Zolltarifnummer 7310.10.00: Sammelbehälter, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr

Tippcontainer för avfallshantering, enligt uppgift med en rymd av 150 l eller 300 l. Produkten är tillverkad huvudsakligen av stansad, bockad och lackad stålplåt.

Es handelt sich um hohlzylindrische, auf drei Füßen stehende Behälter aus Stahl, die am oberen Ende offen sind und mit einem passenden Deckel aus Stahl mit Silikondichtung und Innenspannbügelverschluss ausgestattet sind. Sie sind mit einem Klarablauf mit abnehmbaren Kunststoff-Blindkappen zur Aufnahme von Gärspund und Stopfen zur Entlüftung (beides nicht Gegenstand dieser vZTA), und einem Thermometer ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen zur Herstellung, Lagerung, Reifung und Gärung verschiedener Getränke. Fassungsvermögen: 240 Liter - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren (Sammelbehälter, Thermometer) wird nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Behälter aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Waren, aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 50 Litern oder mehr jedoch nicht mehr als 300 Litern" zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 8438, da die Behälter über keine mechanischen oder thermostatischen Funktionen verfügen und lediglich als statische Gefäße zur Lagerung und Gärung von Getränken dienen.

Es handelt sich um Behälter aus Stahl in unterschiedlichen Größen und Ausführungen, jedoch stets mit einem Fassungsvermögen von 150 bis 300 Litern. Sie dienen der Lagerung, dem Transport sowie dem Abkippen von Schüttgut und sind dazu bestimmt, z. B. in Lager- oder Produktionsstätten von einem Gabelstapler bewegt und bedient zu werden, wozu sie unterseitig entsprechend hergerichtet sind. Daneben sind sie mit einem mechanischen Entriegelungsmechanismus (Sicherungsbolzen mit Zugseil) ausgerüstet. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr" zur Unterposition 7310 10 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um quaderförmige Behälter (Fassungsvermögen: etwa 253 Liter) aus Stahl mit aufklappbarem, verriegelbarem Deckel zum Verschließen. Die Waren sind u. a. mit Gasdruckfedern zum Öffnen des Deckels, mit Ketten zur Anbringung von Vorhängeschlössern oder Plomben (beides nicht Gegenstand dieser vZTA), mit Halteösen zur Befestigung von Hebegurten (nicht Gegenstand dieser vZTA) oder zur Ladungssicherung und im Inneren mit Kanten und Bügeln zur Positionierung und Fixierung ausgestattet. Sie sind an der Unterseite mit Staplertaschen aus Stahl versehen. Die Erzeugnisse dienen zum Transport sowie zur Lagerung von Strahlenschutzbehältern (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr" zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8609, da die vorhandene Ausrüstung der Transportbehälter keine Ausstattung im Sinne der Position 8609 darstellt, da sie die Transportbehälter nicht für eine oder mehrere Beförderungsarten besonders bestimmt.

Sogenannte Reaktionsbehälter Es handelt sich um sogenannte Reaktionsbehälter (Sammelbehälter) - aus Stahl oder auch aus Edelstahl (gewichtsmäßig überwiegend), - mit einem inneren (geometrischen) Gesamtvolumen (Fassungsvermögen) von 50 bis 300 Litern, - ohne mechanische Komponenten, wie Rührwerke und - ohne wärmetechnische Einrichtungen, wie Heizelemente - für die Aufnahme von flüssigen Stoffen, - mit einer Innenauskleidung der medienführenden Flächen aus Tantal oder Tantal 2,5 % Wolfram. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von 50 bis 300 Litern, mit Innenauskleidung" zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Sogenannte Lagertanks: Es handelt sich um sogenannte Lagertanks - aus Stahl oder auch aus Edelstahl (gewichtsmäßig überwiegend), - mit einem Fassungsvermögen von 50 bis zu 300 Litern, - ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, - für die Aufnahme von flüssigen Stoffen, - mit einer Innenauskleidung der medienführenden Flächen aus Tantal oder Tantal 2,5 % Wolfram. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von 50 Litern oder mehr bis einschließlich 300 Litern, mit Innenauskleidung" zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Es handelt sich um quaderförmige Behälter (Fassungsvermögen: 119 Liter) aus Stahl mit aufklappbarem, verriegelbarem Deckel zum luftdichten Verschließen. Die Waren sind u. a. mit Gasdruckfedern zum Öffnen des Deckels versehen und im Inneren mit einem Schüttgutfilter aus Aktivkohle und Atemkalk, isolierenden Materialien zur Kühlung sowie mit isolierenden Brandschutzmaterialien (z. B. Gipskarton) ausgestattet. Sie weisen keine Umlaufvorrichtungen für Flüssigkeiten oder Gase auf und sind an der Unterseite mit Holzkufen versehen. Die Erzeugnisse dienen zum Transport sowie zur Lagerung von Lithium-Ionen-Batterien (auch für kritische oder defekte Batterien; nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Die Transportbehälter bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des äußeren Erscheinungsbildes sowie des Gewichts den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Transportbehälter. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr“ zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um hohlzylindrische, stehende, verschieden große Behälter aus Stahl, mit gewölbtem, doppeltem Behälterboden, gewölbtem Behälterdach und drei in etwa L-förmigen Standfüßen. Die Erzeugnisse sind an der Ober- und Unterseite mit Anschlussstutzen ausgestattet. Auf der Außenseite sind die Waren mit einer Einschichtlackierung versehen. Wärmetechnische Einrichtungen sind nicht vorhanden. Die sogenannten Vorlagebehälter werden in Heizungsanlagen (nicht Gegenstand dieser vZTA) verwendet und dienen der Abkühlung des Ausdehnungswassers. Fassungsvermögen: 50 l - 300 l. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr“ zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in das Kapitel 84 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Maschine im Sinne der Anm. 5 ABS XVI handelt.