Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0: Haushaltsartikel, andere

Es handelt sich um zehn starre Trinkhalme aus nicht rostendem Stahl (Länge x Durchmesser etwa 215 x 6 mm), die im oberen Bereich charakteristisch umgebogen und mit Knickrillen versehen sind. Sie dienen dem Konsum von Getränken und sind gemeinsam mit einer Reinigungsbürste an einer Pappkarte befestigt sowie in Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nichtrostendem Stahl" zur Codenummer 7323 93 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Anzahl und der Bedeutung für die Verwendung durch die Trinkhalme aus nichtrostendem Stahl bestimmt wird.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Schachtel aus Kartonpapier für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Ein vierteiliges Set, bestehend aus einer kleinen, mittels angebrachtem Schraubdeckel verschließbaren Flasche (sog. Flachmann; Fassungsvermögen: 177 ml) aus nicht rostendem Stahl, deren Seitenflächen rundum mit einer Ummantelung aus Kunstleder versehen sind, zwei kleinen Trinkbechern aus nicht rostendem Stahl und einem kleinen Trichter aus nicht rostendem Stahl. Das Set ist in der unter 2. beschriebenen Ware verpackt. 2. Eine stabile Klappdeckelschachtel aus außen vollständig mit Kunstleder und innen mit Spinnstoff überzogener Pappe, die in ihrem Inneren durch einen eingeklebten Einleger aus Zellkunststoff mit passgenauen Aussparungen zur Aufnahme der Komponenten des unter 1. beschriebenen Sets besonders hergerichtet und zum dauernden Gebrauch (z. B. zur Aufbewahrung des Sets oder einzelner Komponenten) geeignet ist. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 93 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte, annähernd quaderförmige Schalen (Fassungsvermögen: 1040 ml), die mit einem passenden, abnehmbaren Deckel aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet sind. Der Deckel weist vier seitliche Verschlussvorrichtungen auf. Die sogenannten Lunchboxen dienen dem Aufbewahren und der Mitnahme von Lebensmitteln. Abmessungen: 208 x 158 x 69 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreiszylindrische, nach oben offene Behältnisse, i. W. bestehend aus einem Unterteil aus nicht rostendem Stahl und einem Oberteil aus Kunststoff, das im Inneren in drei Segmente unterteilt ist. Die sog. Utensilienbehälter sind in einer durchsichtigen Kunststofftüte verpackt und dienen im Haushalt der Aufnahme und Aufbewahrung von Küchenutensilien. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund des Wertes durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Sets aus drei Schüsseln in unterschiedlichen Abmessungen, jeweils aus nicht rostendem Stahl, mit kreisrundem Boden und einem am oberen Ende nach außen gebogen Rand. Der Boden ist an der Außenseite mit einem Überzug aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Die Erzeugnisse sind jeweils mit einem passgenauen Deckel aus Kunststoff oder Kautschuk versehen und werden im Haushalt z. B. zum Zubereiten, Servieren und zur Lagerung von Speisen verwendet. Abmessungen: etwa Ø 19 , 5 x 10 cm, Ø 23 , 5 x 12 , 5 cm, Ø 27 , 5 x 14 cm. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren wird insbesondere durch den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den nicht rostenden Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, jeweils bestehend aus zwei Käseglocken aus nicht rostendem Stahl, die bei der Zubereitung von Cheeseburgern dem Schmelzen des Käses dienen, einem Burger-Former aus Kunststoff, einem sog. Smasher aus Stahl, einem Pfannenwender aus Stahl mit Griff aus Holz sowie einem Rezeptbuch. Die Zusammenstellungen dienen dem Zubereiten von Burgern und sind in einem bedruckten Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Menge und des Wertes durch die Käseglocken aus nicht rostendem Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem Aufsatz aus nicht rostendem Stahl, mit geschlitzter Rinne, der mittig zu einem lamellenförmigen Presskegel ausgearbeitet ist, und aus einem zylindrischen Glasbehälter mit Skalierung und Außengewinde am oberen Ende. Der Aufsatz weist am unteren Ende ein Innengewinde auf und ist auf den Glasbehälter aufgeschraubt. Die Erzeugnisse dienen im Haushalt zum Auspressen von Früchten. Hierzu wird die Frucht mit der Hand um den Presskegel gedreht, der Fruchtsaft wird durch die geschlitzte Rinne gesiebt und in dem Glasbehälter aufgefangen. Abmessungen: 9 x 16 cm. - Antragstellerangaben - Da ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar ist, werden die Erzeugnisse in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (7013 und 7323) zuletzt genannte Position eingereiht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Tischtuchklammern, im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu L-förmig gebogenen, leicht federnden Band aus nicht rostendem Stahl, das in eine U-förmige Halterung aus Kunststoff eingesetzt ist. Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Tischdecken an einem Tisch. Jeweils vier Stück sind auf einer bedruckten Pappunterlage mit Blisterfolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus mehreren Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Bänder aus nicht rostendem Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 93 00 90 0 des Zolltarifs.