Zolltarifnummer 6302.91.00.90.0: Bettwäsche, andere

Küchenwäsche, Foto siehe Anlage, - fünf Stück in einem Polybeutel verpackt, - jeweils rechteckig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 71 , 5 cm x 51 , 5 cm, - aus ca. 0 , 6 mm dicken, einfarbigen Geweben (keine Frottierware) aus laut Antrag 100 % Baum- wolle, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als Geschirrtuch. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik- Verfahren handbedruckt"

Küchenwäsche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- 10 x 10 Stück in einem Karton in Folie verpackt, -- rechteckig; mit den Abmessungen von 70 cm x 50 cm, -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Gewebe (keine Frottierware) aus 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an einer Schmalseite mit einer angenähten Waschanleitung (sog. Waschetikett) versehen, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Säumen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Küchenwäsche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- 28 x 10 Stück in einem Karton in Folie verpackt, -- rechteckig; mit den Abmessungen von 70 cm x 50 cm, -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Gewebe (keine Frottierware) aus 100 % Baumwolle, -- an einer Schmalseite mit einer angenähten Waschanleitung (sog. Waschetikett) versehen, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- dient als Geschirrtuch, - durch Säumen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Küchenwäsche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwölf Stück in vier verschiedenen Farben in einer "Mailorderbox" verpackt, - jeweils rechteckig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 70 cm x 50 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben (keine Frottierware) aus laut Antrag 80 % Baum- wolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (dadurch konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als Geschirrtuch. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik- Verfahren handbedruckt"

Es handelt sich um Wäsche zur Körperpflege, ein sog. Mulltuch ("Schmusetuch Träumli, Esel, Art. 3252000"), - aus ca. 0,6 mm dicken, maschinell bedruckten Doppelgeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - quadratisch; in den Abmessungen von ca. 37 cm x 37 cm, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - zu verwenden als Spuck- oder Schmusetuch, somit keine Ware der Position 9619; wird z. B. über die Schulter einer das Baby haltenden Person gelegt und dient neben dem Schutz der Kleidung auch dazu, das Gesicht des Babys nach dem Aufstoßen (Spucken) zu säubern; stellt sich u. a. aufgrund des Materials nicht als Halstuch der Position 6214 bzw. als Ziertaschentuch der Position 6213 oder als anderes Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. Das Mulltuch ist gemeinsam als Verkaufseinheit mit einem Spielzeugtier (DEBTI-2469/25-1) in einem bedruckten Schaukarton verpackt. Es liegt keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) vor, da die Waren nicht zur Ausübung eines gemeinsamen Bedarfs oder für die Ausübung einer spezifischen Tätigkeit zusammengestellt wurden. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt" einzureihen.

Küchenwäsche, sog. Geschirrhandtuch 2er Pack, Art.-Nr. 106173, Foto siehe Anlage, - rechteckig; mit den Abmessungen (L x B) von ca. 74 cm x 52 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, buntgewebten Gewebe (keine Frottierware) aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (dadurch konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als Geschirrhandtuch. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik- verfahren handbedruckt"

Küchenwäsche, sog. Küchentuch, Art.-Nr. 106227, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 3er Pack (unterschiedlich bedruckt) verpackt, - die Ware wird durch ein Muster mit aufgedruckten Streifen und durch eine Abbildung des 3er Packs (alle drei augenscheinlich nicht im Batikverfahren handbedruckt) veranschaulicht, - rechteckig; mit den Abmessungen (L x B) von ca. 73 cm x 51 cm, - aus einem ca. 0,6 mm dicken, bedruckten Gewebe (keine Frottierware) aus laut Antrag 100 % Baum- wolle, - auf der Unterseite mit einem übereck angenähten Band als "Aufhängeschlaufe" versehen, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (dadurch konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als Küchentuch. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik- verfahren handbedruckt"

Fingerhitzeschutz, sog. Ofenhandschuh, Art.-Nr. 106223, Foto siehe Anlage, - laut Antrag im 2er Pack, - annähernd oval, eine stilisierte Zitrone darstellend, in den Abmessungen von ca. 23 cm x 18,5 cm, - doppelt gearbeitet, auf einer Seite mittig mit einer ca. 21 cm langen, schlitzförmigen Öffnung, sodass sich zwei Eingriffstaschen zur Aufnahme des oberen Teils der Finger bzw. des Daumens bilden, - dreilagig gearbeitet, durch Steppen abgeteilt, -- eine Seite mit einer Außenlage aus bedruckten (nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt) Geweben, -- eine Seite mit einer Außenlage aus mit einem augenscheinlich metallisierten, silberfarbenen Aufstrich versehenen Gewebe (Meterware der Position 5907), -- beide Seiten mit einer Zwischenlage aus Wattierungsstoffen und einer Innenlage aus punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus augenscheinlich synthetischen Chemie- fasern, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst, mit einer Aufhängeschlaufe und mit einem in den Rand eingenähten stilisierten Blatt versehen (jeweils aus den o. g. bedruckten Geweben), - alle Gewebe sind laut Antrag aus Baumwolle gefertigt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient dem Hitzeschutz beim Berühren von z. B. heißem Kochgeschirr oder Backblechen in der Küche, - stellt sich aufgrund seiner Gesamtbeschaffenheit nicht als Handschuh dar, - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe aus Baumwolle den Charakter der Ware. "Küchenwäsche (Fingerhitzeschutz), aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"