Zolltarifnummer 7610.90.90.10: Stangen (Stäbe), Profile (auch Hohlprofile) und Rohre, nicht zusammengesetzt, nicht…

De eindlamel is een aluminium profiel dat dient als een structureel element onderaan een rolluikdeur. Het belangrijkste doel van de eindlamel is het bieden van stevigheid en ondersteuning tijdens het openen en sluiten van een rolluikdeur. De eindlamel is vervaardigd uit een aluminiumlegering 6060 of 6063 (met een aluminiumgehalte van minder dan 99,3 gewichtsprocent) afgewerkt met een poedercoating voor de duurzaamheid. De eindlamel dient als vervangingsstuk. Het is gevormd naar het beoogde gebruik, op maat gesneden, geperforeerd en heeft een uniforme dwarsdoorsnede.

A határozat tárgyát egy ötvözött alumíniumból készült, nem összeszerelt, nem hegesztett, 99,3 tömegszázalékot meg nem haladó alumíniumtartalmú, szerkezeti célra előre gyártott és furatokkal ellátott profil, összekötő elem képezi.

Bei den Waren handelt es sich um hutförmige Profile (Abmessungen B x H x L (Maße über alles) ca. 104 mm x ca. 50 mm x ca. 230 mm und einer Materialstärke von ca. 3 mm) mit jeweils einer schlüssellochartigen Bohrung mittig in jedem der beiden äußersten Schenkel und zehn spezifisch verteilten Langlochbohrungen im mittleren Schenkel. Hergestellt sind diese aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT. Die Erzeugnisse dienen der Anbringung von Bauteilen einer Tragekonstruktion zur Befestigung von Solaranlagen auf Stahl-Unterkonstruktionen von Welldächern oder Trapezblechdächern und sind hierzu im Rahmen eines herstellerspezifischen Systems speziell angepasst (Maße, Form und Löcherform). - Angaben laut Antragstellerin - Über die gesamte Länge liegt bei den Erzeugnissen ein gleichbleibender Querschnitt vor und durch die spezifischen schlüssellochartigen Bohrungen und die spezifischen Langlochbohrungen sind diese als zu Konstruktionszwecken vorgearbeitet anzusehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 und 7610 9010 00 genannte) zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Profile aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 10.

Bei den sog. Binder-Pfetten-Verbindern handelt es sich um T-förmige Profilabschnitte aus einer Aluminiumlegierung mit einem gewichtsmäßig vorherrschenden Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT. Diese haben über die gesamte Länge (Abmessungen (L x B x H) ca. 94 mm x ca. 92,5 x ca. 92 mm) einen gleichbleibenden Querschnitt und sind auf dem Basisschenkel des „T“ mittig mit einem Langloch und auf einer Seite des Kopfschenkels des „T“ mittig mit einem einfachen Loch versehen. Beide Löcher stehen übereinander. Die Erzeugnisse dienen, im Rahmen von Tragekonstruktionen zur Befestigung von Solaranlagen (hier Freiflächensysteme), der Verbindung von Bindern und Pfetten im 90 Grad-Winkel und sind hierzu im Rahmen eines herstellerspezifischen Systems speziell angepasst (Maße, Form und Löcher). - Angaben laut Antragstellerin - Bei den Erzeugnissen handelt es sich um zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Profile. Sie weisen über die gesamte Länge grundsätzlich immer noch einen gleichbleibenden Querschnitt auf und durch die spezifischen Lochungen sind diese als zu Konstruktionszwecken vorgearbeitet anzusehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "zu Konstruktionszwecken vorgearbeite Profile, nicht zusammengesetzt, nicht geschweißt, aus Aluminium, auch legiert, mit einem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT" dem TARIC-Code 7610 9090 10 zuzuweisen.

