Zolltarifnummer 6906: Keramische Rohre, Rohrleitungen, Rinnen, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Waren, die im allgemeinen so beschaffen sind, dass sie ineinander gesteckt werden können, und die zum Abfließen oder zum Verteilen von Flüssigkeiten dienen. Sie können von beliebiger Form oder beliebigem Querschnitt (gradlinig, gebogen, mit Abzweigungen, mit gleichbleibendem oder sich änderndem Querschnitt usw.) und glasiert sein. Hierzu gehören insbesondere: 1) Drainagerohre für Landwirtschaft und Gartenbau, aus gewöhnlichem, porösen Ton, nur schwach gebrannt, grob bearbeitet. 2) Rohre für Kanalisation und zu ähnlichen Zwecken (z. B. Regenablaufrohre, Rohre zum Trockenlegen von Wänden und Mauerwerk, nicht zu Isolierzwecken dienende Rohre zum Schutz von Kabeln), einschließlich der Halbrohre (Wasserrinnen oder Ablaufrinnen), die den gleichen Zwecken dienen. …

1. Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind (RV E6901000): a) Zu den Positionen 6904 bis 6914 gehören nicht Waren der Positionen 6901 bis 6903 (RV E6901A00); b) Waren, die für die Zwecke der Aushärtung von Harzen, der Beschleunigung der Hydratisierung oder der Entfernung von Wasser oder anderen flüchtigen Bestandteilen auf Temperaturen von weniger als 800 °C erhitzt werden, gelten nicht als gebrannt. Diese Waren gehören nicht zu Kapitel 69 (RV E6901B00); c) Keramische Waren werden durch Brennen anorganischer, nichtmetallischer Materialien, die zuvor – in der Regel bei Raumtemperatur – bearbeitet und geformt wurden, erhalten. …