Zolltarifnummer 6304.92.00.90: Andere Waren zur Innenausstattung, andere

Türstopper, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd zylinderförmig, mit einem Durchmesser von 16 cm und einer Höhe von 17 cm, -- aus verschiedenen einfarbigen Geweben aus 100 % Baumwolle, -- am oberen Abschluss mit einer Schlaufe aus Geweben, -- mit einem Aufdruck und aufgenähten, teilweise bedruckten Zuschnitten aus Geweben verziert, -- mit Sand und Spinnstoffen gefüllt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll als Türstopper verwendet werden, - u. a. aufgrund der Verwendung keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenaus- stattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türstopper), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Zierkissen, sog. Makramee-Kissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Zierkissenhülle und einem Kissen, - in einem Polybeutel verpackt, - Zierkissenhülle: -- in quadratischer Form, mit den Abmessungen von laut Antrag 43 cm x 43 cm, -- mit einer Rückseite aus ca. 0,8 mm dicken und einer Schauseite aus ca. 3,8 mm dicken, einfarbigen, im mittleren Bereich mit einem Flor versehenen Geweben, -- auf der Schauseite mit musterbildend eingearbeiteten Streifen aus Gewirken und geknüpften Fransen verziert, -- alle textilen Erzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- auf der Rückseite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404, -- kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der auftragenden Verzierungen und seiner dekorativen Wirkung als Zierkissenbezug (somit keine Bettwäsche der Position 6302), - Kissen: -- in quadratischer Form, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 40 cm, -- mit einer Hülle aus augenscheinlich Vliesstoff und einer Füllung aus Wattierungsstoff, -- beide Erzeugnisse bestehen aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild (Zierwirkung) sowie den Wert verleiht die Zierkissen- hülle der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zierkissen), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

Zierkissen, sog. Makramee-Kissen, Foto siehe Anlage, - in quadratischer Form, mit den Abmessungen von 43 cm x 43 cm, - mit einer äußeren Hülle aus 0,7 mm dicken, einfarbigen Geweben und mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, - auf der Schauseite aus einem in Makramee-Technik (durch Knoten) hergestellten Zierelement aus ca. 4 mm dicken Garnen, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ist aufgrund der stark auftragenden Verzierungen nicht zum Betten eines Körperteils geeignet, u. a. somit keine Ware der Position 9404, - stellt sich insbesondere aufgrund des in Makramee-Technik hergestellten Flächenerzeugnisses und seiner dekorativen Wirkung als Zierkissen dar; kennzeichnet sich aufgrund seiner raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zierkissen), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

Sitzkissenhülle, sog. COVERS für Sitzkissen für die Meditationspraxis, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- der Form eines halbmondförmigen Keilkissens angepasst gearbeitet, in den max. Abmessungen (L x B x H) von ca. 45 cm x 20 cm x 12 cm, -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100 % Baumwolle, -- mittig auf der Unterseite mit einem über die Längsseite reichenden, ca. 40 cm langen Reißverschluss zum Einstecken eines Kissens, -- an der hochragenden Seite mittig mit einem angenähten, ca. 6 cm breiten, doppelt gearbeiteten Griff aus den oben genannten Geweben; mit einem aufgestickten Logo verziert, - u. a. durch Zusammmenfügen konfektioniert, - laut Antrag ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404, - kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, u. a. da sich das gefüllte Sitzkissen nicht als Möbel darstellt, - soll als Bezug über ein auf den Boden zu legendes Sitzkissen gezogen werden, somit keine Bettwäsche der Position 6302, - kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzkissenhülle) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

Article confectionné, de type article d’ameublement, se présentant sous la forme d’une embrasse pour rideau, composée d’un cordon majoritairement en coton (80% coton et 20% polyester), comportant à ses extrémités des glands de passementerie. Ces extrémités sont nouées, et forme un lien de passementerie destiné à relever ou maintenir un rideau.

Article d’ameublement, confectionné, de type embrasse de rideau à embouts aimantés, se présentant sous la forme d’un cordon constitué de coton et composé de trois cordelettes enlacées, de différents coloris.

Article d’ameublement, de type housse de coussin d’allaitement, en tissu de coton, s'ouvrant partiellement au moyen d'une fermeture à glissière pour permettre l'introduction du coussin.

Zugluftstopper, Foto siehe Anlage, - in einem Poybeutel verpackt, - in Form einer laut Antrag 90 cm langen Rolle, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit Füllmaterial aus laut Antrag Sand und Baumwolle ausgestopft und durch Zusammen- nähen konfektioniert, - wird zum Verhindern von Zugluft vor die Tür oder das Fenster gelegt, - aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion (Tür- bzw. Fenstervorleger) kennzeichnet sich die Ware als Ware zur Innenausstattung, damit keine Ware der Position 6307. "Ware zur Innenausstattung (Zugluftstopper), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"