Zolltarifnummer 6306.90.00: Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, andere

Dle poskytnutých údajů se jedná o závěsný houpací vak s polštářem, který nemá pevně zabudovanou sedací část. Vak slouží k odpočinku. Vhodný pro děti od 3 let a je určen k použití v interiéru i exteriéru. Rozměry (v cm): 135 x 75 x 55. Materiál: látka, plast, kov, tkanina. Nosnost (v kg): 60.

Dle deklarovaných údajů se jedná o závěsný houpací vak s polštářem, který nemá pevně zabudovanou sedací část. Vak slouží k odpočinku, čtení, prohlížení obrázku, houpání, apod. Vhodný pro děti od 3 let a je určen k použití v interiéru i exteriéru. Materiál: 100% bavlna s poutkem na pověšení. Rozměry (v cm): 70 x 70 x 140.

Wassersack, Foto siehe Anlage, - annähernd zylinderförmig, oben offen; in den Abmessungen (H x Ø) von ca. 52 cm x 22 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) bzw. beidseitig mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunst- stoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - am oberen Ende mit einem sog. Rollpackverschluss versehen, der durch Umschlagen des Randes und Verschließen mit einem angenähten Klickverschluss gebildet wird und gleichzeitig als Auf- hängevorrichtung oder Tragegriff dient, - auf der Unterseite mit einem sog. Dosierventil mit Staubkappe aus augenscheinlich Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Wassersack, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions- wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Campingausrüstung (Wassersack), aus Spinnstoffen"

Luftliegesessel, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und einem Pappkarton (laut Antrag zusammen mit einer Bedienungsanleitung) verpackt, - in aufgeblasenem Zustand annähernd in Form eines Liegesessels, mit einer rechteckigen Grund- fläche von ca. 167 cm x 81 cm und einer Höhe von bis zu 43 cm, im Bereich der Rückenlehne mit einer Höhe von bis zu ca. 92,5 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: PVC; kein Zellkunststoff) über- zogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Längsseite mit einer eingeschobenen und herausnehmbaren elektrischen Gebläse- pumpe (inkl. USB-C-Ladekabel) zur selbstständigen Befüllung mit Luft, - im hinteren Bereich der Rückenlehne mit einem Ablassventil aus Kunststoff ausgestattet, - an den Längsseiten am unteren Rand jeweils mit einer trapezförmigen, eine Öse aus Kunststoff aufweisenden Lasche aus den o. g. Geweben versehen und am oberen Rand über eine wie zuvor genannte Lasche mit angenähter Schlaufe aus einem gewebtem Gurtband verfügend, - auf beiden Seiten mit Schriftzügen bedruckt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient in aufgeblasenem Zustand laut Antrag als mobile Sitz- und Liegemöglichkeit zur Nutzung im Innen- und Außenbereich, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Campingausrüstung (somit kein Möbel des Kapitels 94). "Campingausrüstung (Luftliegesessel) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Andere Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem einfachen Kordelzugbeutel aus Spinnstoffen und einem Polybeutel verpackt, - flachliegend rechteckig, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 258 cm x 140 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer angesetzten, einrollbaren Kapuze mit Tunnelzug, die mittels Gewebebändern fixiert und durch einen Reißverschluss verdeckt werden kann, - entlang der Längsseiten mit Druckknöpfen versehen, die während der Verwendung als Kleidung die Armöffnung bilden, - an allen Seiten mit angenähten Gewebeschlaufen ausgestattet, die bei der Verwendung als Tarp als Befestigungsvorrichtungen dienen, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung, daher kein Schlafsack der Position 9404, - dient als sog. Regenponcho sowie als multifunktionale Ausrüstung beim Camping (als Tarp oder Bodenplane), - stellt sich sowohl als "Umhang" der Position 6202 als auch als "Campingausrüstung" der Position 6306 dar; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und 3 b) nicht möglich; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6202 / 6306) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere Campingausrüstung aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern"

Hängematte, sog. Extragroße Leicht-Hängematte aus Fallschirmseide, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mit einer Produktinformation in einem an der Liegefläche angenähten Aufbewahrungs- beutel mit Befestigungsgurten und Klickverschlüssen verpackt; in eine bedruckte Kunst- stoffbanderole eingesteckt, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 325 cm und mit einer Liegefläche von ca. 295 cm x 150 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- an den Schmalseiten jeweils mit einem durch den tunnelartigen Saum geführten, ringförmig zusammengenähten Gewebeband versehen und dadurch gerafft, - durch Zusammennähen konfektioniert. "Campingausrüstung (Hängematte) aus Spinnstoffen"

Hängematte, Foto siehe Anlage, - mit einem einfachen Spinnstoffbeutel in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammen- gesetzt eingehend, mit Montagematerial; in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag 300 cm x 100 cm x 105 cm; mit einem Gesamtgewicht von weniger als 13 kg, - schnell montierbar und individuell platzierbar, - mit einem Gestell aus laut Antrag pulverbeschichtetem Stahl mit Steckverbindungen und von Hand drehbaren Verbindungsschrauben, - mit einer laut Antrag 200 cm x 100 cm großen Liegefläche aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den teilweise zu Schlaufen gearbeiteten Schmalseiten mit zwei Aufhängevorrichtungen aus Seilen aus Spinnstoffen versehen, die durch die Bohrungen eines Holzstabes geführt und am Ende u. a. zu einer Schlaufe zusammengeführt und verknotet sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund ihres geringen Gewichts sowie der einfachen Montage-, Demontage- und Transport- möglichkeit ist die Ware geeignet, um beim Camping verwendet zu werden, somit u. a. kein Möbel der Positionen 9403 und 9401, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Hängematte), aus Spinnstoffen"

Luftliegesessel, sog. AIR LOUNGER, Foto siehe Anlage, - in einem Spinnstoffbeutel mit Tunnelzug und einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in aufgeblasenem Zustand annähernd in Form eines Liegesessels, mit den Abmessungen von laut Antrag 170 cm x 70 cm x 55 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: PVC; kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), somit keine Ware der Position 3926, - an einer Seite mit einer eingeschobenen und herausnehmbaren elektrischen Gebläsepumpe (inkl. USB- Kabel und Pumpenaufsatz) zur selbstständigen Befüllung mit Luft, - mit einem Ablassventil aus Kunststoff ausgestattet, - im Kopfbereich seitlich mit einem angenähten, elastischen Gewebeband mit Klickverschluss aus Kunst- stoff ausgestattet, - auf beiden Seiten mit Schriftzügen bedruckt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient in aufgeblasenem Zustand als Sitz- und Liegemöglichkeit, - ist dazu bestimmt an verschiedene Orte (z. B. an den Strand) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden; stellt sich aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale und der einfachen Auf-, Abbau- und Transportmöglichkeit als Campingausrüstung dar (somit kein Möbel des Kapitels 94). "Campingausrüstung (Luftliegesessel) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"