Zolltarifnummer 7318.15.95.85.0: Waren mit Gewinde, andere :, aus nicht rostendem Stahl

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit sternförmigem Kopf und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M 6) mit stumpfem Gewindeende. Die Waren dienen der Befestigung eines sogenannten Moppabwurfs an einem Reinigungswagen. Gesamtlänge: 31 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf" zur Codenummer 7318 1595 85 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit Kopf mit Innensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und einem metrischen Außengewinde (M4) mit stumpfem Gewindeende. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf" zur Codenummer 7318 1595 85 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit einem bis zum Kopf reichenden, zölligen Außengewinde (1/4 INCH UNC) mit stumpfem Gewindeende und mit einem Kopf, der zunächst als kreisrunder Bund und zum äußeren Ende hin als sogenannter Pin ausgeformt ist. Der Pin mit zylindrischer Grundform weist einen Mittelbereich verringerten Durchmessers und ein kegelstumpfförmiges Ende auf. Die Erzeugnisse dienen zur wieder lösbaren Verbindung einer Halterung für sogenannte Pixel-tubes mit dem Kopfteil eines Stativsystems (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA). Gesamtlänge: etwa 23 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf" zur Codenummer 7318 1595 85 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 7318 19 ("andere Waren"), da die Erzeugnisse bereits vollumfänglich von der Unterposition 7318 15 erfasst werden und es sich somit nicht um "andere" (als in den vorhergehenden Unterpositionen erfasste) Waren handelt.

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit kreiszylindrischem Kopf und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M5) mit stumpfem Gewindeende. Die Waren werden in Bodenwaagen verbaut und dienen als Herausfallsicherung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf" zur Codenummer 7318 1595 85 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 7318 19, da die Waren bereits von der Unterposition 7318 15 erfasst werden und es sich somit nicht um "andere" Erzeugnisse (als in den vorhergehenden Unterpositionen erfasst) gemäß des Wortlauts der Unterposition 7318 19 handelt.

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Außensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und mit Bund, sowie mit einem nahezu bis zum Bund reichenden metrischen Gewinde (M8) mit stumpfem Gewindeende. Gesamtlänge: etwa 29 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf" zur Codenummer 7318 1595 85 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte, verschieden große Schrauben mit annähernd quaderförmigem, massivem Hammerkopf und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M8 bzw. M10) mit stumpfem Gewindeende. Der Kopf weist zwei eckige und zwei gerundete Außenkanten auf, die sich jeweils schräg gegenüberliegend. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf" zur Codenummer 7318 1595 85 0 des Zolltarifs.