Zolltarifnummer 7323.99.00: Haushaltsartikel, andere, andere

Es handelt sich um eine in der Art einer Glocke geformte Dose aus Stahlblech (Weißblech; kein nicht rostender Stahl) mit herausnehmbarem Deckel, an dem ein zu einer Schlaufe gelegtes Spinnstoffband sowie ein Produktinformationen enthaltendes Druckerzeugnis in Gestalt eines Leporellos angebracht. Die Dose ist rundum im Wesentlichen mit goldfarbenen Silhouetten von kleinen Engeln versehen. Es sind keine detaillierten Angaben oder Verbraucherinformationen zum Inhalt vorhanden. Die Dose dient beispielsweise zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder Kleinteilen im Haushalt. In dem Boden der Dose befindet sich eine mechanische Spieluhr, die nach dem Aufziehen ein Weihnachtslied abspielt. Abmessungen (Höhe x max. Durchmesser): etwa 13 , 5 x 11 , 2 cm. In der Dose befinden sich acht Schokoladenpralinen mit Pralinencremefüllung (siehe DEBTI-31367/26-1). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Diese vZTA-Entscheidung bezieht sich ausschließlich auf die Spieldose in Glockenform aus der Zusammenstellung mit Schokoladenpralinen . Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Unterposition 7323 99 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um annähernd quaderförmige Dosen mit abgerundeten Kanten und mit einem passgenauen, abnehmbaren Stülpdeckel, jeweils aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl). Die Erzeugnisse sind auf der Außenseite mit einem mehrfarbigen Überzug sowie auf zwei Seiten, dem Boden und dem Deckel mit einem Firmenlogo versehen. Es sind keine detaillierten Angaben oder Verbraucherinformationen zum Inhalt vorhanden. Derartige Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder Kleinteilen im Haushalt. Abmessungen: etwa 143 mm x 103 mm x 185 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 7310, da die Dosen keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale aufweisen, die erkennen lassen, dass sie üblicherweise im Handelsverkehr zum Transport und zur Verpackung von Waren verwendet würden.

Dle deklarovaných údajů se jedná o volně stojící odpadkový koš, určený pro použití v interiéru i exteriéru (např. obchodní centra, restaurace, kavárny). Součástí koše je vyjímatelná vnitřní kovová nádoba s madly. Materiál: pozinkovaná ocel (tl. 1,2 mm) s práškově lakovanou povrchovou úpravou v barevném provedení černá a imitace dřeva. Rozměry: 380 × 380 × 800 mm. Objem: 49 litrů. Hmotnost: 24 kg.

Dle deklarovaných údajů se jedná o volně stojící koš na tříděný odpad, určený pro použití v interiéru i exteriéru. Koš obsahuje tři samostatné vyjímatelné vnitřní nádoby pro oddělený sběr odpadu a je určen k umístění na zem. Účel použití: sběr, třídění a dočasné ukládání komunálního odpadu v obchodních centrech, administrativních budovách, restauracích, kavárnách a dalších veřejných či komerčních prostorách. Materiál: pozinkovaná ocel (tl. 1,2 mm) s práškově lakovanou povrchovou úpravou v barevném provedení černá a imitace dřeva. Rozměry: 1150 × 500 × 900 mm. Objem: 267 litrů (3 × 89 l). Hmotnost: 71 kg.

Es handelt sich um sog. Papierkörbe in verschiedenen Farbvarianten, bestehend aus einem hohlzylindrischen Behälter aus pulverbeschichtetem Stahl (kein nicht rostender Stahl), der am oberen und unteren Ende jeweils mit einem umlaufenden Ring aus nicht rostendem Stahl versehen ist. Die Erzeugnisse sind zur Aufnahme von leichten Abfällen (z. B. Papier) im Haushalts-, Hotel- oder Bürobereich bestimmt. Abmessungen: Höhe: etwa 28 cm; Durchmesser: etwa 22 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den anderen als nicht rostenden Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sog. Papierkörbe, bestehend aus einem hohlzylindrischen Behälter aus pulverbeschichtetem Stahl (kein nicht rostender Stahl), der am oberen Ende mit einem umlaufenden Ring aus nicht rostendem Stahl und am unteren Ende mit einem umlaufenden Ring aus Kunststoff versehen ist. Die Erzeugnisse sind zur Aufnahme von leichten Abfällen (z. B. Papier) im Haushalts-, Hotel- oder Bürobereich bestimmt. Abmessungen: Höhe: etwa 25 cm; Durchmesser: etwa 22 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den anderen als nicht rostenden Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sog. Feuerbrücken, in Form eines Gestells mit vier in etwa V-förmig angeordneten Standbeinen und einer zwischen diesen angebrachten Querstange, jeweils aus anderem als nicht rostendem Stahl. An dem Gestell ist über zwei Haken und zwei Y-förmige Ketten, jeweils aus anderem als nicht rostendem Stahl, ein rechteckiger Grillrost aus nicht rostendem Stahl angebracht. Die Feuerbrücken werden über einer Feuerstelle platziert und dienen als Kochstelle im Haushalt oder beim Camping. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind gemeinsam mit drei S-förmigen Haken aus anderem als nicht rostendem Stahl und einer Bedienungsanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Der Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die Feuerbrücken bestimmt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Feuerbrücken wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den anderen als nicht rostenden Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 7321, da sich die Waren nicht als Grillgeräte oder Teile von Grillgeräten dieser Position darstellen.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte sog. Dreibeine, bestehend aus drei jeweils individuell höhenverstellbaren Beinsegmenten, die am oberen Ende miteinander verbunden sind, aus einer Kette, aus einem Schraubhaken und aus einem S-förmigen Haken. Die Dreibeine werden über einer Feuerstelle platziert und dienen nach Anbringung z. B. eines Feuertopfs oder Hängerosts (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) an der Kette mit Haken als Kochstelle im Haushalt oder beim Camping. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 7321, da sich die Waren nicht als Grillgeräte oder Teile von Grillgeräten dieser Position darstellen.