Zolltarifnummer 7323.93.00.90: Haushaltsartikel, andere

Es handelt sich um Halterungen aus nicht rostendem Stahl zur waagerechten Aufnahme von bis zu vier Weinflaschen, bestehend aus einem im Querschnitt halbkreisförmig gebogenen Blech, dessen Ränder an der offenen Rückseite rechtwinklig umgebogen und mit vier Lochungen versehen sind. Die Vorderseite der Erzeugnisse ist zu vier, entsprechend der Verwendung geformten, übereinander angeordneten Aussparungen ausgearbeitet. Die Erzeugnisse sind für die Wandmontage bestimmt und gemeinsam mit dem Montagematerial (vier Schrauben und vier Dübel) in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen etwa: 11,5 cm x 9,8 cm x 45 cm. - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch den Flaschenhalter bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel, aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Abfallbehälter, bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse und einem klappbaren, gewölbten Deckel, jeweils aus nicht rostendem Stahl, der mittels eines Kunststoffscharniers mit dem Gehäuse verbunden ist, einem mit Aussparungen versehenen Boden aus Kunststoff sowie einem Inneneimer aus Kunststoff mit Henkel aus Stahldraht. Der Abfalleimer weist am unteren Ende ein Pedal aus Stahlblech und Kunststoff mit zum Deckel führendem Klappmechanismus auf. Abmessungen: Außendurchmesser: etwa 17 cm, Höhe: etwa 26 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbilds den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Abfalleimer, bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse aus nicht rostendem Stahl und einem Aufsatz mit Deckel aus Kunststoff oder Kautschuk. Im Aufsatz ist ein elektrischer Bewegungsmelder mit Sensortechnik und LED-Funktionsanzeige enthalten, der den Deckel automatisch über einen Motor öffnet und schließt. Die Unterseite ist mit einem rutschhemmenden Zuschnitt aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem USB-Ladekabel und einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton verpackt. Sie dienen dem Sammeln von Abfall im Haushalt. Abmessungen (H x B x T): etwa 72 , 5 cm x 40 cm x 29 cm; Fassungsvermögen: etwa 58 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Mülleimer bestimmt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen bestehenden Mülleimer wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den nicht rostenden Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl“ zum TARIC-Code 7323 9300 90.

Corde à linge à usage domestique. L’article à une longueur de 20 mètres, un diamètre de 5 millimètres, pour un poids de 190 grammes. Il est constitué de 7 filaments en acier inoxydable, non émaillé, torsadés et recouverts d’une gaine en PVC. La corde est livrée avec un tendeur en polypropylène.

Lot de six paniers à frites constitués d'un grillage en acier inoxydable. Dimensions :10.5 x 9 x H.9.5 cm. Capacité : 35 cl.

Es handelt sich um kreiszylindrische Töpfe aus nicht rostendem Stahl, mit Boden mit Aluminiumkern und mit einem Henkel sowie einem Stielgriff, jeweils aus Kunststoff. Die Töpfe sind mit einem passgenauen, verriegelbaren Deckel, der mit einem Dampfauslass und einem spezifischen Griff, in den ein Regler für unterschiedliche Druckstufen integriert ist, ausgestattet. Die Deckel sind im Inneren mit einem Silikonring versehen. Die Töpfe dienen zum Kochen von Speisen unter erhöhtem Druck. - Antragstellerangaben - Bei den aus unedlen Metallen und Kunststoff zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Der nicht rostende Stahl herrscht gegenüber Aluminium gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Teefilter, bestehend aus einem hohlzylindrisch geformten Sieb aus nicht rostendem Stahl, das mit einer Vielzahl an Lochungen sowie mit einem umgebogenen Rand versehen ist. Die Siebe sind mit einem Griff aus Kunststoff versehen, der einen Schriftzug mit Logo aufweist. Die Erzeugnisse werden am Rand einer Tasse eingehängt und dienen der Zubereitung von Tee. Abmessungen: Höhe: etwa 6 , 4 cm; Durchmesser: etwa 3 , 7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den nicht rostenden Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

Es handelt sich um zylinderförmige Henkelbecher aus nicht rostendem Stahl mit gefalztem oberen Rand in zwei unterschiedlichen Größen (Fassungsvermögen etwa 200 ml und 400 ml). Die Erzeugnisse sind weder bedruckt noch mit Farbe versehen. Sie sind jeweils in einem Kunststofffolienbeutel und einem Pappkarton verpackt. Abmessungen (Höhe x Durchmesser): etwa 80 x 70 mm und 100 x 80 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel, aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.