Zolltarifnummer 6301.40.90.10: Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen…
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 6301.40.90.10 steht für Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen. Der Drittlandszollsatz beträgt 12 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
6301.40.90.10 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 63. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 6301.40.90.10
- Drittlandszoll
- 12 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 63ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN
- 6301I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN, Decken
- 6301.40Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern
- 6301.40.90andere
- 6301.40.90.10Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 6301.40.90.10
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 12 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Decke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 200 cm x 110 cm, -- aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, -- ohne elektrische Heizvorrichtung, -- dient als wärmende Einmaldecke bei Notfällen, Hilfs- und Rettungseinsätzen, - durch Säumen konfektioniert. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen"
BYE BYE BLANKIE THIS IS THE 1ST BLANKET THAT IS PURPOSE BUILT TO HAVE TRIMABLE LAYERS SO THE BLANKET CAN SHRINK OVER TIME ELIMINATING THE CHILDS ATTACHMENT IN TOE THIS IS A NON-WOVEN 100% POLYESTER BLANKET. DOUBLE LAYERED AND STITCHED SEAMED. BLANKET ALSO HAS FIVE INDIVIDUAL SEAMS STITCHED INTO IT TO ALLOW FOR LAYERS TO BE TRIMMED AWAY AND LEAVING THE BLANKIE IN FULL WORKABLE CONDITION
A PICNIC BLANKET BAG MADE OF NON-WOVEN POLYESTER FLEECE WITH A POLYETHYLENE BACKING. UNFOLD SIZE IS 150 X 135 CMS . THE BLANKET FOLDS, WITH TWO CARRYING STRAPS AND SLIP POCKETS.
A PICNIC BLANKET MADE OF 100% NON-WOVEN POLYESTER FLEECE WITH A PEVA BACKING. THE SIZE IS 143 X 143 CMS. THE BLANKET IS ROLLED UP AND SECURED WITH TWO NYLON STRAPS, TWO PLASTIC ADJUSTABLE BUCKLES AND A NYLON CARRY HANDLE. .
DISPOSABLE SINGLE USE BLANKET. OF 60% NON WOVEN PET (NEEDLE PUNCHED POLYESTER FABRIC) AND 40% NON WOVEN POLYPROPYLENE FABRIC. IN THREE LAYERS, TOP AND BOTTOM LAYER OF NON WOVEN POLYPROPYLENE FABRIC, THE MIDDLE LAYER OF NON WOVEN PET (NEEDLE PUNCHED POLYESTER FABRIC). USED AS A SINGLE USE DISPOSABLE PRODUCT TO REFLECT AND RETAIN PATIENTS BODY HEAT BEFORE, DURING AND AFTER SURGERY.
DISPOSABLE SINGLE USE BLANKET.OF 60% NON WOVEN POLYVINYL ALCOHOL FABRIC AND 40% NON WOVEN CELLULOSE FABRIC. IN THREE LAYERS, TOP AND BOTTOM LAYER OF NON WOVEN POLYVINYL ALCOHOL FABRIC, THE MIDDLE LAYER OF NON WOVEN CELLULOSE FABRIC . USED AS A SINGLE USE DISPOSABLE PRODUCT TO REFLECT AND RETAIN PATIENTS BODY HEAT BEFORE, DURING AND AFTER SURGERY.
A NON WOVEN TEXTILE EMERGENCY BLANKET. OF POLYESTER (PET). PRESENTED FOR RETAIL SALE AS PART OF A GLOVE BOX EMERGENCY KIT. PACKAGED IN A POLYESTER CARRY CASE WITH A RAIN PONCHO, 1 FLASH LIGHT, 1 TYRE GAUGE, 10 STICKING PLASTERS AND 1 MESH DRAWSTRING TOTE BAG, ALL CLASSIFIED SEPARATELY.
BLANKETS OF NONWOVEN POLYPROPYLENE, EMERGENCY BLANKETS, FOR HOSPITAL USE, MEASURING 60 X 90 INCHES.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Decken bestehen im Allgemeinen aus Wolle, Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern, ihre Oberfläche ist meist geraut und sie werden, um einen guten Kälteschutz zu bieten, im Prinzip aus ziemlich dicken Geweben hergestellt. Zu dieser Position gehören sowohl Bettdecken, Decken für Kinderbetten und Kinderwagen usw. als auch Reisedecken. Während Reisedecken häufig mit angewebten Fransen versehen sind, sind die Ränder von anderen Decken üblicherweise gesäumt, eingefasst oder in anderer Weise gegen Ausriefeln gesichert. Zu dieser Position gehören auch Gewebe als Meterware, die in regelmäßigen Abständen nicht eingebundene Fäden aufweisen und aus denen durch einfaches Zerschneiden dieser Fäden Waren mit Fransen entstehen. Elektrisch beheizte Decken gehören ebenfalls zu dieser Position. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2022/1524 der Kommission vom 8. September 2022 (ABl. EU Nr. L 237/99) (RV L 22/1524) Eine Ware („Picknickdecke“), mit Abmessungen von etwa 200 cm × 150 cm, bestehend aus zwei Lagen aus gewirkten Spinnstofferzeugnissen (aus synthetischen Fasern), von denen eine auf einer Seite mit einer Kunststofffolie laminiert ist. Die beiden Lagen aus Spinnstofferzeugnissen sind durch Säumen der vier Kanten mit einem schmalen Gewebeband zusammengefügt. Die laminierte Schicht schützt vor Feuchtigkeit und Schmutz am Boden, ist jedoch nicht wasserdicht. Im aufgerollten Zustand wird die Ware mittels einer an ihr befestigten Klappe aus gewirkten Spinnstofferzeugnissen mit einem Klettverschluss zusammengehalten und an einem an der Klappe befestigten Griff (Spinnstoffgurt) getragen. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 4. September 2015, Az.:RS 4 K 122/14 Aus den Gründen: ... Tatbestand: Strittig ist die zolltarifliche Einreihung von Einmaldecken für den Einsatz im Rettungsdienst und in Krankenhäusern, die einzeln in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht sind, wobei die beiden äußeren Lagen aus fast transparentem synthetischem Vliesstoff und zwei innere Lagen aus gekrepptem Papier aus Zellstoff bestehen. Entscheidungsgründe: … Die Einmaldecken sind in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift (AV) 3 b) einzureihen, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang (Dicke) sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papierlagen bestimmt wird (KN-Code 4818 9090). …
1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art (RV E6301000). 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62 (RV E6302A00); b) Altwaren der Position 6309 (RV E6302B00). 3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: - Kleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon (RV E63031A1); - Decken (RV E63031A2); - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche (RV E63031A3); - Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position 5805 (RV E63031A4); b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest (RV E63031B0). …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 6301.40.90.10?
Die Zolltarifnummer 6301.40.90.10 umfasst Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 6301.40.90.10?
Der Drittlandszollsatz für 6301.40.90.10 beträgt 12 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 6301.40.90.10?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 630140. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6301.40.90.10?
6301.40.90.10 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 6301.40.90.10 im Zolltarif eingeordnet?
6301.40.90.10 steht in dieser Hierarchie: 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > 6301 I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN, Decken > 630140 Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern > 63014090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6301.40.90.10?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6301.40.90.10 erfasst, zum Beispiel DEBTI42910/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 6301.40.90.10?
TARIC-Code 6301.40.90.10 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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