecke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 215 cm x 150 cm, - aus einem ca. 1,0 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6301 4010. „Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben"
Decke, sog. Vlies-Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von ca. 200 cm x 110 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), somit keine Ware aus Filz, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - dient laut Antrag als wärmende Einmaldecke bei Notfällen, Hilfs- und Rettungseinsätzen. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen"
Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch, in den Abmessungen (L x B) von ca. 140 cm x 140 cm, - einlagig, augenscheinlich aus einer Stickerei der Position 5810 mit einem Stickgrund aus ca. 2 mm dicken, beidseitig gerauten Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag Polyester (synthe- tische Chemiefasern), - an den Rändern mit kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken eingefasst (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus einer Stickerei"
PLAID DELLE DIMENSIONI DI 180 X 100 CM CIRCA, SFRANGIATO LUNGO I BORDI. L'ARTICOLO E' DI TESSUTO A STAMPA MACULATA E IN UN ANGOLO E' STAMPATO IL MARCHIO DELLA DITTA. IL PLAID E' REALIZZATO, PER DICHIARAZIONE DI PARTE, IN TESSUTO SINTETICO (100% IN POLIESTERE) L'ARTICOLO E' PRESENTATO INSIEME AD UN PAIO DI PANTOFOLE, UNA MASCHERINA OSCURANTE PER OCCHI, UNA POCHETTE MUNITA DI CHIUSURA LAMPO. LA PRESENTE ITV SI RIFERISCE SOLO AL PLAID, GLI ALTRI ARTICOLI SONO CLASSIFICATI IN ITV SEPARATE : 2020-238/1-025101, 2020-238/2-025101, 2020-238/3-025101.
Een deken met –volgens opgave- onder meer de volgende kenmerken: - geconfectioneerd; - aan alle kanten afgewerkt; - vervaardigd van synthetische textielvezels van 100% polyester; - afmetingen van (L x B) 208 x 130 cm.
Decke, sog. Vlies-Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von ca. 200 cm x 110 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem ca. 0,8 mm dicken Nadelfilz aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Filz"
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Decken bestehen im Allgemeinen aus Wolle, Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern, ihre Oberfläche ist meist geraut und sie werden, um einen guten Kälteschutz zu bieten, im Prinzip aus ziemlich dicken Geweben hergestellt. Zu dieser Position gehören sowohl Bettdecken, Decken für Kinderbetten und Kinderwagen usw. als auch Reisedecken. Während Reisedecken häufig mit angewebten Fransen versehen sind, sind die Ränder von anderen Decken üblicherweise gesäumt, eingefasst oder in anderer Weise gegen Ausriefeln gesichert. Zu dieser Position gehören auch Gewebe als Meterware, die in regelmäßigen Abständen nicht eingebundene Fäden aufweisen und aus denen durch einfaches Zerschneiden dieser Fäden Waren mit Fransen entstehen. Elektrisch beheizte Decken gehören ebenfalls zu dieser Position. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2022/1524 der Kommission vom 8. September 2022 (ABl. EU Nr. L 237/99) (RV L 22/1524) Eine Ware („Picknickdecke“), mit Abmessungen von etwa 200 cm × 150 cm, bestehend aus zwei Lagen aus gewirkten Spinnstofferzeugnissen (aus synthetischen Fasern), von denen eine auf einer Seite mit einer Kunststofffolie laminiert ist. Die beiden Lagen aus Spinnstofferzeugnissen sind durch Säumen der vier Kanten mit einem schmalen Gewebeband zusammengefügt. Die laminierte Schicht schützt vor Feuchtigkeit und Schmutz am Boden, ist jedoch nicht wasserdicht. Im aufgerollten Zustand wird die Ware mittels einer an ihr befestigten Klappe aus gewirkten Spinnstofferzeugnissen mit einem Klettverschluss zusammengehalten und an einem an der Klappe befestigten Griff (Spinnstoffgurt) getragen. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 4. September 2015, Az.:RS 4 K 122/14 Aus den Gründen: ... Tatbestand: Strittig ist die zolltarifliche Einreihung von Einmaldecken für den Einsatz im Rettungsdienst und in Krankenhäusern, die einzeln in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht sind, wobei die beiden äußeren Lagen aus fast transparentem synthetischem Vliesstoff und zwei innere Lagen aus gekrepptem Papier aus Zellstoff bestehen. Entscheidungsgründe: … Die Einmaldecken sind in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift (AV) 3 b) einzureihen, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang (Dicke) sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papierlagen bestimmt wird (KN-Code 4818 9090). …
1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art (RV E6301000). 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62 (RV E6302A00); b) Altwaren der Position 6309 (RV E6302B00). 3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: - Kleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon (RV E63031A1); - Decken (RV E63031A2); - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche (RV E63031A3); - Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position 5805 (RV E63031A4); b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest (RV E63031B0). …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 6301.40.90?
Die Zolltarifnummer 6301.40.90 umfasst Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 6301.40.90?
Der Drittlandszollsatz für 6301.40.90 beträgt 12 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 6301.40.90?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 630140. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6301.40.90?
6301.40.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 6301.40.90 im Zolltarif eingeordnet?
6301.40.90 steht in dieser Hierarchie: 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > 6301 I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN, Decken > 630140 Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6301.40.90?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6301.40.90 erfasst, zum Beispiel CZBTI45/014489/2025-580000-04/01. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 6301.40.90?
KN-Code 6301.40.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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