Zolltarifnummer 6307.90.98.20: Andere konfektionierte Waren, aus Vliesstoffen

Katzenkratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mehrstöckiges Gebilde, in den Gesamtabmessungen von (L x B x H) 48 cm x 40 cm x 120 cm, - Kratzbaum, - - mit einer Bodenplatte (Liegefläche) aus Holz, - - mit zwei L-förmigen Liegeplatten aus Holz, auf der Oberseite mit aufgeklebten Auflagen aus Vliesstoffen; an der Unterseite der oberen Liegeplatte mit einem an einer elastischen Kordel befestigten "Ball" aus mit Wattierungsstoff gepolstertem Plüschgewirke und einer Metall- schelle ausgestattet, - - mit einer Säule aus Pappe (Durchmesser: ca. 10 cm, Höhe: ca. 31 cm); auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, - - an der Spitze mit einem katzenkopfähnlichen Brett aus Holz; mit passender, aufgekletteter Kratzfläche aus Geweben aus laut Antrag Sisal, - - mit insgesamt acht die Liege- und Kratzflächen verbindenden Rohren aus unedlem Metall (laut Antrag Stahl), - - alle Seile, Vliesstoffe, Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen; das Holz der Platten besteht laut Antrag aus Kiefernholz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, stellt sich damit nicht als Gebrauchs- gegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. und deshalb nicht als Möbel im Sinne der Position 9403 da, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen das Holz (der Liegefläche), die Seile sowie die Vliesstoffe, die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem (restlichen) Holz, der Pappe und dem unedlen Metall den Charakter der Ware; nach dem Umfang sind die Vliesstoffe, die Gewebe und die Gewirke gegenüber dem Holz (der Liegefläche) und den Seilen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 herrschen die Vliesstoffe hinsichtlich des Umfangs gegenüber den Geweben und Gewirken vor und bestimmen damit den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Katzenkratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mehrstöckiges Gebilde, in den Gesamtabmessungen von (L x B x H) 40 cm x 30 cm x 62 cm, - Kratzbaum, - - mit einer Bodenplatte (Liegefläche) aus Holz, - - mit einer L-förmigen und einer rechteckigen Liegeplatte aus Holz, auf der Oberseite jeweils mit aufgeklebten Auflagen aus Vliesstoffen; an der Unterseite der oberen Liegeplatte mit einem an einer elastischen Kordel befestigten "Ball" aus mit Wattierungsstoff gepolstertem Plüschge- wirke und einer Metallschelle ausgestattet, - - mit einer Säule aus Pappe (Durchmesser: ca. 10 cm, Höhe: ca. 19 cm); auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, - - mit insgesamt sechs die Liege- und Kratzflächen verbindenden Rohren aus unedlem Metall (laut Antrag Stahl), - - alle Seile, Vliesstoffe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen; das Holz der Platten besteht laut Antrag aus Kiefernholz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, stellt sich damit nicht als Gebrauchs- gegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. und deshalb nicht als Möbel im Sinne der Position 9403 da, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen das Holz (der Liegefläche), die Seile sowie die Vliesstoffe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem (restlichen) Holz, der Pappe und dem unedlen Metall den Charakter der Ware; nach dem Umfang sind die Vliesstoffe und die Gewirke gegenüber den Seilen und dem Holz (der Liegefläche) charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 herrschen die Vliesstoffe hinsichtlich des Umfangs gegenüber den Gewirken vor und bestimmen damit den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Katzenkratzbaum, Foto siehe Anlage, - in zwei Pappkartons verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Kissen, - mehrstöckiges Gebilde, in den Gesamtabmessungen von (L x B x H) 48 cm x 48 cm x 168 cm, - Kratzbaum, - - am Boden mit einer halboffenen "Höhle" mit einem katzenkopfähnlichen Durchgang aus Holz, auf der Bodenplatte mit aufgeklebter Auflage aus Vliesstoffen, - - mit einer Liegeplatte mit abgerundeter Seite aus Holz, auf der Oberseite mit Hakenbändern aus Samtgeweben versehen, - - mit zwei weiteren L-förmigen Liegeplatten aus Holz, auf der Oberseite mit den o. g. aufgeklebten Auflagen aus Vliesstoffen; die obere Liegeplatte ist mit einem über zwei Seiten laufenden Rand aus Plüschgewirken versehen, - - mit