Zolltarifnummer 7018.90.90: Glasperlen, andere

Ziergegenstand aus lampengeblasenem Glas, sog. Weihnachtsbaumkugel aus Glas mit Glasengel, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Ziergegenstand aus lampengeblasenem Glas, - - in Form eines Engels mit Kopf, Heiligenschein, Armen und Flügeln, - - - aus lampengeblasenem (gesponnenem) Borosilikatglas (laut Antrag), - - einen goldfarbenen Stern in den Händen haltend, - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form eines kugelförmigen, unten offenen Hohlkörpers, - - - aus klarsichtigem Borosilikatglas (laut Antrag), - - oben mit einer aus dem Glaskörper gezogenen Öse als Aufhängevorrichtung; mit einem durch die Öse gezogenen und an den Enden verknoteten Band aus Spinnstoffen, - - mit glitzernden Schneeflocken bedruckt, - - mit einem Sockel aus verspiegeltem Glas auf dem der Engel befestigt ist, - - mit einer Höhe von ca. 9 cm und einem Durchmesser von ca. 9 cm, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer weiß leuchtenden LED im Sockel, - - mit integriertem Batteriefach (bestückt mit Batterien) mit Ein-/Ausschalter, - verpackt in einem bedruckten Karton, - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Glasware erhöht wird, - keine Einreihung als Festartikel in die Position 9505, da die Glasware aufgrund ihrer Gestaltung (Engel, der einen Stern in den Händen hält, ist kein Verkündigungsengel) nicht ausschließlich der Dekoration in der Weihnachts- und Adventszeit dient, sondern vielmehr für eine allgemeine Verwendung geeignet ist, - keine Einreihung als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume, da aufgrund der zusätzlich zur Aufhängevorrichtung vorhandenen Standfläche keine ausschließliche Verwendung als Weihnachts- baumschmuck im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 b) zu Kapitel 95 gegeben ist, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware; der Ziergegenstand aus lampengeblasenem Glas ist im Hinblick auf die Zierwirkung charakterverleihend; damit verleiht keiner dieser Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 7013 / 7018) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"

Ziergegenstände aus lampengeblasenem Glas, sog. Glückspilze aus Glas, Art.-Nr. 580434000998, Foto siehe Anlage, - in Form von stilisierten Fliegenpilzen, jeweils mit einem Gesicht und mit einem Marienkäfer auf dem Hut, - in drei unterschiedlichen Farbgestaltungen, - in den Abmessungen von jeweils ca. 3 cm (Durchmesser) x 3,5 cm (Höhe), - aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas (laut Antrag), - 6 Pilze sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung verpackt. "Ziergegenstände aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"

