Zolltarifnummer 7312.10.49.00.0: Litzen, andere, mit einer größten Querschnittsabmessung von, 3 mm oder weniger, andere

Zubehör-Set für Garagentorantriebe Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus einem verzinkten Drahtseil, einer Kunststoffummantelung für das Seil, Stahlwinkel und Montagematerial (z.B. Schrauben, Haken, Muttern). Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht und zusammen mit einer Montageanleitung in einem Pappkarton verpackt. Das Drahtseil besteht aus nicht legiertem Stahl und verfügt an einer Seite über ein kugelförmiges Endstück. Das andere Ende ist verlötet. Die Seillänge beträgt 4000 mm. Der Durchmesser liegt bei 1,25 mm (ohne Ummantelung). Die Ware wird für die manuelle, externe Entriegelung von Schwing- und Sektionaltoren verwendet, etwa bei Stromausfällen oder bei Defekt des Garagentorantriebs. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung ist der Seilzug der charakterbestimmende Bestandteil der Ware. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Seile, aus Eisen oder Stahl, andere, mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder weniger, andere, in die Codenummer 7312 1049 00 0 des Zolltarifs eingereiht.

Stahllitze Bei der Ware handelt es sich gemäß den Angaben um eine aus 19 Einzeldrähten gedrehte Litze. Die Drähte bestehen aus anderem als nicht rostendem Stahl und sind mit einer Kupferschicht plattiert. Die Oberfläche ist zusätzlich versilbert. Der Gesamtdurchmesser der Litze beträgt ca. 0,4 mm. Gewichtsmäßig überwiegt der Stahlanteil gegenüber der Kupferplattierung. Derartige Waren sind "als andere Litzen aus anderem als nicht rostendem Stahl mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder weniger" in die Codenummer 7312 1049 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Litzen aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um Zwei aus mehreren Einzeldrähten bestehenden Litzen, laut den Angaben aus Stahl. Der Durchmesser beträgt weniger als 3 mm und die Länge beträgt ca. 2000 mm. Jeweils ein Ende ist mit einem Metallstück abgeschlossen. Die Litzen sind gemeinsam mit Montagematerial zur Halterung von Leuchten für den Einzelverkauf verpackt. Dabei handelt es sich um zwei Dübel ähnliche Erzeugnisse mit entsprechenden Klemmverschraubungen, sowie Klemmen, die zur Befestigung der Litzen an der Leuchte sowie zur Einstellung der Höhe der Leuchte dienen. Die Ware ist als andere Litzen aus Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder weniger, in die Unterposition 7312 1049 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Litze aus anderem legierten Stahl Bei der Ware handelt es sich um eine Litze, die sich aus sieben einzelnen Drähten eines anderen legierten Stahls zusammensetzt. Die Litze ist zusätzlich mit einem goldfarbenen Kunststoff überzogen, so dass ihr Durchmesser 0,45 mm beträgt. Die Ware ist auf einer Spule aufgerollt und für die Erstellung von Schmuckstücken vorgesehen. Die Ware ist als andere Litze aus Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder weniger in die Unterposition 7312 1049 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.