Zolltarifnummer 6307.90.98: Andere konfektionierte Waren, andere, andere, andere

Article textile, se présentant sous la forme d’une pastille ronde, confectionné en fibres de polypropylène tissées. L’article est utilisé en tant que filtre protecteur, à usage unique, destiné à être placé dans un mouche-bébé. Les filtres sont conditionnés par lot de 20 dans une boite en plastique.

Article à surface extérieure confectionnée en matière textile de tissu de fibres synthétiques (polyester), de type jouet pour chat, se présentant sous la forme d’animaux stylisés (renard, hibou, grenouille, et lapin). Ce jouet est rembourré avec de la matière textile de fibres synthétiques (polyester), et est doté d’une plume synthétique colorée à l’une de ses extrémités. L’article existe en différentes couleurs, est destiné à l'amusement du chat, et est conditionné à l’importation par 72 unités.

Tiragraffi per gatti domestici di varie forme. Presenta una struttura interna in legno, le superfici esterne sono ricoperte da materiale tessile, in percentuali diverse in base al modello. Il materiale tessile conferisce il carattere essenziale, in quanto è finalizzato ad attrarre i gatti (che, ad esempio, lo usano per affilare gli artigli, sedervisi sopra e giocarci) ed è quindi indispensabile per poter utilizzare l’articolo come tiragraffi e strumento di gioco per gatti. Il prodotto si presenta smontato.

Passiertuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 88 cm x 86 cm, - aus einem Gewebe aus laut Antrag 65 % Baumwolle und 35 % Polyester (synthetische Chemie- fasern), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, somit konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Filtern, Abseihen und Passieren von Lebensmitteln, wie z. B. Saucen, Brühen, Säften oder Milchprodukten. "Andere konfektionierte Ware (Passiertuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Brotkorb, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappkarte in einem Polybeutel verpackt, - annähernd zylinderförmig gearbeitet; oben offen, laut Antrag mit einem Durchmesser von 20 cm und einer Höhe von 13 , 5 cm, - mit einer Außen- und Innenseite aus verschiedenen einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Chemiefasern, - am oberen Rand mit einer angenieteten Schlaufe aus sog. Kunstleder ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions- wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Brotkorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Article textile mécaniquement confectionné en matière textile de nontissé de fibres synthétiques (polyester), se présentant sous la forme d’un tapis de jeu de petite dimension destiné à l’amusement et au repos des chats. Le tapis de jeu comporte 4 arceaux en matière plastique sur lesquels sont accrochés des petites boules en matière textile. Dimensions : 55 cm x 55 cm x 34 cm (hauteur).

Hundeliege, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Aufbauanleitung verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag mit den Abmessungen (L x B x H, inklusive Sonnenschutz) von 105 cm x 86 cm x 75 cm, - mit einem zusammensteckbaren Gestell in Form eines rechteckigen Rahmens mit Beinen aus augenscheinlich unedlem Metall sowie mit Verbindungsstücken und Füßen aus augenscheinlich Kunststoff, - mit einer über das Gestell gespannten Liegefläche aus einfarbigen, einseitig (Unterseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903; an drei Seiten umgeschlagen und tunnelartig zusammengenäht, an einer Schmalseite mit einem Klett- verschluss ausgestattet, - mit einem über die Liegefläche gespannten, dreidimensional gearbeiteten Sonnenschutz aus einfarbigen, einseitig (Unterseite) augenscheinlich mit einem metallisierten, silberfarbenen Aufstrich versehenen Geweben der Position 5907; zur Aufnahme der sechs zusammensteck- baren Spannstäbe aus augenscheinlich Kunststoff auf der Oberseite mit aufgenähten Einschub- tunneln aus den zuvor genannten Geweben und an den Ecken jeweils mit einer angenähten, elastischen Schlaufe mit aufgezogenem Haken aus Kunststoff zur Befestigung am Gestell versehen, - an allen Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst, - alle Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Liegeplatz für Hunde, - erfüllt nicht die Merkmale zur Einreihung als Möbel (weder der Position 9401 noch der Position 9403), - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die verschiedenen Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundeliege), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Schlaufenbänder, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - jeweils aus einem ca. 2 , 5 cm breiten Streifen aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (syn- thetische Chemiefasern), der in Längsrichtung einmal in der Mitte umgelegt und so zusammen- geklebt ist, dass am geschlossenen Rand eine Schlaufe entsteht, - mit einem durch die Schlaufe gezogenen Geflecht aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) versehen, - je nach Ausführung längsseitig teilweise mit und ohne Aussparungen bzw. Einkerbungen ver- sehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dienen laut Antrag der Herstellung von Autositzen und Sitzmöbeln in der Möbelindustrie, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 3926. "Andere konfektionierte Waren (Schlaufenbänder) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen und Geflechten"