Bei den sog. Universal-Adaptern handelt es sich um hutförmige Profile (Abmessungen (B x H x L (Maße über alles) ca. 104 mm x ca. 50 mm x ca. 230 mm und einer Materialstärke von ca. 3 mm) mit jeweils einer schlüssellochartigen Bohrung mittig in jedem der beiden äußersten Schenkel und vier Langlochbohrungen im mittleren Schenkel. Hergestellt sind diese aus einer Aluminiumlegierung mit einem gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT. Die Erzeugnisse dienen der Anbringung von Bauteilen einer Tragekonstruktion zur Befestigung von Solaranlagen auf Holz-Unterkonstruktionen von Welldächern oder Trapezblechdächern und sind hierzu im Rahmen eines herstellerspezifischen Systems speziell angepasst (Maße, Form und Löcherform). - Angaben laut Antragstellerin - Über die gesamte Länge liegt bei den Erzeugnissen ein gleichbleibender Querschnitt vor und durch die spezifischen schlüssellochartigen Bohrungen sind diese als zu Konstruktionszwecken vorgearbeitet anzusehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 und 7610 9010 00 genannte) zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Profile aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 10.

Bei den als „Windsafe“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um ein in etwa hutförmiges Profil (Abmessungen ( B x L x H – Maße über alles) ca. 293 mm x ca: 1750 mm x ca. 62,5 mm), bei dem die beiden äußeren Schenkel gleichmäßig abgekantet sind. Die Erzeugnisse bestehen aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, von nicht mehr als 99,3 GHT. An beiden Enden des Profils findet sich jeweils eine spezifische Bohrung, beide sind nicht in einer Linie. Die Erzeugnisse dienen, im Rahmen von Tragekonstruktionen zur Befestigung von Solaranlagen, als Rückwandverkleidungen zur Reduzierung der Windlasten und sind hierzu im Rahmen eines herstellerspezifischen Systems speziell angepasst (Maße, Form und Löcher). - Angaben laut Antragstellerin – Über die gesamte Länge liegt bei den Erzeugnissen immer noch ein gleichbleibender Querschnitt vor und durch die spezifischen Bohrlöcher sind diese als zu Konstruktionszwecken vorgearbeitet anzusehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 und 7610 9010 00 genannte) zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Profile aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 10.

Bei den als „Windsafe“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um ein in etwa hutförmiges Profil (Abmessungen ( B x L x H – Maße über alles) ca. 293 mm x ca. 2150 mm x ca. 62,5 mm), bei dem die beiden äußeren Schenkel gleichmäßig abgekantet sind. Die Erzeugnisse bestehen aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, von nicht mehr als 99,3 GHT. An beiden Enden des Profils findet sich jeweils eine spezifische Bohrung, beide sind nicht in einer Linie. Die Erzeugnisse dienen, im Rahmen von Tragekonstruktionen zur Befestigung von Solaranlagen, als Rückwandverkleidungen zur Reduzierung der Windlasten und sind hierzu im Rahmen eines herstellerspezifischen Systems speziell angepasst (Maße, Form und Löcher). - Angaben laut Antragstellerin – Über die gesamte Länge liegt bei den Erzeugnissen immer noch ein gleichbleibender Querschnitt vor und durch die spezifischen Bohrlöcher sind diese als zu Konstruktionszwecken vorgearbeitet anzusehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 und 7610 9010 00 genannte) zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Profile aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 10.

Sogenannter Ballastschacht. Es handelt sich um ein Werkstück aus einer Aluminiumlegierung (Werkstoff 3.3535 EN AW-5754 H22 mit Aluminium als gewichtsmäßig vorherrschendem Metall) mit einem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT. Das Erzeugnis wurde hergestellt durch Zuschneiden und mehrfaches Formen/Biegen und Stanzen eines Bleches. Die Ware weist diverse gebohrte/ausgestanzte Löcher und Aussparungen in der Fläche auf. Sie wurde bearbeitet (zugeschnitten, mehrfach geformt/gebogen, gebohrt/gestanzt und an einem Ende perforiert). Der Verwendungszweck besteht darin, als "Bauteil" für eine dauerhafte Tragekonstruktion eines Solarmoduls auf Dächern zu dienen und zwar als Liegefläche für die Aufnahme von Ballastierungen (Kies oder Pflastersteine) zur Fixierung einer Solaranlage; die Maße entsprechen der späteren Nutzung (einschließlich Löchern/Aussparungen). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Profile, nicht zusammengesetzt, nicht geschweiß aus Aluminium, auch legiert, mit einem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT" dem TARIC-Code 7610 9090 10 zuzuweisen.