Ziergegenstände aus lampengeblasenem Glas, sog. Herz S/24 aus Glas, Art.-Nr. 580427000998, Foto siehe Anlage, - in Form von stilisierten Herzen, - in zwölf unterschiedlichen Farbgestaltungen, - in den Abmessungen von jeweils ca. 2,5 cm (Breite) x 2,5 cm (Höhe) x 0,5 cm (Dicke), - aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas (laut Antrag), - 24 Herzen sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung (Netz) verpackt. "Ziergegenstände aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. beleuchtete Glaskugel, Fotos siehe Anlage, - verpackt in einem handelsüblichen, bedruckten Pappkarton, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem oben offenen, kugelförmigen Hohlkörper aus Glas: - - - laut Antrag aus lampengeblasenem Glas, - - - mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - - - mit kleinen, weißen Punkten verziert, - - einem Krönchen aus unedlem Metall: - - - den Abschluss der Glaskugel bildend, - - Federn: - - - in die Glaskugel eingelegt, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form einer LED-Lichterkette, die ebenfalls in die Glaskugel eingelegt ist, - - - mit einer ca. 60 cm langen Zuleitung, die am oberen Ende mit einem integrierten Batteriefach und einem Ein-/ Ausschalter ausgestattet ist; am Ende des Batteriefachs mit einer Aufhängevorrichtung versehen, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Lichterkette im eingeschal- teten Zustand lediglich die Zierwirkung der mit Federn befüllten Glaskugel erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - die Glaskugel bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Ziergegenstand den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glasanhänger mit Huhn, Art. 35-9356-0036, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem auf einer Seite offen gearbeiteten, ovalen Hohlkörper aus Glas, - - aus lt. Antrag lampengeblasenem, klarsichtigem Glas, - - an der Oberseite mit einer Öse, an der Unterseite flach gearbeitet, - - mit einer Aufhängeschlaufe aus lt. Antrag Stroh, - einem Huhn (mit einem Schal bekleidet) aus weißem Kunststoff (Steinharz), - - in der Mitte der Glaskugel auf einer Strohunterlage fest eingeklebt, - keiner der Bestandteile (Hohlkörper aus Glas bzw. Huhn aus Kunststoff) verleiht der Ware den wesentlichen Charakter; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Position 3926 bzw. 7018) zuletzt genannten Position zuzuweisen, - mit einem Durchmesser im Bereich des Glashohlkörpers von ca. 9 cm, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware keinen eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest) aufweist. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glasanhänger mit Huhn, Art. 35-9356-0036, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem auf einer Seite offen gearbeiteten, ovalen Hohlkörper aus Glas, - - aus lt. Antrag lampengeblasenem, klarsichtigem Glas, - - an der Oberseite mit einer Öse, an der Unterseite flach gearbeitet, - - mit einer Aufhängeschlaufe aus lt. Antrag Stroh, - einem Huhn (mit einem Schal bekleidet) aus weißem Kunststoff (Steinharz), - - in der Mitte der Glaskugel auf einer Strohunterlage fest eingeklebt, - keiner der Bestandteile (Hohlkörper aus Glas bzw. Huhn aus Kunststoff) verleiht der Ware den wesentlichen Charakter; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Position 3926 bzw. 7018) zuletzt genannten Position zuzuweisen, - mit einem Durchmesser im Bereich des Glashohlkörpers von ca. 9 cm, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware keinen eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest) aufweist. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glasanhänger rund mit Hase, Art. 35-9356-0037, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer auf einer Seite offenen Kugel aus Glas, - - aus lt. Antrag lampengeblasenem, klarsichtigem Glas, - - an der Oberseite mit einer Öse, an der Unterseite flach gearbeitet, - - mit einer Aufhängeschlaufe aus lt. Antrag Stroh, - einem Hasen aus weißem Kunststoff (Steinharz), - - in der Mitte der Glaskugel auf einer Strohunterlage fest eingeklebt, - keiner der Bestandteile (Kugel aus Glas bzw. Hase aus Kunststoff) verleiht der Ware den wesentlichen Charakter; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Position 3926 bzw. 7018) zuletzt genannten Position zuzuweisen, - mit einem Durchmesser im Bereich der Glaskugel von ca. 8 cm, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware keinen eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest) aufweist. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glasanhänger rund mit Hase, Art. 35-9356-0037, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer auf einer Seite offenen Kugel aus Glas, - - aus lt. Antrag lampengeblasenem, klarsichtigem Glas, - - an der Oberseite mit einer Öse, an der Unterseite flach gearbeitet, - - mit einer Aufhängeschlaufe aus lt. Antrag Stroh, - einem Hasen aus weißem Kunststoff (Steinharz), - - in der Mitte der Glaskugel auf einer Strohunterlage fest eingeklebt, - keiner der Bestandteile (Kugel aus Glas bzw. Hase aus Kunststoff) verleiht der Ware den wesentlichen Charakter; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Position 3926 bzw. 7018) zuletzt genannten Position zuzuweisen, - mit einem Durchmesser im Bereich der Glaskugel von ca. 8 cm, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware keinen eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest) aufweist. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, kein Fantasieschmuck"