einem vertikal zum Kratzbaum befestigten rechteckigen Brett sowie an der Spitze mit einem katzenkopfähnlichen Brett, jeweils aus Holz; mit passenden, aufgekletteten Kratzflächen aus Geweben aus laut Antrag Sisal, - - an der Unterseite des Höhlendachs und der obersten Liegeplatte jeweils mit einem an einer elastischen Kordel befestigten "Ball" aus mit Wattierungsstoff gepolstertem Plüschgewirke und einer Metallschelle ausgestattet, - - mit insgesamt 13 die Höhle, Liege- und Kratzflächen verbindenden Rohren aus unedlem Metall (laut Antrag Stahl), - - alle Vliesstoffe, Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen; das Holz der Platten besteht laut Antrag aus Kiefernholz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Vliesstoffe, die Gewebe sowie die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und dem unedlen Metall den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 herrschen die Vliesstoffe hinsichtlich des Umfangs gegenüber den Geweben und Gewirken vor und bestimmen damit den wesentlichen Charakter der Ware, - Kissen: - - rund (Durchmesser: ca. 42 cm), mit einer Oberseite aus den o. g. Plüschgewirken, einer Unter- seite aus gerauten Gewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, stellt sich damit nicht als Gebrauchs- gegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. und deshalb nicht als Möbel im Sinne der Position 9403 da, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang ihren wesent- lichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Anzuchttöpfe, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- 5 Stück ineinandergesteckt in einem bedruckten Papphalter verpackt, -- in der Art eines Blumentopfes gearbeitet; in verschiedenen Abmessungen, -- aus einem augenscheinlich mit einem Bindemittel verfestigten Vliesstoff der Position 5603 aus Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff), -- zu einem Topf gepresst, -- dient zur Anzucht junger Pflanzen, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, somit konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Anzuchttöpfe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Pflanzeinlage, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in Form einer halbkugelförmigen Schale; in verschiedenen Abmessungen, -- aus einem augenscheinlich mit einem Bindemittel verfestigten Vliesstoff der Position 5603 aus Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff), -- dient als Einlage für Hängeampeln, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, somit konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzeinlage), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Anzuchttöpfe, Foto siehe Anlage, - laut Antrag -- in verschiedenen Größen; in der Art eines Blumentopfes gearbeitet, -- aus einem mit einem Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus pflanzlichen Spinnstoffen, -- zu einem Topf gepresst, -- dient zur Anzucht von Pflanzen, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, somit konfektioniert "Andere konfektionierte Ware (Anzuchttöpfe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Varen er et tekstilmateriale, som er udformet, så det danner sekskantede rør gennem varens bredde. De sekskantede rør er limet sammen, så varen fremstår plisseret på ydersiden og med honeycomb-mønster på indersiden. På indersiden er varen lamineret med folie Det er oplyst, at varen er beregnet til fremstilling af plisségardiner. Ifølge oplysningerne er varen fremstillet af fiberdug af polyester, som er lamineret med en plastfilm, sprøjtet med aluminiumspulver og malet. Det er oplyst, at varen kommer i kasser, som måler 233 cm i længden, 70 cm i bredden og 96 cm i højden. Det er yderligere oplyst, at varen tilskæres efter import.

Kosmetikpads, Foto siehe Anlage, - 50 Stück in einem Polybeutel verpackt, - von nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 8 , 3 cm x 7 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit Außenseiten aus im Wasserstrahlverfahren mechanisch verfestigten Vliesstoffen, -- in der Mitte aus einem (auch im Inneren) mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff, - alle Vliesstoffe bestehen laut Antrag aus Baumwolle, - an den Rändern durch thermische Prägung zusammengefügt (somit konfektioniert). "Andere konfektionierte Waren (Kosmetikpads), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"