Zolltarifnummer 6307.90.91.00.0: Andere konfektionierte Waren, andere, aus Filz

Winterschutzmatte, Foto siehe Anlage, - an einem Pappaufhänger befestigt, - rund (somit konfektioniert); - laut Untersuchungsergebnis aus genadeltem Wollfilz aus Schafswolle, - mit einem Einschnitt vom Rand bis zur Mitte und in der Mitte mit weiteren sternförmigen Einschnitten, - dient insbesondere zum Abdecken der Erde von Topf- und Kübelpflanzen als Schutz vor Austrocknung und Unkraut. "Andere konfektionierte Ware (Winterschutzmatte), aus Spinnstoffen, aus Filz"

Wärmeunterbett, Foto siehe Anlage, - mit einer Bedienungsanleitung in einem Polybeutel und einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, laut Antrag in den Abmessungen (L x B ) von 150 cm x 80 cm, - aus zwei punktuell thermisch verbundenen Lagen aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz, - mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit einem abnehmbaren Netzteil (laut Antrag: 220 bis 240 V, 55-60 W) mit Schieberegler zum Einstellen von drei Heizstufen, - in einer Ecke mit einer Anschlussbuchse für das Netzteil, - an den mit einer Randeinfassung aus Gewirken versehenen Rändern mit vier diagonal über die Ecken angenähten, sog. Gummibändern aus Geweben zur Fixierung an der Matratze, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Heizdecke mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - ohne Füllung oder Polsterlage, damit keine Ware der Position 9404, - aufgrund des Verwendungszwecks (Wärmeunterbett) keine Decke der Position 6301, - ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Wärmeunterbett) aus Spinnstoffen, aus Filz"

Hängedekoration, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - schirmförmig; in den Abmessungen von laut Antrag 43 cm x 42 cm, - mit zwei über Kreuz gelegten Bögen aus Holz, durch die mittig ein ca. 47 cm langes Garn aus laut Antrag Baumwolle geführt ist; ein Ende ist zu einer Schlaufe gelegt und bildet die Aufhänge- vorrichtung, durch die zusätzlich eine Holzkugel gefädelt ist, - an jedem Bogenende mit einem ca. 24 cm langen Garn ausgestattet, - alle Garne sind jeweils mit einem aufgefädelten stilisierten Stern von ca. 4,5 cm x 4,5 cm und fünf bzw. sechs aufgefädelten Kugeln mit einem Durchmesser von ca. 2 cm, 2,5 cm und 3 cm aus augenscheinlich Filz aus laut Antrag Wolle gearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Spielzeug der Position 9503 dar, - im Hinblick auf die Verwendung als Dekorationsartikel sind das Holz und die Sterne bzw. Kugeln aus Filz gleichermaßen von Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen jedoch die Elemente aus Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hängedekoration) aus Spinnstoffen, aus Filz"

Farbsortierspiel, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - Warenzusammenstellung, bestehend aus: -- sechs Filzschalen aus Wolle in den Abmessungen (D x H) von laut Antrag ca. 12 cm x 6 cm, -- 21 Filzkugeln aus Wolle in unterschiedlichen Durchmessern (laut Antrag ca. 3 cm - 6 cm), -- einem Löffel mit einer Länge von laut Antrag 21 cm und einer Zange mit einer Länge von laut Antrag 20 cm, beide aus Holz, - durch Verfilzen der Wolle abgepasst hergestellt (somit konfektioniert; damit keine Ware der Position 5602), - dienen laut Antrag für Lernspiele, - nach objektiver Beschaffenheit nicht im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung bestimmt, damit keine Ware der Position 9503, - die Filzelemente bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Farbsortierspiel), aus Spinnstoffen, aus Filz"

Winterschutzmatte, sog. Winterschutz SCHAFWOLL-Disc, Foto siehe Anlage, - an einem Pappaufhänger befestigt, - rund (somit konfektioniert); mit einem Durchmesser von laut Antrag 25 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadeltem Wollfilz aus Schafswolle, - mit einem Einschnitt vom Rand bis zur Mitte und in der Mitte mit weiteren sternförmigen Einschnitten, - dient insbesondere zum Abdecken der Erde von Bäumen, Topf- und Kübelpflanzen als Schutz vor Austrocknung und Frost. "Andere konfektionierte Ware (Winterschutzmatte), aus Spinnstoffen, aus Filz"

Stapelsteine, sog. Findlinge, Art. 58345, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Stapelsteinen aus Spinnstoffen und zwei Stapelsteinen aus Holz; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einem bedruckten Papp- karton für den Einzelverkauf aufgemacht, - jeweils von annähernd ellipsoider Form; in verschiedenen Größen, - zwei Stück (mit Durchmessern von ca. 9 cm und 12,5 cm) aus laut Untersuchungsergebnis Filz aus laut Antrag Wolle; mit Wattierungsstoff gefüllt; durch Zusammenfügen konfektioniert, - zwei Stück (mit Durchmessern von ca. 6 cm und 10 cm) aus Holz, - dient laut Antrag der spielerischen Betätigung; stellt sich aufgrund der neutralen Form jedoch nicht als Spielzeug der Position 9503 dar, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Stapelsteine aus Filz gegenüber den Steinen aus Holz der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Stapelsteine), aus Spinnstoffen, aus Filz"

Matratzenunterlage, sog. Rutschfester Lattenrostschutz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - von nahezu rechteckiger Form mit leicht abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B) von ca. 200 cm x 159,5 cm, - aus einem ca. 2 mm dicken, einseitig punktuell rutschhemmend bedruckten, laut Untersuchungs- ergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 100 % Polyester), - an den Rändern mit einem Gewebestreifen eingefasst (somit konfektioniert), - wird zwischen die Matratze und das Rückenteil eines Lattenrostes gelegt, - erfüllt nicht die Merkmale zur Einreihung als Bettwäsche, somit keine Ware der Position 6302, - ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung in der räumlichen Umgebung nicht sichtbar, u. a. somit keine Ware zur Innenausstattung, - ohne Polsterung oder Füllung, u. a. somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404. "Andere konfektionierte Ware (Matratzenunterlage) aus Spinnstoffen, aus Filz"

Winterschutzmatte, sog. Winterschutz ISO-Scheibe JUTEFILZ, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - kreisförmig (somit konfektioniert und keine Ware des Kapitels 56), mit einem Durchmesser von laut Antrag 25 cm, - aus Nadelfilz aus Bastfasern des Kapitels 53 (laut Antrag Jute), - mit einem Einschnitt vom Rand bis zur Mitte, - dient laut Antrag dem Schutz der Wurzelballen vor dem Austrocknen sowie der Isolation gegen die Kälte. "Andere konfektionierte Ware (Winterschutzmatte), aus Spinnstoffen, aus Filz"