Zolltarifnummer 7312.90.00.00.0: Litzen, andere

Stahlseil mit Gewindeendstücken Bei der Ware handelt es sich um ein 130 mm langes, flexibles Seil aus Stahl welches über Endstücke mit Gewinde aus Messing verfügt, sodass das Seil zu einem Kreis geschlossen werden kann. Die Ware wird an Schlüsselanhänger verwendet. Die Ware ist als Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik, andere, in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Stahlseil ummantelt mit verpressten Schlaufen Bei der Ware handelt es sich um ein 5 m langes, kunststoffummanteltes Edelstahlseil, galvanisch verzinkt (Außendurchmesser ohne Ummantelung 4 mm, mit Ummantelung 6 mm) bestehend aus 6 Stahllitzen (à 7 Stahldrähte). Das Seil ist an beiden Enden zu Schlaufen (Seilschlinge) geformt, die durch eine Metallhülse zusammengehalten werden. Die Erzeugnisse werden zum Diebstahlschutz als Warensicherung, beispielsweise von Kinderwagen, Gartenmöbeln oder Fahrrädern, eingesetzt. Derartige Waren sind als andere Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Stahlseil, ummantelt, mit verpressten Schlaufen Bei der Ware handelt es sich um ein 3 m langes, kunststoffummanteltes Edelstahlseil, galvanisch verzinkt (Außendurchmesser ohne Ummantelung 4 mm, mit Ummantelung 6 mm) bestehend aus 6 Stahllitzen (à 7 Stahldrähte). Das Seil ist an beiden Enden zu Schlaufen (Seilschlinge) geformt, die durch eine Metallhülse zusammengehalten werden. Die Erzeugnisse werden zum Diebstahlschutz als Warensicherung, beispielsweise von Kinderwagen, Gartenmöbeln oder Fahrrädern, eingesetzt. Derartige Waren sind als andere Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Schlaufenkabel Bei der Ware handelt es sich um ein 2 m langes, kunststoffummanteltes Stahldrahtkabel (Querschnittsabmessung ohne Ummantelung: 10 mm) bestehend aus mehreren, geflochtenen Stahllitzen. Die Kabel sind an beiden Enden zu Schlaufen (Seilschlinge) geformt, die durch eine Metallhülse zusammengehalten werden und mit einer Kunststoffmanschette ausgestattet sind. Die Erzeugnisse werden in Kombination mit einem Bügelschloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Helmen oder Fahrradteilen verwendet. Die Kabel sind mit einem Klettband aus textilen Stoffen zum Fixieren des Kabels ausgestattet und mit einer bedruckten Pappkarte mit Aufhängevorrichtung verpackt. Die Erzeugnisse sind als andere Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Spiralkabel mit Schließstecker Bei der Ware handelt es sich um ein spiralförmiges Stahldrahtseil mit Kunststoffummantelung (Kabel), das an einem Ende einen Schließkolben (Schließstecker) aufweist und an dem anderen Ende mit einer Stahlplatte mit zwei Bohrlöchern versehen ist. Die Verbindung zu den Endstücken ist jeweils mit einer Schutzhülse aus Kunststoff kaschiert. Das Kabel besteht aus mehreren Litzen, die jeweils aus zahlreichen verzinkten Einzeldrähten aus Stahl zusammengedreht sind. Die Abmessungen des Stahldrahtkabels können in Länge und Durchmesser variieren. Das Erzeugnis wird gemäß den Angaben in einem Fahrradrahmen verbaut und dient in Kombination mit einem Schloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern. Das Erzeugnis ist als andere Kabel, Seile, Seilschlinge oder ähnliche Waren aus Stahl in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Drahtseil mit Verschraubung Bei der Ware handelt es sich um ein Seil aus Stahl (Antragstellerangaben). Der Durchmesser des Stahlseils beträgt 1,5 mm, die Länge ca. 130 mm. Das Seil weist an einem Ende ein aufgepresstes Außengewinde-Teil, am anderen Ende das Gegenstück mit Innengewinde auf. Das Erzeugnis wird für Schlüssel- oder Kofferanhänger verwendet. Die Ware ist als einer Seilschlinge ähnliche Ware aus Stahl in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Kabel mit Schlaufen Bei der Ware handelt es sich um etwa 150 - 180 cm lange, kunststoffummantelte Stahldrahtkabel (Querschnittsabmessung inklusive Ummantelung: 10 - 12 mm) bestehend aus mehreren, durch Zusammendrehen von zahlreichen verzinkten Einzeldrähten hergestellten Litzen. Die Kabel sind an beiden Enden zu Schlaufen (Seilschlingen) geformt, die durch eine Metallhülse zusammengehalten werden und mit einer Kunststoffmanschette ausgestattet sind. Die Erzeugnisse werden in Kombination mit einem Bügelschloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern oder Fahrradteilen verwendet. Die Kabel sind mit einem losen Klettband aus textilen Stoffen zum Fixieren des Kabels ausgestattet und mit einer bunt bedruckten Pappkarte mit Aufhängevorrichtung verpackt. Die Erzeugnisse sind als andere Kabel, Seile, Seilschlinge oder ähnliche Waren aus Stahl in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Kabel mit Schlaufe und Schließstecker Bei der Ware handelt es sich um ein Stahlkabel mit Kunststoffummantelung, das an einem Ende zu einer Schlaufe geformt ist und an dem anderen Ende mit einem Schließstecker versehen ist. Es besteht im Wesentlichen aus zahlreichen verdrehten Einzeldrähten aus Stahl, die zu einem ca. 1000 mm bzw. 1800 mm langen Stahlseil verseilt sind. Der Gesamtdurchmesser mit Ummantelung beträgt ca. 10 mm. Die Schlaufe wird mit einer Metallhülse zusammengehalten, die mit einer dünnen Kunststoffmanschette kaschiert ist. Der Schließstecker ist zu einem Drittel mit einer Schutzhülse aus Kunststoff versehen. Das Erzeugnis wird gemäß den Angaben in Kombination mit einem Rahmenschloss (nicht Gegenstand der vZTA) als Ergänzung (Zubehör) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern verwendet. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen oder ähnliche Waren aus Stahl" in die Codenummer 7312 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.